Senat - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Senat

Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Falsche Steuererklärung Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen. 02.08.2020

Seehofers Nein macht Thüringer Flüchtlingspläne zum Politikum

Thüringen Seehofers Nein macht Thüringer Flüchtlingspläne zum Politikum

Mit Alleingängen wollten die Länder Berlin und Thüringen Flüchtlinge aus griechischen Lagern holen. Doch von der Bundesregierung kam ein Stopp. 31.07.2020

Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt Maskenpflicht

Thüringen Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt Maskenpflicht

Menschen in Thüringen sind einer Gerichtsentscheidung zufolge weiter verpflichtet, etwa in Bussen, Bahnen und Geschäften, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. 16.06.2020

Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Neuer Senat steht Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Vor dreieinhalb Monaten haben SPD und Grüne in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl ihre Regierungsmehrheit verteidigt. Lang hat es gedauert, aber jetzt steht der neue Senat. 10.06.2020

Hamburg Tschentscher erneut zum Hamburger Bürgermeister gewählt

Peter Tschentscher ist erneut zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt worden. 87 Bürgerschaftsabgeordnete stimmten am Mittwoch für den 54 Jahre alten Sozialdemokraten, 34 gegen ihn, 2 enthielten sich. 10.06.2020

Berlins Regierender kritisiert Thüringen:

Thüringen Berlins Regierender kritisiert Thüringen: "Gefährlicher Weg"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für seine Corona-Lockerungs-Entscheidung kritisiert. "Es gab ja eine Verabredung der Ministerpräsidenten, jetzt mindestens zu warten, bis die nächsten Beschlüsse bundesweit auch mit dem Kanzleramt gefasst werden. 25.05.2020

Tiefensee für ostdeutschen Bundesverfassungsrichter

Thüringen Tiefensee für ostdeutschen Bundesverfassungsrichter

Thüringens SPD-Chef und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für den Ostdeutschen Jes Möller als künftigen Verfassungsrichter in Karlsruhe ausgesprochen. 11.05.2020

Deutschland Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. 05.05.2020

Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung

Ab dem 18. Mai Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung

Die Einschränkungen des sozialen Lebens in Deutschland treffen die Gastro-Branche besonders hart. Die Wirtschaftsminister der Länder arbeiten an einer schnellen, aber kontrollierten Gaststätten-Öffnung. 05.05.2020

Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Corona-Krise Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Zunächst versucht Berlin, bei der Maskenpflicht in der Corona-Krise differenziert vorzugehen. Am Ende aber gibt der Senat diese Strategie auf. 28.04.2020

Deutschland Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Wie schon in Bussen und Bahnen gilt nun auch im Einzelhandel bundesweit eine Maskenpflicht. Berlin führt sie als letztes Bundesland ein, wie der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss. 28.04.2020

Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Bürgerschaftswahl in Hamburg Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Fünf Jahre in Regierungsverantwortung vereint, zeigen Hamburgs SPD und Grüne vor der Bürgerschaftswahl Zähne. Beim TV-Duell tragen Bürgermeister Tschentscher und seine grüne Herausforderin Fegebank harte Bandagen. 19.02.2020

Italien Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Der Senat in Rom hat die Immunität des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini aufgehoben. Damit wird ein Prozess gegen den Chef der rechten Lega wegen seiner harten Anti-Flüchtlingspolitik in dessen Regierungszeit möglich. 12.02.2020

Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Immunität aufgehoben Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Als Matteo Salvini noch Innenminister war, versuchte er Italien gegen Migranten abzuschotten. Jetzt gibt der Senat das Okay für einen möglichen Prozess wegen dieser Politik. Der rechte Lega-Chef nutzt die Bühne für eine Vorwärtsverteidigung. 12.02.2020

Italien Medien: Senat macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Der Senat in Rom hat nach Medienberichten die Immunität des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini als Mitglied der Parlamentskammer aufgehoben. Bei einer Abstimmung habe eine Mehrheit der Parlamentskammer für die Aufhebung gestimmt, berichteten italienische Medien. 12.02.2020

Berlin Obdachlose in Berlin erstmals gezählt

Zum ersten Mal bundesweit: Obdachlose in Berlin sind in der Nacht gezählt worden. 2600 freiwillige Helfer durchstreiften auf festgelegten Routen die zwölf Bezirke, um Daten über die auf der Straße lebenden Menschen zu erheben. 30.01.2020

Deutschland Obdachlosenzählung in Berlin - Freiwillige Helfer unterwegs

Freiwillige Helfer sind in Berlin zur bundesweit ersten Obdachlosenzählung aufgebrochen. Mehr als 600 Teams sind seit dem Abend auf festgelegten Routen unterwegs, um die auf der Straße lebenden Menschen zu zählen. 29.01.2020

Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

Prozess im US-Senat Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

In einer nächtlichen Sitzung hat der Senat über die Regeln im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestritten. Die Demokraten scheiterten mit all ihren Anträgen. Nun sind die Anklagevertreter am Zug, um die Vorwürfe gegen Trump zu präsentieren. 21.01.2020

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