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Verfassungsschutz

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Verfassungsschutz

Thüringen «Flügel» in AfD berät wohl erst in einigen Tagen über seine Zukunft

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte «Flügel» in der AfD wird wohl erst in einigen Tagen über die Zukunft der Vereinigung beraten. 21.03.2020

Stress in der AfD wegen Höcke-«Flügel»

Thüringen Stress in der AfD wegen Höcke-«Flügel»

In Zeiten der Corona-Pandemie bewegt die AfD noch etwas ganz anderes. Vor allem aus den westlichen Landesverbänden verabschieden sich immer mehr Mitglieder. Das hat auch mit dem «Flügel» zu tun. 18.03.2020

AfD will in einer Woche über

Kritik am Verfassungsschutz AfD will in einer Woche über "Flügel"-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung. 13.03.2020

Verfassungsschutz stuft AfD-

Thüringer AfD im Fokus Verfassungsschutz stuft AfD-"Flügel" als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht aus. 12.03.2020

Thüringer AfD wird Verdachtsfall für Landesverfassungsschutz

Thüringen Thüringer AfD wird Verdachtsfall für Landesverfassungsschutz

Der «Flügel» wird jetzt vom Bundesverfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Auch Thüringen verschärft den Umgang mit der Partei. 12.03.2020

Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Rechtes Netzwerk? Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben - mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück. 19.02.2020

Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

V-Leute vom Verfassungsschutz? Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

Zwölf Männer sitzen in Untersuchungshaft - ihnen wird vorgeworfen, eine rechte Terrorzelle gebildet zu haben. Die Linksfraktion fordert Aufklärung im Bundestag. 18.02.2020

Haldenwang:

Verfassungsschützer Haldenwang: "Combat 18"-Verbot "Zeichen für Handlungsstärke"

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. 24.01.2020

Höcke erhielt Windel mit Urin per Post

Thüringen Höcke erhielt Windel mit Urin per Post

Die Postsendung an den Thüringer AfD-Fraktionschef, deretwegen in dieser Woche Teile des Landtags zeitweise gesperrt wurden, war eher harmlosen Inhalts. 17.01.2020

CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Innere Sicherheit CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Terroristen und Extremisten nutzen verschlüsselte Messenger-Dienste und andere moderne Technik. Sicherheitsbehörden fordern schon lange mehr Kompetenzen - die CDU will sie ihnen nun geben. Ob das der Koalitionspartner mitmacht? 29.12.2019

Innenminister plädiert für eigenes Verfassungsschutz-Studium

Thüringen Innenminister plädiert für eigenes Verfassungsschutz-Studium

Wer zum Bundesverfassungsschutz will, kann sich in einem dualen Studium ausbilden lassen. Doch für die Landesämter gibt es ein solches Modell noch nicht. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will das ändern. 02.12.2019

Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Gewaltbereitschaft unklar Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. "Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten in Berlin", sagte der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer der Deutschen Presse-Agentur. 20.11.2019

Thüringer AfD klagt vor falschem Gericht

Weimar Thüringer AfD klagt vor falschem Gericht

Durfte die Thüringer AfD wegen möglicher rechtsextremer Tendenzen öffentlich als Prüffall des Verfassungsschutzes eingestuft werden? Die AfD wehrt sich dagegen. Vor Thüringens höchsten Richtern hatte sie damit keinen Erfolg. 20.11.2019

Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutz

Thüringen Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutz

Der AfD-Politiker Björn Höcke hat vor Gericht eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte am Donnerstag seinen Eilantrag ab, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Äußerung «Der "Flügel" wird immer extremistischer» untersagen zu lassen. 24.10.2019

Der letzte Schlagabtausch gilt dem Verfassungsschutz

Erfurt Der letzte Schlagabtausch gilt dem Verfassungsschutz

Bei einer Sondersitzung des Landtags zum Verfassungsschutz wird deutlich: Ein Graben verläuft nicht nur zwischen AfD und Rest des Parlaments, sondern auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition. 17.10.2019

Gegen Polizisten auf AfD-Liste läuft ein Disziplinarverfahren

Erfurt Gegen Polizisten auf AfD-Liste läuft ein Disziplinarverfahren

Zwei Mal hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gesagt, Polizisten, die zum Flügel der AfD stehen, müssten mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. Ein Verfahren gegen einen Beamten läuft schon. 17.10.2019

Maaßen kritisiert rot-rot-güne Landesregierung

Erfurt/Gotha Maaßen kritisiert rot-rot-güne Landesregierung

Thüringen habe etwas Besseres verdient, meint Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) bei einem Wahlauftritt. Er bezeichnet die Landesregierung als Neuauflage des Sozialismus. 16.10.2019

Thüringen Höcke polarisiert bei Wahlkampfauftritt in Erfurt

Erfurt - Bei einem Auftritt im Landtagswahlkampf in Erfurt hat AfD-Landeschef Björn Höcke für kontroverse Reaktionen gesorgt. 12.10.2019

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