Anzeigen
Stellenmarkt
Immobilien
Trauer
Mein Abo
Abo
Abmelden
Anmelden
Menü
iS Plus
Mein inSüdthüringen.de
Region
Blaulicht
Sport
Politik
Wirtschaft
Panorama
Unterhaltung
Wissen
Digital
Sie sind angemeldet.
Mein Abo
Abo-Vorteile
Abo
Abmelden
Anmelden
Startseite
Mein inSüdthüringen.de
E-Paper im Web
Newsletter
Events
iS Plus
iS-Plus-Sport
Mein inSüdthüringen.de
Region
Bad Salzungen
Hildburghausen
Ilmenau
Schmalkalden
Meiningen
Sonneberg/Neuhaus
Suhl/Zella-Mehlis
Thüringen
Blaulicht
Sport
Lokal
Regional
Überregional
Politik
Wirtschaft
Panorama
Unterhaltung
Wissen
Digital
Das Beste
E-Paper im Web
E-Paper als App
Whatsapp
Facebook
Instagram
Lesershop
Autoren
Erlebniswelt
Zustellung
Immobilien
Stellenmarkt
Thüringen gedenkt
Kleinanzeigen
Zeitungsarchiv
FAQ
Impressum
Datenschutzerklärung
AGB
Kontakt
Karriere
Themen
U
Untersuchungsausschuss
Untersuchungsausschuss
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Untersuchungsausschuss
Untersuchungsausschüsse
Geld fließt auch ohne Tätigkeit
Obwohl zwei der drei Untersuchungsausschüsse des Landtags noch gar nicht arbeiten, kassieren die Fraktionen schon Geld dafür. Der Steuerzahlerbund fordert Änderungen.
17.03.2022
Ex-Minister im U-Ausschuss
Guttenberg sieht sich als Wirecard-Opfer
An höchster Stelle hatte sich Karl-Theodor zu Guttenberg für Wirecard eingesetzt: Lobbyismus bei der Kanzlerin. Damals habe er nicht ahnen können, was wirklich vor sich ging, versichert er im Bundestag. Stellenweise wirkt der Ex-Minister aufgebracht.
17.12.2020
E-Mails von Minister Scheuer
Maut-Untersuchungsausschuss: Ermittlungsbeauftragter kommt
Beim Maut-Debakel soll nun eine weitere Instanz für Aufklärung sorgen. Die Befugnisse eines «Ermittlungsbeauftragten» aber sind beschränkt. Die Union spricht von einem «Showmanöver».
10.09.2020
Finanzminister Scholz im Fokus
Wirecard-U-Ausschuss: Weder "Schongang" noch "Tribunal"
Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei besonders von Interesse ist - «nicht unser Problem», sagt einer.
10.09.2020
Viele Fragen unbeantwortet
Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten
Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschuss geben soll.
30.07.2020
Berateraffäre
Von der Leyen im U-Ausschuss: "Es sind Fehler passiert"
Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin befragt er Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen.
13.02.2020
Untersuchungsausschuss
Ramsauer gibt Seehofer und Merkel "schwarzen Peter" bei Maut
Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt. Die Opposition sieht Scheuer aber nicht entlastet.
13.02.2020
Sitzungsprotokolle angefordert
Amri-U-Ausschuss: Staatsanwaltschaft prüft Aussagen
Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin 2016 haben Polizisten widersprüchliche Aussagen gemacht. Jetzt hat die Staatanwaltschaft deswegen Vorermittlungen aufgenommen.
09.01.2020
«Maulkorb»?
Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss
Vor einer Woche nahm der U-Ausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut seine Arbeit auf. Die Opposition hatte dem Verkehrsminister bereits vorgeworfen, er kläre nicht genügend auf - und sieht sich darin wegen eines neuen Schritts bestätigt. Scheuer lässt Vorwürfe zurückweisen.
18.12.2019
Minister Scheuer unter Druck
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein
Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortchef Scheuer werden es ungemütliche Wochen.
28.11.2019
Aussage im U-Ausschuss
Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?
Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewusst kleingeredet. Ministerium und BKA weisen diese Darstellung zurück.
15.11.2019
Abschlussbericht
Thüringer NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz
Nach etwa vier Jahren legt der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Die Abgoerdneten üben scharfe Kritik am Innenministerium und werfen den Behörden vor, bei der Suche nach der Terrorzelle versagt zu haben.
29.09.2019
imageCount 0
Deutschland
Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Missbrauchsfall Lügde ein
Einen Tag vor Beginn des Prozesses zum massenhaften Kindesmissbrauch in Lügde hat der nordrhein-westfälische Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen wurde ohne Gegenstimmen angenommen.
26.06.2019
Attentäter Abdelhamid Abaaoud
Amri-Komplize hatte Kontakt zu Pariser Terror-Drahtzieher
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages hat es bereits gezeigt: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri war europaweit vernetzt. Jetzt gibt es neue Hinweise auf brisante Verbindungen nach Frankreich.
19.04.2019
Was wusste Ben Ammar?
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
Die Liste der Fehler, Versäumnisse und Fehleinschätzungen rund um den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist lang. Und sie wird immer länger.
26.02.2019
imageCount 0
Deutschland
Kommissarin im Ausschuss: In Amri keinen Attentäter gesehen
Der spätere islamistische Attentäter Anis Amri hat nach Angaben einer Kommissarin vor dem Terroranschlag keine Hinweise in diese Richtung erkennen lassen. Amri habe sich im Frühsommer und Sommer 2016 von der islamistischen Szene entfernt, sagte die damals zuständige Kommissarin im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zum islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt.
25.01.2019
Thüringen
Union: Kein Geld mehr für Fake News
CDU und CSU im Bundestag wollen mit einem Bündel von Maßnahmen unter anderem gegen falsche Nachrichten im Web vorgehen. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski sagt, er und sein Team reagierten bereits auf solche Fake News.
03.02.2017
Ilmenau
Politikstunde mit Martina Renner
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner hatte jüngst Bürger zu einer Gesprächsrunde nach Berlin eingeladen. Es kamen zahlreiche Bürger aus ihrem Wahlkreis.
24.08.2016
1
2
3
${content}
${intro}
${title}
${intro}
${title}
${content}
${intro}
${title}
${intro}
${title}