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  6. Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
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Thüringen Landtag verweigert Höcke Kontrolle von Geheimdienstarbeit

Der umstrittene Chef der Thüringer AfD-Fraktion, Björn Höcke, ist bei der Wahl in eine Landtagskommission gescheitert, die Überwachungsaktionen des Verfassungsschutzes kontrolliert. 12.11.2020
Landtag verweigert Höcke Kontrolle von Geheimdienstarbeit

Thüringen Landtag verweigert Höcke Kontrolle von Geheimdienstarbeit

Erfurt (dpa/th) - Der umstrittene Chef der Thüringer AfD-Fraktion, Björn Höcke, ist bei der Wahl in eine Landtagskommission gescheitert, die Überwachungsaktionen des Verfassungsschutzes kontrolliert. Seine Fraktion hatte Höcke, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, als Kandidat für die sogenannte G10-Kommission des Thüringer Parlaments vorgeschlagen. 12.11.2020
Maier: Bei Extremisten sinkt Hemmschwelle für Gewalt

Thüringen Maier: Bei Extremisten sinkt Hemmschwelle für Gewalt

Einmal im Jahr wird der Thüringer Verfassungsschutzbericht vorgelegt. Er zeigt, wie gefährdet die Demokratie durch Extremisten ist. Aber der Verfassungsschutz hat auch selbst Probleme: Ihm fehlt Personal. 29.10.2020
Maier rechnet mit Aufleben von Corona-Verschwörungstheorien

Thüringen Maier rechnet mit Aufleben von Corona-Verschwörungstheorien

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet nach den Beschlüssen zu einem erneuten Herunterfahren großer Teile des öffentlichen Lebens wieder mit einem Aufflammen von Verschwörungstheorien. Ihre Verbreitung, aber auch die von bewusst gefälschten Nachrichten (fake news) sowie eine Radikalisierung des Widerstandes gegen die Corona-Regeln werde wahrscheinlich nach den beschlossenen strengeren Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zunehmen. 29.10.2020
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Thüringen Verfassungsschutz informiert über Extremismus in Thüringen

Erfurt (dpa/th) - Über die Gefahren durch Extremismus in Thüringen informiert am heutigen Donnerstag der neue Verfassungsschutzbericht. Er wird von Innenminister Georg Maier (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer in Erfurt vorgelegt. 29.10.2020
Walk: Verfassungsschutz sparsam bei Nachrichtendienst

Thüringen Walk: Verfassungsschutz sparsam bei Nachrichtendienst

Die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes ist im Land immer wieder ein Streitthema vor allem zwischen der Linken und der CDU. Jetzt stellt sich heraus, dass relativ selten observiert oder abgehört wird. 25.10.2020
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Erfurt/Weimar AfD darf Verfassungsschutz künftig wohl kontrollieren

Eine spezielle Kommission kontrolliert den Verfassungsschutz. Doch ihre Konstituierung wurde jetzt vom Verfassungsgericht gestoppt. 14.10.2020
Streit über mehr Personal beim Thüringer Verfassungsschutz

Thüringen Streit über mehr Personal beim Thüringer Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz ist ein heikles Thema für Thüringens rot-rot-grüne Koalition. Das wurde im Landtag deutlich, als die Kontrollkommission für den Inlandsgeheimdienst ihren Bericht vorlegte. Die Kommission bleibt weiter unterbesetzt. 02.10.2020
AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle scheitern wieder

Thüringen AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle scheitern wieder

Im Thüringer Landtag ist ein neuer Anlauf zur Wahl von zwei AfD-Abgeordneten in die Kommissionen zur Kontrolle des Verfassungsschutzes gescheitert. Die AfD-Parlamentarier Jörg Henke und Uwe Thrum erhielten am Freitag bei einer Abstimmung im Thüringer Landtag nicht die nötige Mehrheit. 02.10.2020
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Thüringen AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle scheitern

Erfurt (dpa/th) - Im Thüringer Landtag ist ein neuer Anlauf zur Wahl von zwei AfD-Abgeordneten in die Kommissionen zur Kontrolle des Verfassungsschutzes gescheitert. Die AfD-Parlamentarier Jörg Henke und Uwe Thrum erhielten am Freitag bei einer Abstimmung im Thüringer Landtag nicht die nötige Mehrheit. 02.10.2020
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Thüringen Linke und Grüne gegen mehr Personal beim Verfassungsschutz

Die Arbeit des Verfassungsschutzes und seine Personalstärke sorgen für Meinungsverschiedenheiten unter den Fraktionen im Thüringer Landtag. 02.10.2020
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Thüringen Kommission beklagt Personalmangel beim Verfassungsschutz

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Verfassungsschutz braucht nach Einschätzung der für seine Kontrolle zuständigen Landtagskommission schnell mehr Personal. "Die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben ist gefährdet durch den Personalmangel", sagte der CDU-Abgeordnete Raymond Walk (CDU) am Freitag im Landtag in Erfurt. 02.10.2020
Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Regelanfrage die Ausnahme Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der Fall ist, prüfen die Länder unterschiedlich. 05.09.2020
Kramer: Bedrohung von Amtsträgern konsequent ahnden

Thüringen Kramer: Bedrohung von Amtsträgern konsequent ahnden

Politiker und Abgeordnete erhalten Drohmails, ein kommissarischer Schulleiter wird von mutmaßlichen Corona-Leugnern verbal attackiert: Angesichts dieser Vorfälle fordert Verfassungsschutz-Chef Kramer Konsequenzen. 05.09.2020
Zusätzliche Stellen für den Thüringer Verfassungsschutz

Thüringen Zusätzliche Stellen für den Thüringer Verfassungsschutz

Erfurt (dpa/th) - Nach fast zweijähriger Diskussion sollen nun doch einige zusätzliche Stellen beim Thüringer Verfassungsschutz entstehen. Das kündigte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Freitag in einem Sommer-Interview von MDR Thüringen an: "Es wird Stellen geben." Seine Partei, die eine gewisse Distanz zu dem Amt habe, blockiere das nicht. 28.08.2020
Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Verfassungsschutz bestätigt Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort. 27.08.2020
Ein Ausraster mit Folgen

Thüringen Ein Ausraster mit Folgen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich wiederholt unbeherrscht verhalten. Jetzt könnte ihm ein Vorfall im Landtag Ärger mit dem Staatsanwalt einbrocken. 24.08.2020
Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringen Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller trifft bei anderen Abgeordneten nicht nur auf Zustimmung. 17.07.2020