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  6. Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
Was sind Reichsbürger?

Politische Szene in Deutschland Was sind Reichsbürger?

Im Zuge der Coronapandemie ist unter den Gegnern der Regierungspolitik eine Gruppe ins Licht der Öffentlichkeit geraten, die „Reichsbürger“ genannt werden. Um was für Menschen handelt es sich? 14.09.2021
Verfassungsschutz-Chef will doch nicht in den Bundestag

Rückzug Verfassungsschutz-Chef will doch nicht in den Bundestag

Eigentlich wollte sich der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes um einen Sitz im Bundestag bewerben. Nun macht er einen Rückzieher – auch, um der AfD in einem möglichen Rechtsstreit um deren Beobachtung, ein Argument zu nehmen. 14.05.2021
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Thüringen Wieder keine AfD-Abgeordneten für Verfassungsschutzkontrolle

Erfurt (dpa/th) - AfD-Kandidaten für die Landtagsgremien zur Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes sind erneut gescheitert. Die beiden Abgeordneten Lars Schütze und Denny Jankowski verfehlten am Donnerstag im Parlament bei der Abstimmung die nötige Mehrheit. 11.03.2021
AfD wird Verdachtsfall: Kritik vom Thüringer Landesverband

Thüringen AfD wird Verdachtsfall: Kritik vom Thüringer Landesverband

Mit ihrem Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wird die Thüringer AfD schon lange rechts außen innerhalb der Gesamtpartei verortet - und ist seit einem Jahr Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus. Jetzt gewinnt das eine neue Dimension. 03.03.2021
AfD zum rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt

Verfassungsschutz AfD zum rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt

Der Verfassungsschutz hat entschieden. Für die AfD ist der Zeitpunkt denkbar ungünstig. Schließlich stehen in den nächsten Monaten mehrere Landtagswahlen und eine Bundestagswahl an. Wie weit sich die Partei nach rechts öffnen sollte, ist in der AfD noch lange nicht geklärt. 03.03.2021
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Landespolitik Verfassungsschutzkontrolle: AfD-Kandidaten fallen durch

Unwählbar, sagt eine Mehrheit der Thüringer Landtagsabgeordneten zu AfD-Kandidaten, wenn es um die Besetzung eines besonderen Gremiums geht. Es soll den Verfassungsschutz kontrollieren, der die AfD im Blick hat. 04.02.2021
Grüne: Verfassungsschutz langfristig abschaffen

Thüringen Grüne: Verfassungsschutz langfristig abschaffen

Erfurt (dpa/th) - Nach Teilen der Linken hat sich jetzt auch die Innenpolitikerin der Grünen, Madeleine Henfling, für eine Auflösung des Verfassungsschutzes ausgesprochen. "Fernziel ist die Abschaffung des Verfassungsschutzes - nicht nur in Thüringen, auch bundesweit", sagte Henfling am Donnerstag im Landtag in Erfurt. 04.02.2021
Höcke bezeichnet Verfassungsschutz als

Überwachung der AfD Höcke bezeichnet Verfassungsschutz als "Konkurrenzschutz"

Der Thüringer AfD-Partei- und Landtagsfraktionsvorsitzende Björn Höcke hat den Verfassungsschutz scharf kritisiert. 27.01.2021
Verfassungsschutz stuft

Thüringen Thüringen stuft "Querdenken" nicht als extremistisch ein

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen verzichtet einem Medienbericht zufolge vorerst auf eine Einstufung der "Querdenken"-Bewegung als "extremistische Bestrebung". 16.12.2020
Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

«Spiegel»-Bericht Beobachtung der gesamten AfD rückt näher

Seit Jahren wird auf politischer Ebene debattiert, wie groß der Einfluss von Rechtsextremisten in der AfD ist. Der Verfassungsschutz ist noch dabei, sich ein Urteil zu bilden. Eine Entscheidung steht nun aber wohl bald an. 11.12.2020
Gesamte AfD-Partei rückt wohl bald in den Fokus

Verfassungsschutz Gesamte AfD-Partei rückt wohl bald in den Fokus

Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz rückt einem „Spiegel“-Bericht zufolge näher - . 11.12.2020
Einigung über mehr Personal beim Thüringer Verfassungsschutz

Thüringen Einigung über mehr Personal beim Thüringer Verfassungsschutz

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Verfassungsschutz bekommt mehr Personal. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition verständigte sich bei den Verhandlungen zum Landesetat 2021 auf Drängen der CDU auf zusätzlich acht Stellen für das Landesamt. 10.12.2020

Gründer Ballweg uneinsichtig "Querdenker" im Visier des Verfassungsschutzes

So mancher Gegner der staatlichen Corona-Auflagen fühlt sich schon jetzt in die rechte Ecke gedrängt. Nun will der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg die «Querdenken»-Bewegung beobachten. Andere Länder halten sich zurück - noch. 09.12.2020
Debatte über

Innenminister beraten Debatte über "Querdenken": Fall für den Verfassungsschutz?

Der Widerstand gegen die Corona-Auflagen treibt nach wie vor viele Menschen auf die Straße. Politiker beobachten bei den Protesten der Initiative «Querdenken» auch extremistische Teilnehmer - und sehen den Verfassungsschutz in der Pflicht. 06.12.2020
Kramer: Einstufung von

Thüringen Kramer: Einstufung von "Querdenken" als Verdachtsfall

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, rechnet damit, dass die "Querdenken"-Bewegung bald als Verdachtsfall eingestuft wird. 03.12.2020
Kein Spion für China

Generalbundesanwalt Kein Spion für China

Nach fast einem Jahr stellt Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen den hochrangigen deutschen Ex-EU-Diplomaten Gerhard S. ein. Eine Kürzung seiner Pensionsansprüche muss der gebürtige Pforzheimer nicht mehr fürchten. Die Rufschädigung bleibt. 25.11.2020
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Suhl "Heute habe ich einen Brief von Messias bekommen"

Reichsbürger scheinen irgendwie weit weg zu sein. Sind sie aber nicht. Auch in Suhl, Zella-Mehlis oder Steinbach-Hallenberg agieren sie. Der Verfassungsschutz sieht in ihnen Querulanten, die dem Staat schaden. 15.11.2020
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Thüringen Landtag verweigert Höcke Kontrolle von Geheimdienstarbeit

Der umstrittene Chef der Thüringer AfD-Fraktion, Björn Höcke, ist bei der Wahl in eine Landtagskommission gescheitert, die Überwachungsaktionen des Verfassungsschutzes kontrolliert. 12.11.2020