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  6. Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
Per Gutachten raus aus der Justiz-Blockade?

Landtags-Ausschüsse Per Gutachten raus aus der Justiz-Blockade?

Die Thüringer AfD-Fraktion blockiert die Bildung zweier für die Justiz wichtiger Ausschüsse, weil sie sich im Landtag von den anderen unfair behandelt fühlt. Ein Gutachten soll jetzt helfen. 05.03.2025
135.000 Euro für Bundestagsabgeordnete

Wahlarena 195 im Ticker 135.000 Euro für Bundestagsabgeordnete

Die Messen sind noch nicht gelesen: Wer das Direktmandat im Wahlkreis 195 holt, entscheidet sich am Sonntag. Im Congress Centrum Suhl (CCS) prallen die Kandidaten aufeinander. Die Südthüringer Zeitungen, die Landeszentrale für politische Bildung und Rennsteig.TV haben sieben Wahlkreiskandidaten zur Live-Arena eingeladen – hier im Stream.   18.02.2025
Die „deutsche Musk-Flüsterin“ lebt gar nicht mehr in Deutschland – Wer ist Naomi Seibt?

Rechte Influencerin Die „deutsche Musk-Flüsterin“ lebt gar nicht mehr in Deutschland – Wer ist Naomi Seibt?

Elon Musk mischt sich in die deutsche Politik ein: Dieser Eindruck hat sich seit dem Beitrag in der „Welt am Sonntag“ verfestigt. Welche Rolle spielt dabei eine 24-jährige Deutsche? 09.01.2025
Verfassungsschutz braucht Briefmarkensammler

Haldenwang und Kramer Verfassungsschutz braucht Briefmarkensammler

Der schillernde Thüringer Verfassungsschutzpräsident hat rechtzeitig die Leine gezogen. Sein Amtskollege Thomas Haldenwang im Bund macht der AfD mit seiner Kandidatur dagegen ein Geschenkt. Ein Kommentar. 13.11.2024
Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Thüringer Verfassungsschutz Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Im neuesten Verfassungsschutzbericht wird deutlich, wie sehr die AfD die rechtsextreme Szene Thüringens dominiert – und welche Gefahren von ihr ausgehen. 24.10.2024
Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht

Russland-Sabotage? Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben einen dringlichen Sicherheitshinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen verschickt. Es geht um brennende Luftfracht. 30.08.2024
AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz

Verwaltungsgericht AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz

Der Thüringer Verfassungsschutz muss seinen Bericht zur AfD nicht ändern. Eine entsprechende Klage der Landespartei wies das Verwaltungsgericht Weimar ab. 27.08.2024
Wurde die AfD nur falsch interpretiert?

Klage in Weimar Wurde die AfD nur falsch interpretiert?

Die Thüringer AfD will einzelne Passagen aus dem Verfassungsschutzbericht 2021 löschen lassen. Man sei absichtlich anders interpretiert worden. 06.08.2024
Reichsbürger: „Nicht doof, aber gefährlich“

Verfassungsschutz in Föritztal Reichsbürger: „Nicht doof, aber gefährlich“

Eine Millionensumme wollte ein Reichsbürger in Föritztal (Landkreis Sonneberg) eintreiben – kein Einzelfall. Jetzt war der Präsident des Verfassungsschutzes vor Ort. Warum die Zahl der Reichsbürger wächst. 29.04.2024
Verfassungsschützer warnten vor Spionageoperationen in Bayern

Hinweise Verfassungsschützer warnten vor Spionageoperationen in Bayern

Der Freistaat ist offenbar schon länger ein Schauplatz für russische Spitzel. 18.04.2024
Die Kontrolle muss funktionieren

Kommentar Die Kontrolle muss funktionieren

Erneut ist im Landtag die Wahl von Mitgliedern für ein Aufsichtsgremium über den Verfassungsschutz gescheitert. Unser Kommentator hält das für fatal. 14.03.2024
Reichsbürger aus dem Saal begleitet

Steinbach-Hallenberg Reichsbürger aus dem Saal begleitet

Auf einem dubiosen Flyer wurde das unzufriedene Volk im Haseltal zur jüngsten Ratssitzung eingeladen. Der anonyme Absender sorgte damit für Polizeipräsenz und eine skurrile Showeinlage in der Einwohnerfragestunde. 07.03.2024
„AfD-Stimmen dürfen eine gute Sache nicht vergiften“

FDP-Chef Kemmerich „AfD-Stimmen dürfen eine gute Sache nicht vergiften“

Thomas Kemmerich ist der bekannteste FDP-Politiker in Thüringen – trotz oder gerade wegen seiner umstrittenen Wahl 2020 zum Ministerpräsidenten. Darüber sprechen wir mit ihm ebenso wie über seine Wunschkoalition nach der nächsten Landtagswahl. 27.07.2023
Wenn sich der Geheimdienst über eine Behörde wundert

AfD-Landrat Sesselmann Wenn sich der Geheimdienst über eine Behörde wundert

Nach dem Demokratie-Check für Sonnebergs AfD-Landrat Robert Sesselmann keilt der Chef des Landes-Verfassungsschutzes nach. Er hält alle AfD-Mitglieder für rechtsextremistisch. 17.07.2023
AfD: Sesselmann packt Flüchtlinge hart an

Nach Sieg in Sonneberg AfD: Sesselmann packt Flüchtlinge hart an

Der neue Sonneberger Landrat wird auf seine Verfassungstreue geprüft. Während die AfD Härte gegen Flüchtlinge als Aufgabe Robert Sesselmanns sieht, macht die örtliche CDU deutlich, dass sie ihn nicht generell blockieren will. 27.06.2023
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Verfassungsschutzchef „Ich sehe da Frust, Protest und Wut“

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, warnt im Interview davor, das Gros der AfD-Wähler pauschal in irgendeine extremistische Ecke zu schieben. Zugleich warnt er vor der rechtsextremen Partei. 19.06.2023
Maaßen spaltet die Thüringer CDU

Ist das Maß nun voll? Maaßen spaltet die Thüringer CDU

Für den Thüringer CDU-Landeschef ist in Sachen Hans-Georg Maaßen das Maß nun wirklich voll, während die Südthüringer Kreisverbände kaum Anlass zur Aufregung über ihr prominentes Parteimitglied sehen. Nur bei der CDU im Kreis Sonneberg teilt man die bundesweite Empörung über die radikale Systemkritik des Ex-Verfassungsschutzchefs. 24.01.2023
Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator

Verlag kündigt CDU-Politiker Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator

Hans-Georg Maaßen verliert seinen Nebenjob als Kommentator des Grundgesetzes. Nach massiver Kritik aus Juristenkreisen beendet der Verlag C.H. Beck die Zusammenarbeit mit dem Südthüringer CDU-Politiker. Der sieht in seinem Rauswurf eine Landesregierung am Werk. 18.01.2023
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