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Verfassungsschutz
Verfassungsschutz
Raus aus der rechten Szene
Dieses Tattoo-Studio verwandelt Reichsadler in Panther
Hakenkreuz adieu: Tätowierer in Siegen helfen Aussteigern aus der rechtsextremen Szene, ihre Vergangenheit hinter sich zu lassen – mit Tinte.
17.01.2025
Rechte Influencerin
Die „deutsche Musk-Flüsterin“ lebt gar nicht mehr in Deutschland – Wer ist Naomi Seibt?
Elon Musk mischt sich in die deutsche Politik ein: Dieser Eindruck hat sich seit dem Beitrag in der „Welt am Sonntag“ verfestigt. Welche Rolle spielt dabei eine 24-jährige Deutsche?
09.01.2025
Haldenwang und Kramer
Verfassungsschutz braucht Briefmarkensammler
Der schillernde Thüringer Verfassungsschutzpräsident hat rechtzeitig die Leine gezogen. Sein Amtskollege Thomas Haldenwang im Bund macht der AfD mit seiner Kandidatur dagegen ein Geschenkt. Ein Kommentar.
13.11.2024
Thüringer Verfassungsschutz
Rechtsextreme auf dem Vormarsch
Im neuesten Verfassungsschutzbericht wird deutlich, wie sehr die AfD die rechtsextreme Szene Thüringens dominiert – und welche Gefahren von ihr ausgehen.
24.10.2024
Extremismus
Verfassungsschutz: Rechtsextreme Szene von der AfD bestimmt
Nach einigen Verzögerungen liegt nun der Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vor. Er berichtet vom Versuch, den Staat zu destabilisieren und einer wachsenden AfD.
24.10.2024
Russland-Sabotage?
Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben einen dringlichen Sicherheitshinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen verschickt. Es geht um brennende Luftfracht.
30.08.2024
Verwaltungsgericht
AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz
Der Thüringer Verfassungsschutz muss seinen Bericht zur AfD nicht ändern. Eine entsprechende Klage der Landespartei wies das Verwaltungsgericht Weimar ab.
27.08.2024
Klage in Weimar
Wurde die AfD nur falsch interpretiert?
Die Thüringer AfD will einzelne Passagen aus dem Verfassungsschutzbericht 2021 löschen lassen. Man sei absichtlich anders interpretiert worden.
06.08.2024
Verfassungsschutz in Föritztal
Reichsbürger: „Nicht doof, aber gefährlich“
Eine Millionensumme wollte ein Reichsbürger in Föritztal (Landkreis Sonneberg) eintreiben – kein Einzelfall. Jetzt war der Präsident des Verfassungsschutzes vor Ort. Warum die Zahl der Reichsbürger wächst.
29.04.2024
Hinweise
Verfassungsschützer warnten vor Spionageoperationen in Bayern
Der Freistaat ist offenbar schon länger ein Schauplatz für russische Spitzel.
18.04.2024
Kommentar
Die Kontrolle muss funktionieren
Erneut ist im Landtag die Wahl von Mitgliedern für ein Aufsichtsgremium über den Verfassungsschutz gescheitert. Unser Kommentator hält das für fatal.
14.03.2024
Steinbach-Hallenberg
Reichsbürger aus dem Saal begleitet
Auf einem dubiosen Flyer wurde das unzufriedene Volk im Haseltal zur jüngsten Ratssitzung eingeladen. Der anonyme Absender sorgte damit für Polizeipräsenz und eine skurrile Showeinlage in der Einwohnerfragestunde.
07.03.2024
FDP-Chef Kemmerich
„AfD-Stimmen dürfen eine gute Sache nicht vergiften“
Thomas Kemmerich ist der bekannteste FDP-Politiker in Thüringen – trotz oder gerade wegen seiner umstrittenen Wahl 2020 zum Ministerpräsidenten. Darüber sprechen wir mit ihm ebenso wie über seine Wunschkoalition nach der nächsten Landtagswahl.
27.07.2023
AfD-Landrat Sesselmann
Wenn sich der Geheimdienst über eine Behörde wundert
Nach dem Demokratie-Check für Sonnebergs AfD-Landrat Robert Sesselmann keilt der Chef des Landes-Verfassungsschutzes nach. Er hält alle AfD-Mitglieder für rechtsextremistisch.
17.07.2023
Nach Sieg in Sonneberg
AfD: Sesselmann packt Flüchtlinge hart an
Der neue Sonneberger Landrat wird auf seine Verfassungstreue geprüft. Während die AfD Härte gegen Flüchtlinge als Aufgabe Robert Sesselmanns sieht, macht die örtliche CDU deutlich, dass sie ihn nicht generell blockieren will.
27.06.2023
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Verfassungsschutzchef
„Ich sehe da Frust, Protest und Wut“
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, warnt im Interview davor, das Gros der AfD-Wähler pauschal in irgendeine extremistische Ecke zu schieben. Zugleich warnt er vor der rechtsextremen Partei.
19.06.2023
Ist das Maß nun voll?
Maaßen spaltet die Thüringer CDU
Für den Thüringer CDU-Landeschef ist in Sachen Hans-Georg Maaßen das Maß nun wirklich voll, während die Südthüringer Kreisverbände kaum Anlass zur Aufregung über ihr prominentes Parteimitglied sehen. Nur bei der CDU im Kreis Sonneberg teilt man die bundesweite Empörung über die radikale Systemkritik des Ex-Verfassungsschutzchefs.
24.01.2023
Verlag kündigt CDU-Politiker
Maaßen ist nicht länger Grundgesetz-Kommentator
Hans-Georg Maaßen verliert seinen Nebenjob als Kommentator des Grundgesetzes. Nach massiver Kritik aus Juristenkreisen beendet der Verlag C.H. Beck die Zusammenarbeit mit dem Südthüringer CDU-Politiker. Der sieht in seinem Rauswurf eine Landesregierung am Werk.
18.01.2023
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