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  6. Klage

Klage
Wir stellen uns mal dumm

Vor dem Verfassungsgericht Wir stellen uns mal dumm

Die AfD will mit einem Volksbegehren erreichen, dass kein Thüringer zu einer Impfung gezwungen wird – eine Reaktion auf die in der Corona-Pandemie diskutierte Impfpflicht. Verspricht sie damit mehr als sie halten kann? 05.07.2023
Kommunen drohen mit Klage

Kosten für Flüchtlinge Kommunen drohen mit Klage

Die Thüringer Städte und Landkreise verlangen, dass ihre Kosten bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge vollständig erstattet werden. Ansonsten wolle sie zu drastischen Mitteln greifen. 16.05.2023
Wirbel um erfundenes Michael-Schumacher-Interview

Rechtliche Schritte gegen Zeitschrift Wirbel um erfundenes Michael-Schumacher-Interview

Die Zeitschrift „die aktuelle“ hat wegen eines erfundenen Interviews mit Michael Schumacher Ärger am Hals. Die Familie hat rechtliche Schritte eingeleitet. 20.04.2023
Landkreis lehnt Südlink weiterhin ab

Protest hält an Landkreis lehnt Südlink weiterhin ab

Die Bürgerinitiative in Bergrheinfeld klagt gegen den Bau einer Konverterstation, die für Südlink gebraucht wird. In Südthüringen bekräftigen Trassengegner ihren Protest. Wie aber steht der Landkreis Schmalkalden-Meiningen zum Vorhaben Südlink? 18.04.2023
Musterklagen gegen neue Grundsteuer

Ärger auch in Thüringen Musterklagen gegen neue Grundsteuer

Zwei Verbände wollen in fünf Bundesländern gegen die neue Grundsteuer klagen. Thüringen ist zunächst nur indirekt betroffen. Und trotzdem gibt auch auch hier tausendfach Widerstand. 18.04.2023
Hamster im Einsatz gegen den Südlink

Klage in Bayern Hamster im Einsatz gegen den Südlink

Gegner der Südlink-Stromtrasse wollen das Projekt an seinem Endpunkt bei Schweinfurt zu Fall bringen: Eine Klage soll den Bau einer Konverterstation verzögern. Das weckt Hoffnungen auch bei den Thüringer Südlink-Gegnern. Eine wichtige Rolle spielen dabei bayerische Feldhamster. 05.04.2023
Kläger macht Gwyneth Paltrow wegen Ski-Unfalls schwere Vorwürfe

Hollywood-Star vor Gericht Kläger macht Gwyneth Paltrow wegen Ski-Unfalls schwere Vorwürfe

Im Prozess gegen Gwyneth Paltrow wegen eines Ski-Unfalls hat der Kläger der US-Schauspielerin schwere Vorwürfe gemacht. Der 76-jährige Terry Sanderson sagte, er habe bei dem Zusammenstoß vier Rippenbrüche und dauerhafte Hirnschäden erlitten. 28.03.2023
Forst macht wieder Gewinn

Waldwirtschaft Forst macht wieder Gewinn

Drei Jahre in Folge hatte die staatliche Forstverwaltung die Geschäftsjahre mit einem Millionenverlust beendet. Nun schreibt das Unternehmen wieder schwarze Zahlen. Das überrascht selbst die Förster ein bisschen. 17.02.2023
Ilm-Kreis nimmt keine Flüchtlinge mehr auf

Am Limit angelangt Ilm-Kreis nimmt keine Flüchtlinge mehr auf

Landrätin Petra Enders verhängt einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge. Der Ilm-Kreis sei am Limit angelangt. Gleichzeitig plant das Landratsamt offensichtlich die Errichtung eines Containerdorfes. Dies ginge aber nicht so schnell. 16.11.2022
Eltern verklagen Polizei auf 50 Millionen Dollar

Fall Gabby Petito Eltern verklagen Polizei auf 50 Millionen Dollar

Im Fall Gabby Petito haben die Eltern über ein Jahr nach dem Fund der Leiche ihrer Tochter die Polizei im Bundesstaat Utah auf 50 Millionen Dollar verklagt. 04.11.2022
Steinach gibt nicht klein bei

Straßenstreit Steinach gibt nicht klein bei

Der Freistaat hält weiter daran fest, die Landesstraße nach Haselbach zu einer Gemeindestraße abzustufen. Vor fünf Jahren entschied sich die Stadt Steinach, auf dem Klageweg dagegen vorzugehen. Jetzt liegt ein Urteil vor. Nicht im Sinne der Steinacher. Die aber wollen weiterkämpfen. 02.11.2022
Rechtsstreit geht weiter

Bürgermeisterwahl Weilar Rechtsstreit geht weiter

Die Kommunalaufsicht des Wartburgkreises hatte die Bürgermeisterwahl in Weilar vom 12. Juni nach einer Prüfung für rechtens erklärt. Gegen diese Entscheidung haben die beiden dem Amtsinhaber unterlegenen Mitbewerber nun geklagt. Am Verwaltungsgericht in Meiningen gibt es ein Wahlanfechtungsverfahren. 01.11.2022
Darf der Arbeitgeber einen PCR-Test verlangen?

Covid-19 Darf der Arbeitgeber einen PCR-Test verlangen?

Obwohl PCR-Tests Corona-Infektionen zuverlässig nachweisen, werden sie mitunter von Arbeitnehmern verweigert. Darf der Arbeitgeber den Test vorschreiben? Welche Folgen kann eine Weigerung haben? 19.10.2022
Schwere Vorwürfe gegen George Foreman

Sexuelle Übergriffe an Minderjährigen? Schwere Vorwürfe gegen George Foreman

Zwei Frauen haben schwere Vorwürfe gegen George Foreman erhoben. Der Ex-Boxweltmeister soll in den 70er Jahren sexuell übergriffig geworden sein – als die Frauen noch minderjährig waren. 26.08.2022
Zulassung der Anklage wegen Verleumdung verzögert sich

Gil Ofarim Zulassung der Anklage wegen Verleumdung verzögert sich

Hat sich Gil Ofarim tatsächlich der Verleumdung und falschen Verdächtigung schuldig gemacht? Das soll ein Gericht klären, doch die Verteidigung des Musikers hält den Vorsitzenden Richter für befangen. 22.08.2022
Keine Klage gegen die Impfpflicht

Kreistag hat entschieden Keine Klage gegen die Impfpflicht

Der Kreistag des Ilm-Kreises hatte die Landrätin beauftragt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. Nun aber bleibt sie doch bestehen. 06.07.2022
Twitter zahlt 150 Millionen Dollar nach Datenschutz-Klage

Personalisierte Werbung Twitter zahlt 150 Millionen Dollar nach Datenschutz-Klage

Viele Online-Dienste lassen sich die Telefonnummer geben - etwa um die Anmeldung abzusichern. Twitter gehört dazu. Der Dienste nutzte Telefonnummern und E-Mails aber auch, um Nutzern personalisierte Werbung zu zeigen. 27.05.2022
Ehepaar will Enkelkind und verklagt eigenen Sohn

Kurioses aus Indien Ehepaar will Enkelkind und verklagt eigenen Sohn

Ein indisches Ehepaar hat seinen Sohn und die Schwiegertochter verklagt, weil diese keine Kinder haben. 12.05.2022
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