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  6. Klage

Klage
Schmalkalden klagt gegen Zensus 2022

Finanzieller Verlust Schmalkalden klagt gegen Zensus 2022

Weil der Zensus 2022 zu wenig Einwohner zählt, will die Stadt Schmalkalden vor Gericht ziehen, gemeinsam mit Eisenach und dem Wartburgkreis. Was steckt dahinter? 03.06.2025
Klage gegen Sonneberger Stadtratswahl

Reichsbürger-Theorien Klage gegen Sonneberger Stadtratswahl

Weil in seiner Argumentation das Land nicht mehr existiert, kann auch die Kommunalwahl nicht gültig sein. Ein Mann aus Sonneberg hat deshalb gegen den Freistaat geklagt. 24.04.2025
Edeka-Markt-Neubau wäre aus Sicht der Stadt Vacha fatal

Streit mit Dorndorf Edeka-Markt-Neubau wäre aus Sicht der Stadt Vacha fatal

In Vacha habe niemand Interesse an einem Nachbarschaftsstreit, sagt Bürgermeister Martin Müller. Mit Blick auf die Stadtentwicklung bleibe aber nichts anderes übrig, als gegen die geplante Ansiedlung des Edeka-Marktes an der B  62 in Dorndorf zu klagen. 15.04.2025
Soldatin scheitert mit Klage gegen Dienstrüge wegen Tinder-Dating

„All genders welcome.“ Soldatin scheitert mit Klage gegen Dienstrüge wegen Tinder-Dating

Eine Bundeswehr-Kommandeurin sucht in ihrem privaten Datingprofil offensiv nach Sex: „All genders welcome.“ Dafür wird sie abgemahnt. Jetzt wies auch das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde ab. 16.04.2025
Drohen Abrisse der Schwarzbauten?

Naherholungsgebiet Drohen Abrisse der Schwarzbauten?

Am Verwaltungsgericht in Meiningen geht es um die Legalität von Teilen eines Wochenendhausgebiets in Steinbach-Hallenberg im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. 20.03.2025
Greenpeace in den USA zu Millionen-Schadenersatz verurteilt

Nach Protesten gegen Pipeline Greenpeace in den USA zu Millionen-Schadenersatz verurteilt

Lange sorgte eine umstrittene Öl-Pipeline in den USA für Schlagzeilen und Proteste. Jahre später fällt nun ein aufsehenerregendes Urteil. 20.03.2025
Nimmt die Stadt Bad Liebenstein die Klage zurück?

Gerichtsverhandlung Nimmt die Stadt Bad Liebenstein die Klage zurück?

Die Stadt Bad Liebenstein will EU-Fördergeld einklagen, das nach einer Kontrolle vor Ort zurückgezogen worden war. Es geht um den den Neubau des Wirtschaftswegs „Im Steinbacher Grund“ zwischen Bad Liebenstein und Steinbach. 28.01.2025
Minister verzichtet auf Klage gegen sich selbst

Streit um Verbeamtung Minister verzichtet auf Klage gegen sich selbst

Jahrelang hat der Thüringer CDU-Politiker Christian Tischner ein Klageverfahren in eigener Sache gegen das Landes-Bildungsministerium geführt. Seit ein paar Wochen ist er dessen Chef. Und nun? 28.01.2025
Medienanstalt rügt AfD-Video - Partei bringt Klage auf Weg

Brandenburg Medienanstalt rügt AfD-Video - Partei bringt Klage auf Weg

Der Streit um ein AfD-Wahlkampfvideo dürfte jetzt ein Nachspiel vor Gericht haben. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg sieht in dem Clip Gefahren für Kinder und Jugendliche. Die AfD hat eine Klage aufgesetzt. 24.01.2025
Schleppender Prozessauftakt bei Harrys Klage gegen die „Sun“

Britische Royals Schleppender Prozessauftakt bei Harrys Klage gegen die „Sun“

Prinz Harry hat der Boulevardpresse den Kampf angesagt und will deren mutmaßlich illegale Methoden ans Licht bringen. Doch die Verhandlung beginnt holperig. 21.01.2025
Altman weist Missbrauchsvorwürfe seiner Schwester zurück

OpenAI-Chef Altman weist Missbrauchsvorwürfe seiner Schwester zurück

Der Chef des ChatGPT-Entwicklers OpenAI, Altman, hat Vorwürfe seiner Schwester zurückgewiesen, die ihn in einer Klage des sexuellen Missbrauchs in ihrer Kindheit beschuldigt. 08.01.2025
Gericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Verwaltungsgericht Berlin Gericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Im Juni 2024 hatte ein Kläger gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage nun abgewiesen. 09.12.2024
Rapper Jay-Z weist Vergewaltigungsvorwürfe zurück

Nach Klage gegen US-Rapper Sean „Diddy“ Rapper Jay-Z weist Vergewaltigungsvorwürfe zurück

Sean „Diddy“ Combs ist mit schweren Anschuldigungen konfrontiert. Nun liegt auch gegen Rapper Jay-Z ein Vorwurf von Vergewaltigung vor. Die Klägerin geht gegen beide Männer vor. Jay-Z wehrt sich. 09.12.2024
Erneut Klage gegen Biontech wegen Impfschäden abgewiesen

Corona-Impfstoff-Hersteller Erneut Klage gegen Biontech wegen Impfschäden abgewiesen

In Hamburg hat eine Ärztin den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech verklagt. Sie ist davon überzeugt, dass sie aufgrund der Impfung gesundheitliche Beschwerden hat. Nun hat das Gericht entschieden. 02.12.2024
Ein Dorf will nicht (alles) zahlen

Schweickershausen Ein Dorf will nicht (alles) zahlen

Es gibt Gebühren, die hält eine kleine Kommune für „rausgeschmissenes Geld“. Was sagt das Verwaltungsgericht dazu? 04.11.2024
Kreistag unterstützt Klage

Keine Zwei-Klassen-Medizin Kreistag unterstützt Klage

Der Kreistag stärkt Landrätin und Ilm-Kreis-Kliniken den Rücken bei einer möglichen Klage gegen die Ablehnung, ein vorhandenes CT-Gerät der Klinik auch ambulant nutzen zu können. Hat nun das Gericht das letzte Wort? 20.09.2024
Familie von „Titan“-Opfer fordert 50 Millionen Dollar Entschädigung

2023 implodiertes Tauchboot Familie von „Titan“-Opfer fordert 50 Millionen Dollar Entschädigung

„Angst und seelische Qualen“ sollen die Insassen des verunglückten Tauchbootes "Titan" bei ihrer Expedition zur „Titanic“ im Angesicht des Todes erlebt haben. Die Klageseite erhebt noch weitere schwere Vorwürfe gegen das Unternehmen, das die "Titan" betrieben hatte. 08.08.2024
Freie Fahrt auf der B 89 in Themar

Frühes Ende der Straßensperre Freie Fahrt auf der B 89 in Themar

Ursprünglich sollten sich motorisierte Verkehrsteilnehmer bis Samstag gedulden müssen. Die Bundesstraße 89 in Themar ist aber plötzlich wieder befahrbar. 09.07.2024
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