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Klage
Klage
Vor dem Bundesgericht
Thüringen klagt wegen der Kali-Kosten
Die Sicherung alter Bergbau-Gruben kann für den Freistaat zum Millionengrab werden. Seit Jahren gibt es einen Streit ums Geld mit dem Bund.
22.06.2025
Landessozialgericht
Kopfschmerzen keine Folge von Corona-Impfung
Eine junge Frau aus dem Allgäu hatte geklagt, da sie ihre Kopfschmerzen für Folgen einer Corona-Schutzimpfung hielt. Nun entschied ein Gericht anders.
18.06.2025
Videokameras abbauen
Suhl klagt gegen Landesdatenschützer
Die Landesdatenschützer möchten, dass die Stadt die Videoüberwachung in der Innenstadt abschaltet. Die Stadt hat gegen den Bescheid Klage eingereicht.
12.06.2025
Finanzieller Verlust
Schmalkalden klagt gegen Zensus 2022
Weil der Zensus 2022 zu wenig Einwohner zählt, will die Stadt Schmalkalden vor Gericht ziehen, gemeinsam mit Eisenach und dem Wartburgkreis. Was steckt dahinter?
03.06.2025
Reichsbürger-Theorien
Klage gegen Sonneberger Stadtratswahl
Weil in seiner Argumentation das Land nicht mehr existiert, kann auch die Kommunalwahl nicht gültig sein. Ein Mann aus Sonneberg hat deshalb gegen den Freistaat geklagt.
24.04.2025
Streit mit Dorndorf
Edeka-Markt-Neubau wäre aus Sicht der Stadt Vacha fatal
In Vacha habe niemand Interesse an einem Nachbarschaftsstreit, sagt Bürgermeister Martin Müller. Mit Blick auf die Stadtentwicklung bleibe aber nichts anderes übrig, als gegen die geplante Ansiedlung des Edeka-Marktes an der B 62 in Dorndorf zu klagen.
15.04.2025
Frauensport
US-Justizministerium verklagt Maine im Streit um Transgender
Ein seit Februar brodelnder Streit zwischen dem US-Präsidenten und dem Bundesstaat Maine eskaliert. Es geht um Transmenschen im Sport, doch die Gouverneurin von Maine sagt, es gehe Trump um viel mehr.
16.04.2025
„All genders welcome.“
Soldatin scheitert mit Klage gegen Dienstrüge wegen Tinder-Dating
Eine Bundeswehr-Kommandeurin sucht in ihrem privaten Datingprofil offensiv nach Sex: „All genders welcome.“ Dafür wird sie abgemahnt. Jetzt wies auch das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde ab.
16.04.2025
Naherholungsgebiet
Drohen Abrisse der Schwarzbauten?
Am Verwaltungsgericht in Meiningen geht es um die Legalität von Teilen eines Wochenendhausgebiets in Steinbach-Hallenberg im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.
20.03.2025
Nach Protesten gegen Pipeline
Greenpeace in den USA zu Millionen-Schadenersatz verurteilt
Lange sorgte eine umstrittene Öl-Pipeline in den USA für Schlagzeilen und Proteste. Jahre später fällt nun ein aufsehenerregendes Urteil.
20.03.2025
Gerichtsverhandlung
Nimmt die Stadt Bad Liebenstein die Klage zurück?
Die Stadt Bad Liebenstein will EU-Fördergeld einklagen, das nach einer Kontrolle vor Ort zurückgezogen worden war. Es geht um den den Neubau des Wirtschaftswegs „Im Steinbacher Grund“ zwischen Bad Liebenstein und Steinbach.
28.01.2025
Streit um Verbeamtung
Minister verzichtet auf Klage gegen sich selbst
Jahrelang hat der Thüringer CDU-Politiker Christian Tischner ein Klageverfahren in eigener Sache gegen das Landes-Bildungsministerium geführt. Seit ein paar Wochen ist er dessen Chef. Und nun?
28.01.2025
Brandenburg
Medienanstalt rügt AfD-Video - Partei bringt Klage auf Weg
Der Streit um ein AfD-Wahlkampfvideo dürfte jetzt ein Nachspiel vor Gericht haben. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg sieht in dem Clip Gefahren für Kinder und Jugendliche. Die AfD hat eine Klage aufgesetzt.
24.01.2025
Britische Royals
Schleppender Prozessauftakt bei Harrys Klage gegen die „Sun“
Prinz Harry hat der Boulevardpresse den Kampf angesagt und will deren mutmaßlich illegale Methoden ans Licht bringen. Doch die Verhandlung beginnt holperig.
21.01.2025
OpenAI-Chef
Altman weist Missbrauchsvorwürfe seiner Schwester zurück
Der Chef des ChatGPT-Entwicklers OpenAI, Altman, hat Vorwürfe seiner Schwester zurückgewiesen, die ihn in einer Klage des sexuellen Missbrauchs in ihrer Kindheit beschuldigt.
08.01.2025
Verwaltungsgericht Berlin
Gericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab
Im Juni 2024 hatte ein Kläger gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage nun abgewiesen.
09.12.2024
Nach Klage gegen US-Rapper Sean „Diddy“
Rapper Jay-Z weist Vergewaltigungsvorwürfe zurück
Sean „Diddy“ Combs ist mit schweren Anschuldigungen konfrontiert. Nun liegt auch gegen Rapper Jay-Z ein Vorwurf von Vergewaltigung vor. Die Klägerin geht gegen beide Männer vor. Jay-Z wehrt sich.
09.12.2024
Corona-Impfstoff-Hersteller
Erneut Klage gegen Biontech wegen Impfschäden abgewiesen
In Hamburg hat eine Ärztin den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech verklagt. Sie ist davon überzeugt, dass sie aufgrund der Impfung gesundheitliche Beschwerden hat. Nun hat das Gericht entschieden.
02.12.2024
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