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  6. Senat

Senat
Neue Wendung in Berliner Streusalz-Krimi

Winterwetter Neue Wendung in Berliner Streusalz-Krimi

Wetterkapriolen, politisches Hick-Hack und das Machtwort eines Gerichts. Die Berliner Winterkrise nimmt kein Ende. Und neue Glätte droht. 04.02.2026
Unfälle mit Autotüren: Das Risiko in Großstädten bleibt hoch

Verkehrsunfälle Unfälle mit Autotüren: Das Risiko in Großstädten bleibt hoch

Sensoren, Pufferzonen, Warnsysteme: Warum trotz neuer Technik und Regeln Unfälle mit offenen Türen in Großstädten wie Berlin Alltag bleiben – und wie es sicherer werden könnte. 10.01.2026
Freigabe der Epstein-Akten – Senat leitet Gesetz an Trump

Unterschrift noch notwenig Freigabe der Epstein-Akten – Senat leitet Gesetz an Trump

Die Ermittlungsakten zum Fall des Sexualstraftäters Epstein sollen nach dem Willen des US-Parlaments veröffentlicht werden. Dafür fehlt jetzt nur noch die Unterschrift eines Mannes. 19.11.2025
Warum Sigrid Emmenegger ein Stück „alte Bundesrepublik“ ist

Richterwahl Warum Sigrid Emmenegger ein Stück „alte Bundesrepublik“ ist

Die gebürtige Freiburgerin wurde statt Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht nominiert – was die 48-Jährige früher in Baden-Württemberg trieb. 25.09.2025
Dieser Trump-Kumpel kam in Shorts zur Amtseinführung

John Fettermann Dieser Trump-Kumpel kam in Shorts zur Amtseinführung

Senator in Shorts bei Trumps Amtseinführung: John Fettermans unkonventioneller Auftritt sorgte für Aufsehen. Eine Missachtung für den neuen Präsidenten war das originelle Outfit indes nicht. 21.01.2025
Debatte um Böllerverbot - GdP mahnt rasches Handeln an

Böller-Wahnsinn zu Silvester Debatte um Böllerverbot - GdP mahnt rasches Handeln an

Nach dem Böller-Wahnsinn zu Silvester in Berlin werden weiter die richtigen Antworten gesucht. Die Gewerkschaft der Polizei mahnt den Senat, rasch zu handeln. 03.01.2025
Kann Trump sich selbst begnadigen?

Hunter Biden Kann Trump sich selbst begnadigen?

Donald Trump hat schon 2018 per Twitter behauptet, dass er das absolute Recht habe, sich selbst zu begnadigen. Nimmt er sich nun ein Beispiel an Joe Biden, der den eigenen Sohn davonkommen lässt? Die US-Demokratie scheint nicht in bester Form zu sein. 03.12.2024
So funktioniert das Electoral College

US-Wahl Was ist das Electoral College?

Das Wahlmännergremium bestimmt nach der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten indirekt den Sieger. Wie funktioniert das? Könnte Donald Trump auf diesem Weg verhindert werden? Und sagt man jetzt „Wahlfrau“ und „Wahlleute“? 04.11.2024
Berlin sperrt rund ein Viertel der Mietwagen auf Plattformen

Mietwagen in Berlin Berlin sperrt rund ein Viertel der Mietwagen auf Plattformen

Weil Genehmigungen fehlen oder fehlerhaft sind, sperrt der Berliner Senat rund ein Viertel aller Mietwagen-Fahrzeuge, die auf Fahrdienstplattformen wie Uber, Free Now, Bolt oder Bilq angeboten werden. 19.04.2024
Klimaaktivisten überschütten sich mit Schlamm

Vor Senat in Rom Klimaaktivisten überschütten sich mit Schlamm

Vor dem Senat in Rom überschütten sich Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ mit Schlamm. Worauf wollen sie damit hinweisen? 23.05.2023
Rassismus-Vorwurf gegen Polizisten sorgt für Streit

Berlin Rassismus-Vorwurf gegen Polizisten sorgt für Streit

„Das ist mein Land, und Du bist hier Gast“, sagte ein Berliner Polizist zu einer Syrerin bei einem Einsatz in der Wohnung der Familie. Das will der Berliner Senat nicht so hinnehmen. 19.09.2022
Waffengesetze: Überparteiliche Einigung im US-Senat

Gesetzesvorschlag Waffengesetze: Überparteiliche Einigung im US-Senat

Die USA betrauern regelmäßig die Opfer von Amokläufen, politisch tut sich aber meist wenig. Jetzt haben Demokraten und Republikaner ein gemeinsames Vorhaben gefasst - doch umfangreich ist es nicht. 12.06.2022
Mitch McConnell gratuliert Joe Biden zum Wahlsieg

Führender US-Republikaner Mitch McConnell gratuliert Joe Biden zum Wahlsieg

Mitch McConnell hat am Dienstag dem Demokraten Joe Biden zu seinem Sieg bei der Präsidentenwahl gratuliert. 15.12.2020
US-Sanktionen gegen Türkei stoßen auf geteiltes Echo

Russisches Raketensystem US-Sanktionen gegen Türkei stoßen auf geteiltes Echo

Vielen Warnungen vom Nato-Partner USA zum Trotz hat die Türkei das umstrittene russische S-400-Raketenabwehrsystems eingesetzt. Die US-Administration hat nun Sanktionen beschlossen - und damit unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. 14.12.2020
Was wird aus der nächsten Berlinale?

Filmfestival Was wird aus der nächsten Berlinale?

Kinoliebhaber fiebern jährlich auf die Berlinale hin. Die nächsten Filmfestspiele sollten im Februar stattfinden - als echtes Festival. Berlins Kultursenator Klaus Lederer meldet Zweifel an. 02.12.2020
Nord-SPD für Klage gegen Seehofer im Flüchtlingsstreit

Schleswig-Holstein Nord-SPD für Klage gegen Seehofer im Flüchtlingsstreit

Die Jamaika-Regierung in Kiel soll Bundesinnenminister Seehofer von der CSU verklagen - das fordert die SPD im Land. Es geht um die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland. 19.11.2020
Gericht lehnt Antrag auf Wiederöffnung von Hotels ab

Thüringen Gericht lehnt Antrag auf Wiederöffnung von Hotels ab

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat einen Antrag gegen die Beschränkung von Beherbergungen abgelehnt. Ein Hotelbetreiber aus Eisenach hatte ihn gestellt. 09.11.2020
Demokraten verteidigen doch noch Senatssitz in Michigan

US-Wahlen Demokraten verteidigen doch noch Senatssitz in Michigan

Neben dem Weißen Haus wollten die Demokraten eigentlich auch den US-Senat erobern - aber die Republikaner behalten vermutlich ihre Mehrheit. Allerdings dürfte sie minimal schrumpfen. 05.11.2020
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