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  6. Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht

Russland-Sabotage? Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben einen dringlichen Sicherheitshinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen verschickt. Es geht um brennende Luftfracht. 30.08.2024
AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz

Verwaltungsgericht AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz

Der Thüringer Verfassungsschutz muss seinen Bericht zur AfD nicht ändern. Eine entsprechende Klage der Landespartei wies das Verwaltungsgericht Weimar ab. 27.08.2024
Wurde die AfD nur falsch interpretiert?

Klage in Weimar Wurde die AfD nur falsch interpretiert?

Die Thüringer AfD will einzelne Passagen aus dem Verfassungsschutzbericht 2021 löschen lassen. Man sei absichtlich anders interpretiert worden. 06.08.2024
Reichsbürger: „Nicht doof, aber gefährlich“

Verfassungsschutz in Föritztal Reichsbürger: „Nicht doof, aber gefährlich“

Eine Millionensumme wollte ein Reichsbürger in Föritztal (Landkreis Sonneberg) eintreiben – kein Einzelfall. Jetzt war der Präsident des Verfassungsschutzes vor Ort. Warum die Zahl der Reichsbürger wächst. 29.04.2024
Verfassungsschützer warnten vor Spionageoperationen in Bayern

Hinweise Verfassungsschützer warnten vor Spionageoperationen in Bayern

Der Freistaat ist offenbar schon länger ein Schauplatz für russische Spitzel. 18.04.2024
Die Kontrolle muss funktionieren

Kommentar Die Kontrolle muss funktionieren

Erneut ist im Landtag die Wahl von Mitgliedern für ein Aufsichtsgremium über den Verfassungsschutz gescheitert. Unser Kommentator hält das für fatal. 14.03.2024
Reichsbürger aus dem Saal begleitet

Steinbach-Hallenberg Reichsbürger aus dem Saal begleitet

Auf einem dubiosen Flyer wurde das unzufriedene Volk im Haseltal zur jüngsten Ratssitzung eingeladen. Der anonyme Absender sorgte damit für Polizeipräsenz und eine skurrile Showeinlage in der Einwohnerfragestunde. 07.03.2024
„AfD-Stimmen dürfen eine gute Sache nicht vergiften“

FDP-Chef Kemmerich „AfD-Stimmen dürfen eine gute Sache nicht vergiften“

Thomas Kemmerich ist der bekannteste FDP-Politiker in Thüringen – trotz oder gerade wegen seiner umstrittenen Wahl 2020 zum Ministerpräsidenten. Darüber sprechen wir mit ihm ebenso wie über seine Wunschkoalition nach der nächsten Landtagswahl. 27.07.2023
Wenn sich der Geheimdienst über eine Behörde wundert

AfD-Landrat Sesselmann Wenn sich der Geheimdienst über eine Behörde wundert

Nach dem Demokratie-Check für Sonnebergs AfD-Landrat Robert Sesselmann keilt der Chef des Landes-Verfassungsschutzes nach. Er hält alle AfD-Mitglieder für rechtsextremistisch. 17.07.2023
AfD: Sesselmann packt Flüchtlinge hart an

Nach Sieg in Sonneberg AfD: Sesselmann packt Flüchtlinge hart an

Der neue Sonneberger Landrat wird auf seine Verfassungstreue geprüft. Während die AfD Härte gegen Flüchtlinge als Aufgabe Robert Sesselmanns sieht, macht die örtliche CDU deutlich, dass sie ihn nicht generell blockieren will. 27.06.2023
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Verfassungsschutzchef „Ich sehe da Frust, Protest und Wut“

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, warnt im Interview davor, das Gros der AfD-Wähler pauschal in irgendeine extremistische Ecke zu schieben. Zugleich warnt er vor der rechtsextremen Partei. 19.06.2023
Maaßen spaltet die Thüringer CDU

Ist das Maß nun voll? Maaßen spaltet die Thüringer CDU

Für den Thüringer CDU-Landeschef ist in Sachen Hans-Georg Maaßen das Maß nun wirklich voll, während die Südthüringer Kreisverbände kaum Anlass zur Aufregung über ihr prominentes Parteimitglied sehen. Nur bei der CDU im Kreis Sonneberg teilt man die bundesweite Empörung über die radikale Systemkritik des Ex-Verfassungsschutzchefs. 24.01.2023
Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator

Verlag kündigt CDU-Politiker Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator

Hans-Georg Maaßen verliert seinen Nebenjob als Kommentator des Grundgesetzes. Nach massiver Kritik aus Juristenkreisen beendet der Verlag C.H. Beck die Zusammenarbeit mit dem Südthüringer CDU-Politiker. Der sieht in seinem Rauswurf eine Landesregierung am Werk. 18.01.2023
Protest oder Kindergeburtstag

„Heißer Herbst“ Protest oder Kindergeburtstag

Nicht nur Verfassungsschützer warnen vor extremistischen und gewaltsamen Massenprotesten, sollte es im Herbst und Winter zu einer echten Energiekrise kommen. Die Erfahrung zeigt aber: Wie groß sie werden, hängt auch von den Sicherheitsbehörden selbst ab. 24.08.2022
Kriminalpolizei ermittelt wegen „Reichsbürger“-Plakaten

Absurde Botschaften im Wartburgkreis verbreitet Kriminalpolizei ermittelt wegen „Reichsbürger“-Plakaten

An mehreren Orten haben bislang Unbekannte Ankündigungen über „staatliche Gemeinderatswahlen“ aufgehängt. Die Kreisverwaltung rät, den Verfassungsschutz zu informieren. 05.08.2022
MLPD-Anhänger enthüllen Lenin-Büste

Ferienpark Thüringer Wald MLPD-Anhänger enthüllen Lenin-Büste

Anhänger der vom Verfassungsschutz beobachteten MLPD betreiben bekanntlich seit einigen Jahren eine Ferienanlage in Truckenthal. Dort findet am Wochenende ein Sommerfest statt. Eine Lenin-Büste soll enthüllt werden. 03.08.2022
Neonazi Frenck verliert klar

Kloster Veßra Neonazi Frenck verliert klar

Der vom Thüringer Verfassungsschutz als Rechtsextremist geführte Bürgermeisterkandidat Tommy Frenck hat die Wahl in Kloster Veßra klar verloren. Er kam auf 29,1 Prozent der abgegeben Stimmen, Gegenkandidat und Amtsinhaber Wolfgang Möller auf 70,9 Prozent. 07.06.2022
Was sind Reichsbürger?

Politische Szene in Deutschland Was sind Reichsbürger?

Im Zuge der Coronapandemie ist unter den Gegnern der Regierungspolitik eine Gruppe ins Licht der Öffentlichkeit geraten, die „Reichsbürger“ genannt werden. Um was für Menschen handelt es sich? 14.09.2021