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Klage
Klage
Naherholungsgebiet
Drohen Abrisse der Schwarzbauten?
Am Verwaltungsgericht in Meiningen geht es um die Legalität von Teilen eines Wochenendhausgebiets in Steinbach-Hallenberg im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.
20.03.2025
Nach Protesten gegen Pipeline
Greenpeace in den USA zu Millionen-Schadenersatz verurteilt
Lange sorgte eine umstrittene Öl-Pipeline in den USA für Schlagzeilen und Proteste. Jahre später fällt nun ein aufsehenerregendes Urteil.
20.03.2025
Gerichtsverhandlung
Nimmt die Stadt Bad Liebenstein die Klage zurück?
Die Stadt Bad Liebenstein will EU-Fördergeld einklagen, das nach einer Kontrolle vor Ort zurückgezogen worden war. Es geht um den den Neubau des Wirtschaftswegs „Im Steinbacher Grund“ zwischen Bad Liebenstein und Steinbach.
28.01.2025
Streit um Verbeamtung
Minister verzichtet auf Klage gegen sich selbst
Jahrelang hat der Thüringer CDU-Politiker Christian Tischner ein Klageverfahren in eigener Sache gegen das Landes-Bildungsministerium geführt. Seit ein paar Wochen ist er dessen Chef. Und nun?
28.01.2025
Brandenburg
Medienanstalt rügt AfD-Video - Partei bringt Klage auf Weg
Der Streit um ein AfD-Wahlkampfvideo dürfte jetzt ein Nachspiel vor Gericht haben. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg sieht in dem Clip Gefahren für Kinder und Jugendliche. Die AfD hat eine Klage aufgesetzt.
24.01.2025
Britische Royals
Schleppender Prozessauftakt bei Harrys Klage gegen die „Sun“
Prinz Harry hat der Boulevardpresse den Kampf angesagt und will deren mutmaßlich illegale Methoden ans Licht bringen. Doch die Verhandlung beginnt holperig.
21.01.2025
OpenAI-Chef
Altman weist Missbrauchsvorwürfe seiner Schwester zurück
Der Chef des ChatGPT-Entwicklers OpenAI, Altman, hat Vorwürfe seiner Schwester zurückgewiesen, die ihn in einer Klage des sexuellen Missbrauchs in ihrer Kindheit beschuldigt.
08.01.2025
Verwaltungsgericht Berlin
Gericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab
Im Juni 2024 hatte ein Kläger gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage nun abgewiesen.
09.12.2024
Nach Klage gegen US-Rapper Sean „Diddy“
Rapper Jay-Z weist Vergewaltigungsvorwürfe zurück
Sean „Diddy“ Combs ist mit schweren Anschuldigungen konfrontiert. Nun liegt auch gegen Rapper Jay-Z ein Vorwurf von Vergewaltigung vor. Die Klägerin geht gegen beide Männer vor. Jay-Z wehrt sich.
09.12.2024
Corona-Impfstoff-Hersteller
Erneut Klage gegen Biontech wegen Impfschäden abgewiesen
In Hamburg hat eine Ärztin den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech verklagt. Sie ist davon überzeugt, dass sie aufgrund der Impfung gesundheitliche Beschwerden hat. Nun hat das Gericht entschieden.
02.12.2024
Schweickershausen
Ein Dorf will nicht (alles) zahlen
Es gibt Gebühren, die hält eine kleine Kommune für „rausgeschmissenes Geld“. Was sagt das Verwaltungsgericht dazu?
04.11.2024
Keine Zwei-Klassen-Medizin
Kreistag unterstützt Klage
Der Kreistag stärkt Landrätin und Ilm-Kreis-Kliniken den Rücken bei einer möglichen Klage gegen die Ablehnung, ein vorhandenes CT-Gerät der Klinik auch ambulant nutzen zu können. Hat nun das Gericht das letzte Wort?
20.09.2024
2023 implodiertes Tauchboot
Familie von „Titan“-Opfer fordert 50 Millionen Dollar Entschädigung
„Angst und seelische Qualen“ sollen die Insassen des verunglückten Tauchbootes "Titan" bei ihrer Expedition zur „Titanic“ im Angesicht des Todes erlebt haben. Die Klageseite erhebt noch weitere schwere Vorwürfe gegen das Unternehmen, das die "Titan" betrieben hatte.
08.08.2024
Frühes Ende der Straßensperre
Freie Fahrt auf der B 89 in Themar
Ursprünglich sollten sich motorisierte Verkehrsteilnehmer bis Samstag gedulden müssen. Die Bundesstraße 89 in Themar ist aber plötzlich wieder befahrbar.
09.07.2024
Vorwurf des unfairen Wettbewerbs
Hotels in Frankreich verklagen Buchungs-Portal Airbnb
Mehr als zwei Dutzend Hotels in Frankreich haben gegen die Plattform zur Kurzzeitvermietung Airbnb geklagt. Sie werfen dem US-Unternehmen unfairen Wettbewerb vor und fordern 9,2 Millionen Euro Schadenersatz
20.06.2024
Social Media
OLG: Plattformen haften für Beleidigungen nur nach Hinweis
Der Kurznachrichtendienst X muss laut dem OLG Frankfurt für falsche oder ehrverletzende Tweets nur in bestimmten Fällen haften. Eine entsprechende Unterlassungsklage wiesen die Richter zurück.
13.06.2024
Serie „Rentierbaby“
Frau verklagt Netflix auf Millionensumme
Die düstere Miniserie erzählt von einem Mann, der von einer weiblichen Stalkerin verfolgt wird. Dem Streamingdienst bringt das Projekt nun die Klage einer Britin ein, die sich darin wiedererkennt.
07.06.2024
Filmfestspiele in Cannes
Trump will gegen Film über ihn vorgehen
In einem neuen Film wird Donald Trump als eine Art skrupelloses Monster dargestellt. In einer Szene des Films „The Apprentice“ vergewaltigt er als Figur seine frühere Frau. Dagegen will Trump vorgehen.
21.05.2024
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