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Tiefensee für ostdeutschen Bundesverfassungsrichter

Thüringen Tiefensee für ostdeutschen Bundesverfassungsrichter

Thüringens SPD-Chef und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich für den Ostdeutschen Jes Möller als künftigen Verfassungsrichter in Karlsruhe ausgesprochen. 11.05.2020

Deutschland Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai

Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor vom 9. bis 22. 05.05.2020

Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung

Ab dem 18. Mai Wirtschaftsminister reden über kontrollierte Kneipenöffnung

Die Einschränkungen des sozialen Lebens in Deutschland treffen die Gastro-Branche besonders hart. Die Wirtschaftsminister der Länder arbeiten an einer schnellen, aber kontrollierten Gaststätten-Öffnung. 05.05.2020

Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Corona-Krise Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Zunächst versucht Berlin, bei der Maskenpflicht in der Corona-Krise differenziert vorzugehen. Am Ende aber gibt der Senat diese Strategie auf. 28.04.2020

Deutschland Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Wie schon in Bussen und Bahnen gilt nun auch im Einzelhandel bundesweit eine Maskenpflicht. Berlin führt sie als letztes Bundesland ein, wie der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschloss. 28.04.2020

Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Bürgerschaftswahl in Hamburg Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Fünf Jahre in Regierungsverantwortung vereint, zeigen Hamburgs SPD und Grüne vor der Bürgerschaftswahl Zähne. Beim TV-Duell tragen Bürgermeister Tschentscher und seine grüne Herausforderin Fegebank harte Bandagen. 19.02.2020

Italien Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Der Senat in Rom hat die Immunität des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini aufgehoben. Damit wird ein Prozess gegen den Chef der rechten Lega wegen seiner harten Anti-Flüchtlingspolitik in dessen Regierungszeit möglich. 12.02.2020

Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Immunität aufgehoben Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Als Matteo Salvini noch Innenminister war, versuchte er Italien gegen Migranten abzuschotten. Jetzt gibt der Senat das Okay für einen möglichen Prozess wegen dieser Politik. Der rechte Lega-Chef nutzt die Bühne für eine Vorwärtsverteidigung. 12.02.2020

Italien Medien: Senat macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Der Senat in Rom hat nach Medienberichten die Immunität des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini als Mitglied der Parlamentskammer aufgehoben. Bei einer Abstimmung habe eine Mehrheit der Parlamentskammer für die Aufhebung gestimmt, berichteten italienische Medien. 12.02.2020

Berlin Obdachlose in Berlin erstmals gezählt

Zum ersten Mal bundesweit: Obdachlose in Berlin sind in der Nacht gezählt worden. 2600 freiwillige Helfer durchstreiften auf festgelegten Routen die zwölf Bezirke, um Daten über die auf der Straße lebenden Menschen zu erheben. 30.01.2020

Deutschland Obdachlosenzählung in Berlin - Freiwillige Helfer unterwegs

Freiwillige Helfer sind in Berlin zur bundesweit ersten Obdachlosenzählung aufgebrochen. Mehr als 600 Teams sind seit dem Abend auf festgelegten Routen unterwegs, um die auf der Straße lebenden Menschen zu zählen. 29.01.2020

Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

Prozess im US-Senat Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

In einer nächtlichen Sitzung hat der Senat über die Regeln im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestritten. Die Demokraten scheiterten mit all ihren Anträgen. Nun sind die Anklagevertreter am Zug, um die Vorwürfe gegen Trump zu präsentieren. 21.01.2020

Trump zu Impeachment: US-Demokraten wollen Sozialismus

Amtsenthebungsverfahren Trump zu Impeachment: US-Demokraten wollen Sozialismus

Die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump wurde am Mittwoch beschlossen. Er warnt vor einem «wütenden Mob des linken Flügels». 22.12.2019

Wer fürchtet noch die Suhler Wölfe ?

Regionalsport Wer fürchtet noch die Suhler Wölfe ?

Fürchte die Wölfe, so lautet der Slogan der Suhler Bundesliga-Volleyballerinnen. Doch aktuell stellt sich die Frage, wer sich nach neun Niederlagen in Folge und nur einem Punkt überhaupt noch fürchtet vor dem VfB Suhl Lotto Thüringen, der seit Wochen auf dem letzten Tabellenplatz steht. 20.12.2019

Berlin Berlin erklärt als erstes Bundesland die "Klimanotlage"

Der Berliner Senat hat für die Hauptstadt die "Klimanotlage" erklärt. Der entsprechende Beschluss für zusätzliche Anstrengungen zugunsten des Klimaschutzes fiel, nachdem das Thema in der Woche zuvor wegen noch offener Fragen verschoben worden war. 10.12.2019

Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Gewaltbereitschaft unklar Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. "Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten in Berlin", sagte der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer der Deutschen Presse-Agentur. 20.11.2019

Thüringen Auch Berlin dafür: Schwarzfahren soll keine Straftat mehr sein

Auch Berlin will sich im Bundesrat dafür einsetzen, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. 18.09.2019

Thüringen Ministerium begrenzt Mieterhöhungen in Erfurt

Die Mieten in Thüringens Landeshauptstadt dürfen künftig nicht höher als um 15 Prozent binnen drei Jahren steigen. 29.08.2019

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