Verfassungsgericht - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Verfassungsgericht

Der Sonneberger AfD-Richter, den Höcke nicht kennt

Verfassungsgericht Der Sonneberger AfD-Richter, den Höcke nicht kennt

Am Thüringer Verfassungsgerichtshof muss das Amt eines stellvertretenden Richters besetzt werden. Die AfD schlägt einen Mann aus dem Kreis Sonneberg vor, Parteichef Höcke gar nicht so richtig kennt. 06.11.2024

AfD: Rechtsanwalt wird Kandidat für Verfassungsgericht

Verfassungsgericht AfD: Rechtsanwalt wird Kandidat für Verfassungsgericht

Die AfD-Fraktion hat bei der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichts ein gewichtiges Wort im Landtag. Jetzt präsentiert sie einen eigenen Kandidaten. 06.11.2024

Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht

Thüringer Landtag Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht

Nach einer chaotischen Landtagssitzung in seiner Regie haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Das Parlament will am Samstag neu starten. 27.09.2024

Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht

Thüringer Landtag Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht

Nach einer chaotischen Landtagssitzung in seiner Regie haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst. Das Parlament will am Samstag neu starten. 27.09.2024

Deutschland Erfolg der Thüringer CDU vor dem Verfassungsgericht

Im Streit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler über den Ablauf der Thüringer Landtagssitzung ist die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten erfolgreich. Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss. 27.09.2024

Richter geben Richtung vor

Landtag zerstritten Richter geben Richtung vor

Jetzt ist das Verfassungsgericht gefragt: Die neun Richter entscheiden darüber, wie das Thüringer Parlament zu einem neuen Präsidenten kommt. 26.09.2024

Warum die Sperrminorität nur eine begrenzte Bedeutung hat

Landtagswahl in Brandenburg, Sachsen, Thüringen Warum die Sperrminorität nur eine begrenzte Bedeutung hat

Rund um die Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern ist das Thema „Sperrminorität“ in den Schlagzeilen. Das Regieren wird dadurch zwar schwerer, aber nicht unmöglich – die Hintergründe. 19.09.2024

AfD scheitert mit Impf-Volksbegehren

Verfassungsgericht AfD scheitert mit Impf-Volksbegehren

Die AfD wollte per Volksbegehren jegliche Impfpflicht in Thüringen verbieten lassen. Das Verfassungsgericht erklärt das jedoch für unzulässig – und gibt damit der klagenden Landesregierung recht. 27.09.2023

Wenn man es im Nachhinein besser weiß...

Corona-Verordnungen Wenn man es im Nachhinein besser weiß...

Wurde nur deshalb so viel Panik in der Corona-Pandemie verbreitet, um die Menschen gängeln zu können? Das meint eine Verfassungsklage der AfD. Die Richter in Weimar schlagen sich indes mit juristischen Feinheiten herum. 26.09.2023

Wir stellen uns mal dumm

Vor dem Verfassungsgericht Wir stellen uns mal dumm

Die AfD will mit einem Volksbegehren erreichen, dass kein Thüringer zu einer Impfung gezwungen wird – eine Reaktion auf die in der Corona-Pandemie diskutierte Impfpflicht. Verspricht sie damit mehr als sie halten kann? 05.07.2023

Weniger Hürden für kleine Parteien?

Verfassungsklage Weniger Hürden für kleine Parteien?

Das Thüringer Verfassungsgericht hält einige Hürden im Wahlrecht für so fragwürdig, dass es dem Landtag Änderungen ans Herz legt. Erreicht hat das die ÖDP, eine Kleinstpartei mit einem Landeschef aus Sonneberg. 19.04.2023

Gericht stoppt Corona-Bußgelder

Justizpanne Gericht stoppt Corona-Bußgelder

Bußgelder für Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie sind nach Ansicht des Thüringer Oberlandesgerichts rechtswidrig. 17.08.2021

Thüringer Politiker mit Neutralitäts-Problem

Verfassungsgericht Thüringer Politiker mit Neutralitäts-Problem

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Kemmerich-Wahl im vorigen Jahr. Das rechtliche Problem dahinter ist Thüringer Politikern derweil gut bekannt. 21.07.2021

„Warum muss man alles plattmachen?“

Corona-Beschränkungen „Warum muss man alles plattmachen?“

Das Verfassungsgericht äußert erneut Zweifel, ob die Corona-Beschränkungen rechtens waren. Zugleich wirbt der Präsident flammend für eine Impfung mit Astrazeneca. 31.03.2021

„Der Staat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

Einschnitte in die Grundrechte – wie lange noch? „Der Staat hat seine Hausaufgaben nicht gemacht“

Die Corona-Pandemie geht in das zweite Jahr. Die Erschütterungen wirken tief in die Strukturen des Rechtsstaats. Die Bürger mussten sich an eine völlig neue Art des Regiertseins gewöhnen – per Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen. Und das zum mächtigen Instrument aufbaute Infektionsschutzgesetz setzt die Parlamente bei Lockdown-Beschlüssen außer Kraft. Wie weit kann der Staat noch gehen? 26.03.2021

Gericht: Fehler bei Corona-Verordnungen - Bußgelder moniert

Urteil Gericht: Fehler bei Corona-Verordnungen - Bußgelder moniert

Fast 150 Seiten umfasst das Urteil der Verfassungsrichter: Sie erklären damit rückwirkend Teile früherer Thüringer Corona-Verordnungen für nichtig. Auswirkungen kann das für die Bürger bei Bußgeldverfahren haben. 01.03.2021

Handel will für Sonntagsöffnung bis vors Verfassungsgericht

Anlassbezug streichen Handel will für Sonntagsöffnung bis vors Verfassungsgericht

Verkaufsoffene Sonntage bringen dem Einzelhandel oft zusätzliche Einnahmen. In der Corona-Krise sind sie rar - weil notwendige Anlässe fehlen. 21.09.2020

Gericht urteilt Ende August über Bayerns Grenzpolizei

Umstrittener Sonderweg Gericht urteilt Ende August über Bayerns Grenzpolizei

Bayern geht mit ihrer Grenzpolizei einen umstrittenen Sonderweg. Die Grünen im bayerischen Landtag sehen darin einen Verfassungsverstoß. Doch wer hat Recht? Darüber urteilt im August der Bayerische Verfassungsgerichtshof. 10.08.2020

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