Senat - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Senat

Gericht lehnt Antrag auf Wiederöffnung von Hotels ab

Thüringen Gericht lehnt Antrag auf Wiederöffnung von Hotels ab

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat einen Antrag gegen die Beschränkung von Beherbergungen abgelehnt. Ein Hotelbetreiber aus Eisenach hatte ihn gestellt. 09.11.2020

Demokraten verteidigen doch noch Senatssitz in Michigan

US-Wahlen Demokraten verteidigen doch noch Senatssitz in Michigan

Neben dem Weißen Haus wollten die Demokraten eigentlich auch den US-Senat erobern - aber die Republikaner behalten vermutlich ihre Mehrheit. Allerdings dürfte sie minimal schrumpfen. 05.11.2020

Demokraten im US-Repräsentantenhaus stark - Dämpfer im Senat

Wahlen in den USA Demokraten im US-Repräsentantenhaus stark - Dämpfer im Senat

Umfragen haben den Demokraten gute Chancen prophezeit, die Kontrolle über den Senat zurückzugewinnen. Doch das könnte knapp werden. Im Repräsentantenhaus sieht es besser für die Biden-Partei aus. 04.11.2020

Meinungen Kurzsichtigkeit

Die Wahl von Amy Coney Barrett zur Richterin am Obersten Gerichtshof der USA wurde von viel Geschrei begleitet. Die Demokraten verbergen dahinter, dass sie in eine selbst angelegte Grube gefallen sind, kommentiert Olaf Amm. 27.10.2020

Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Ausweitung der Maskenpflicht Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant. 20.10.2020

Deutschland Berliner Senat weitet Maskenpflicht aus

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Maskenpflicht in Berlin ausgeweitet. Sie soll künftig auch für Wochenmärkte, bestimmte Einkaufsstraßen und Warteschlangen gelten, in denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist. 20.10.2020

Opposition gewinnt Senatswahl in Tschechien deutlich

Geringe Wahlbeteiligung Opposition gewinnt Senatswahl in Tschechien deutlich

Mitten in der Corona-Krise haben die Menschen in Tschechien gewählt. Die Opposition hat ihre Mehrheit im Senat ausgebaut - und kann damit weiterhin Einfluss auf die Gesetzgebung der populistischen Regierung nehmen. Für Aufsehen sorgte ein prominenter Nichtwähler. 10.10.2020

Berlin In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt. 01.09.2020

Siegesmund:

Erfurt Siegesmund: "Von der CDU kommt nichts, gar nichts"

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) geht die CDU vor den Haushaltsverhandlungen hart an. Auch ihre Aussagen zu Corona, Südlink und beitragsfreiem Kita-Jahr lassen aufhorchen. 28.08.2020

Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Gericht kippt Demo-Verbot Berlin rüstet sich für Protest-Wochenende

Im Streit um eine Demonstration in der Bundeshauptstadt gegen die Corona-Maßnahmen haben Gerichte das letzte Wort. Nun liegt eine erste Entscheidung vor. Die Veranstalter triumphieren, Berlins Innensenator steht schlecht da. 28.08.2020

Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Warten auf Gerichtsentscheid Michael Müller verteidigt Demonstrationsverbot in Berlin

Die Berliner Polizei wird am Samstag im Regierungsviertel einiges zu tun bekommen: Entweder, um eine verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik zu verhindern oder um eine erlaubte Demo zu begleiten. Doch erst einmal sind die Richter gefragt. 27.08.2020

Verbot von Corona-Demonstration: Gerichte kommen ins Spiel

Deutschland Verbot von Corona-Demonstration: Gerichte kommen ins Spiel

Wird das Verbot der geplanten Berliner Großdemonstration gegen Corona-Auflagen Bestand haben? Darüber werden wohl Gerichte befinden müssen. 27.08.2020

Verbot von Corona-Demos: Noch kein gerichtlicher Widerspruch

Deutschland Verbot von Corona-Demos: Noch kein gerichtlicher Widerspruch

Berlin (dpa/bb) - Am Tag nach dem Verbot der Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin lag bis zum frühen Vormittag beim Verwaltungsgericht noch kein Widerspruch der Veranstalter vor. Das sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstagmorgen. 27.08.2020

Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt

Beratungen in Washington Druck für Lösung bei US-Post vor Präsidentenwahl steigt

Der Abbau von Briefkästen und Sortiermaschinen bei der US-Post löst bei Demokraten Angst um die Präsidentenwahl aus. Nach massiver Kritik zeichnet sich ab, dass die Post doch noch die nötigen Milliarden bekommen könnte. 17.08.2020

Senator Geisel will Konferenz zur Aufnahme von Flüchtlingen

Griechenland Senator Geisel will Konferenz zur Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin (dpa/bb) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) setzt sich für eine Bund-Länder-Konferenz zur Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern ein. "Wir können ein Nein von Horst Seehofer zu unserer Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, nicht einfach schulterzuckend akzeptieren", sagte er am Montag. 10.08.2020

Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Falsche Steuererklärung Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen. 02.08.2020

Seehofers Nein macht Thüringer Flüchtlingspläne zum Politikum

Thüringen Seehofers Nein macht Thüringer Flüchtlingspläne zum Politikum

Mit Alleingängen wollten die Länder Berlin und Thüringen Flüchtlinge aus griechischen Lagern holen. Doch von der Bundesregierung kam ein Stopp. 31.07.2020

Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt Maskenpflicht

Thüringen Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt Maskenpflicht

Menschen in Thüringen sind einer Gerichtsentscheidung zufolge weiter verpflichtet, etwa in Bussen, Bahnen und Geschäften, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. 16.06.2020

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