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  6. Verfassungsschutz

Verfassungsschutz
Verfassungsschutzkontrolle: AfD-Kandidaten fallen durch

Thüringen Verfassungsschutzkontrolle: AfD-Kandidaten fallen durch

Erfurt (dpa/th) - Im Thüringer Landtag sind AfD-Kandidaten für Ausschüsse zur Kontrolle des Landesverfassungsschutzes erneut durchgefallen. Die von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Abgeordneten für die Parlamentarische Kontrollkommission, Torsten Czuppon und Nadine Hoffmann, erhielten bei einem Wahlgang am Donnerstag in Erfurt nicht die erforderliche Mehrheit von mindestens 46 Stimmen. 16.07.2020
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Thüringen AfD-Kandidaten für Verfassungsschutzkontrolle fallen erneut durch

Im Landtag sind AfD-Kandidaten für Ausschüsse zur Kontrolle des Landesverfassungsschutzes erneut durchgefallen. 16.07.2020
AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Nach Verdachtsfall-Einstufung AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden sich Mitglieder laut Innenministerium bei Verfassungsschutzämtern. 10.07.2020
AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

Verfassungsschutz AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und haben Verbindungen in die rechtsextreme Szene. 15.06.2020
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Bayern Verfassungsschutz: Derzeit keine Beobachtung der AfD möglich

Der bayerische Verfassungsschutz sieht derzeit keinen Ansatz zur Beobachtung der AfD im Freistaat. "Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung des bayerischen Landesverbands der AfD liegen gegenwärtig nicht vor", teilte die Sicherheitsbehörde am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. 15.06.2020
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Brandenburg Brandenburger Verfassungsschutz stellt AfD unter Beobachtung

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. 15.06.2020
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Brandenburg Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD als Beobachtungsfall ein

Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt den AfD-Landesverband unter Beobachtung. Das teilte das Innenministerium am Montag in Potsdam auf Nachfrage mit. 15.06.2020
Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Deutlicher Zuwachs Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Sehnsucht nach einem autoritären Staat. 04.06.2020
Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Berlin Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

Islamisten aus den ostdeutschen Ländern verlagern nach Erkenntnissen des Berliner Verfassungsschutzes ihre Aktivitäten zunehmend in die Bundeshauptstadt. Die salafistische Szene in Berlin wirke anziehend, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, am Mittwoch. 27.05.2020
AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Thüringen AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Unterstützer zum Bleiben auf. Höcke springt ihm bei. 16.05.2020
Reichsbürger auf Corona-Demos: Szene in Thüringen schrumpft

Thüringen Reichsbürger auf Corona-Demos: Szene in Thüringen schrumpft

In Thüringen ist die Zahl der Reichsbürger offenbar rückläufig. Gefährlich bleibt die Szene laut Experten trotzdem. 09.05.2020
Verfassungsschutz:

Deutschland Verfassungsschutz: "Flügel" offline, Einfluss auf AfD bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. 01.05.2020
Der AfD-

Selbstauflösung vollzogen Der AfD-"Flügel" geht offline - sein "Geist" bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. 01.05.2020
«Flügel» geht offline - Verfassungsschutz: Einfluss auf AfD bleibt

Thüringen «Flügel» geht offline - Verfassungsschutz: Einfluss auf AfD bleibt

Der «Flügel» ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Höcke spricht von einer «Erfolgsgeschichte» und betont, der «Geist» des «Flügels» sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so. 01.05.2020
Thüringens Verfassungsschutzchef hat Zweifel am Flügel-Aus

Deutschland Thüringens Verfassungsschutzchef hat Zweifel am Flügel-Aus

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat weiterhin Zweifel, dass sich der als rechtsextrem eingestufte "Flügel" der AfD wie angekündigt Ende April auflöst. Kramer bezeichnete die Ankündigungen nach einem Bericht von MDR Thüringen als "Versuch einer Verschleierung der weiterhin bestehenden, demokratiefeindlichen Bestrebungen". 30.04.2020
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Thüringen AfD-Flügel und Beamte: Noch immer kein Automatismus

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes handelt es sich beim „Flügel“ der AfD um eine rechtsextreme Organisation. Wenn etwa Polizisten dort Mitglied sind, müssen sie trotzdem nicht automatisch mit ihren Rauswurf aus dem Staatsdienst rechnen. 07.04.2020
Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Aussagen von Meuthen Gedankenspiele in der AfD: Abspaltung des Flügels?

Die ideologischen Unterschiede innerhalb der AfD treten immer stärker zutage. Gleichzeitig sorgt die Beobachtung von Teilen der Partei durch den Verfassungsschutz für Nervosität. Der Vorsitzende Jörg Meuthen wagt den Tabubruch. 01.04.2020
Verfassungsschutzchef:

Niedersachsen Verfassungsschutzchef: "Flügel"-Auflösung sei Augenwischerei

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Verfassungsschutzchef Bernhard Witthaut sieht in der angekündigten Auflösung des als rechtsextrem eingestuften "Flügels" in der AfD eine "reine Augenwischerei". "Unabhängig von einer etwaigen Selbstauflösung des "Flügels", wie sie der Bundesvorstand der AfD kürzlich beschlossen hat, ist zunächst davon auszugehen, dass sowohl die ideologischen Einstellungsmuster der Gruppierung als auch ihre ausgebauten und professionalisierten Strukturen bis auf weiteres bestehen bleiben", sagte Witthaut der Deutschen Presse-Agentur. 27.03.2020