Untersuchungsausschuss - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Untersuchungsausschuss

Corona-Aufarbeitung – doppelt und dreifach?

Landtag Corona-Aufarbeitung – doppelt und dreifach?

Wie geht man mit der Aufarbeitung der Corona-Schutzmaßnahmen im Land um? Bei den Abstimmungen im Landtag bildeten sich schon mal außergewöhnliche Allianzen. 14.11.2024

„Der Corona-Ausschuss ist keine Anklagebank“

Beate Meißner „Der Corona-Ausschuss ist keine Anklagebank“

Die Sonneberger CDU-Politikerin Beate Meißner unterstützt den vom BSW beantragten Untersuchungsausschuss im Landtag. Im Interview sagt sie, warum. 10.10.2024

BSW und CDU arbeiten Corona auf

U-Ausschuss BSW und CDU arbeiten Corona auf

Während die Sondierungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen noch laufen, startet bereits die erste konkrete Zusammenarbeit: Es soll einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik des Landes geben. 03.10.2024

Scholz: Bürgerräte sollen Coronapolitik aufarbeiten

Nach der Pandemie Scholz: Bürgerräte sollen Coronapolitik aufarbeiten

Die Kritik an den Einschränkungen in der Pandemie hält bis heute an – ebenso wie der Ruf nach kritischer Aufarbeitung. Über die Form, in der diese vonstattengehen soll, herrscht allerdings Uneinigkeit. 24.06.2024

RBB-Untersuchungsausschuss ohne Aussage von Wolf

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk RBB-Untersuchungsausschuss ohne Aussage von Wolf

Der frühere Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf verweigert die Aussage. 25.03.2024

Verfängliche Chat-Protokolle gelöscht?

Personalaffäre Verfängliche Chat-Protokolle gelöscht?

Wächst sich die Personalaffäre der Landesregierung zu einem Datenskandal aus? Im Untersuchungsausschuss wurde bekannt, dass offenbar Unterlagen gelöscht wurden, obwohl das untersagt war. 18.03.2024

Wie eine Staatssekretärin zur Aushilfe wurde

Personalaffäre Wie eine Staatssekretärin zur Aushilfe wurde

Erfindungsreichtum Thüringer Art: Als Linken-Politikerin Susanna Karawanskij Staatssekretärin wurde, gab es weder Stelle noch Geld. Wie das Problem gelöst wurde, nennt der Rechungshof „bedenklich“. 30.01.2024

Zwei alte Damen und die Treuhand

Landtagsuntersuchungsausschuss Zwei alte Damen und die Treuhand

Die eine wollte den Kalibetrieb Bischofferode retten, die andere hielt die Schließung für alternativlos: Rita Süssmuth und Birgit Breuel sagen als Zeuginnen vor dem Untersuchungsausschuss im Landtag aus. 05.12.2023

Wer trägt die Schuld an der Treuhand-Misere?

Treuhand Wer trägt die Schuld an der Treuhand-Misere?

Der Ausverkauf des Volkseigentumes der DDR wurde von der Treuhand geleitet. 70 Milliarden D-Mark wurden eingenommen, 340 Milliarden ausgegeben. Zur Verantwortung gezogen wird niemand. Warum? 10.11.2023

Maaßen: Thüringen wird linksextrem regiert

Eklat im Ausschuss Maaßen: Thüringen wird linksextrem regiert

Thüringen hat eine linksextreme Regierung und agiert wie die SED-Diktatur – meinen Hans-Georg Maaßen und sein Anwalt und provozieren einen Eklat im Landtags-Untersuchungsausschuss. 24.10.2023

„Wir hätten eine Chance verdient gehabt“

Treuhand-Erbe „Wir hätten eine Chance verdient gehabt“

Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk Suhl, Robotron und Kali Bischofferode – die Liste unrühmlicher Fälle der Treuhand ist lang. Ein Untersuchungsausschuss im Landtag versucht die Aufarbeitung. 04.07.2023

Wo stecken Antworten zu den guten Parteifreunden?

Parteibuch-Affäre Wo stecken Antworten zu den guten Parteifreunden?

Im Streit um die Besetzung von Posten im Leitungsbereich der Ministerien beharken sich Opposition und Linke im Landtag weiter mit heftigen Vorwürfen. 26.05.2023

Festnahme bei Anti-Mafia-Razzia in Erfurt

Geldwäsche-Verdacht Festnahme bei Anti-Mafia-Razzia in Erfurt

Im Zuge europaweiter Razzien gegen das organisierte Verbrechen hat es auch in Erfurt eine Festnahme gegeben. In Thüringen sieht man einen enormen Nachholbedarf im Kampf gegen die hier ansässige `Ndrangheta. 03.05.2023

Was die Mafia mit Thüringen zu tun hat

Großrazzia Was die Mafia mit Thüringen zu tun hat

Mafia, das klingt nach Maschinengewehr-Salven auf offener Straße, weit weg auf Sizilien oder im Amerika der 20er Jahre. Doch die Geschäfte der ehrenwerten Gesellschaft sind uns viel näher. Es gibt sie auch in Thüringen. 03.05.2023

Polit-Prominenz in der Provinz

Seelentröster statt Einheizer Polit-Prominenz in der Provinz

Normalerweise kommen Bundespolitiker dann, wenn Wahlkampf ist oder es eine Botschaft zu verkünden gibt. Am Wochenende war SPD-Mann Kevin Kühnert nach Zella-Mehlis. Nur zum Wandern. Was viel über die Lage der Thüringer Politik verrät. 30.04.2023

Rot-rot-grüne Personalpolitik wird überprüft

Parteibuch-Affäre Rot-rot-grüne Personalpolitik wird überprüft

War bei der Besetzung von Spitzenposten im Land das Parteibuch wichtiger als die Qualifikation? Der Frage wird sich ein Untersuchungsausschuss widmen. 27.04.2023

Einstellungspraxis der Regierung auf Prüfstand

Untersuchungsausschuss Einstellungspraxis der Regierung auf Prüfstand

Die Thüringer CDU-Fraktion und die Gruppe der FDP haben einen Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Einstellungspraxis der rot-rot-grünen Landesregierung beantragt. 27.04.2023

Viel Ärger um „Vetternwirtschaft“

Posten für Parteifreunde Viel Ärger um „Vetternwirtschaft“

Für die rot-rot-grüne Landesregierung wird im Streit um die Besetzung von Spitzenposten mit Parteifreunden die Luft dünner. 14.03.2023

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