Senat - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Senat

Berlin SPD in Berlin für Mietendeckel ohne Tabellen

Die SPD in Berlin fordert einen Mietendeckel ohne detailliert festgelegte Zahlen für Obergrenzen. Die Partei stellt sich damit gegen entsprechende Überlegungen aus dem Ressort von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher. 28.08.2019

Berlin Seehofer lehnt Mietendeckel ab

Bundesinnenminister Horst Seehofer lehnt die Pläne des Landes Berlin für einen Mietendeckel ab. "Ein Mietendeckel wird die Engpässe auf den Wohnungsmärkten verschärfen", stellte Seehofer auf Anfrage der dpa fest. 27.08.2019

Seehofer gegen Mietendeckel in Berlin

Union erwägt Verfassungsklage Seehofer gegen Mietendeckel in Berlin

Berlin prescht vor in der Diskussion um bezahlbares Wohnen: Mit einem Mietendeckel will der Senat die Mieten in der Hauptstadt begrenzen - und möglicherweise in vielen Fällen sogar senken. In welcher Form das umgesetzt wird, ist offen. Doch die Bundespolitik ist alarmiert. 27.08.2019

Deutschland Hamburg will Supermärkte zu Lebensmittelspenden verpflichten

Zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung will Hamburgs Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks Supermärkte zu Spenden an Hilfsorganisationen verpflichten. "Lebensmittel, die noch genießbar sind, gehören nicht auf den Müll", sagte die Senatorin bei einem Besuch des Vereins Hamburger Tafel im Stadtteil Jenfeld. 07.08.2019

Strenge Bratwurst-Kultur und Kernbratzeiten in Coburg

Coburg Strenge Bratwurst-Kultur und Kernbratzeiten in Coburg

Eine Regelung soll für klare Verhältnisse unter den Bratwurstbratern am Marktplatz sorgen. Neu sind unter anderem die Standzeiten und der Preis. 24.07.2019

Berlin führt Diesel-Fahrverbote in acht Straßen ein

Überhöhte NO2-Werte Berlin führt Diesel-Fahrverbote in acht Straßen ein

Andere Städte haben sie bereits, nun auch bald Berlin: Für sauberere Luft wird es in acht Straßen Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge geben. Aber wie soll das konkret umgesetzt werden? 23.07.2019

Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen beschlossen

Pilotprojekt in Berlin Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen beschlossen

In Berlin startet in wenigen Wochen ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste der rot-rot-grüne Senat. 02.07.2019

Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel in Berlin

Fünf Jahre keine Mieterhöhung Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel in Berlin

Es wäre ein einmaliger Vorgang in Deutschland: Die Berliner Regierung will die Mieten für fünf Jahre einfrieren und beschließt Eckpunkte. Der Gegenwind ist groß. 18.06.2019

Berlin Berlin prescht mit fünfjährigem Mietenstopp-Plan vor

Berlin will als erstes Bundesland einen fünfjährigen Mieterhöhungsstopp einführen. Das soll helfen, bezahlbaren Wohnraum zu sichern. 18.06.2019

Berlin Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel in Berlin

Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat sich auf Eckpunkte für einen Mietendeckel in der Hauptstadt geeinigt. Nach dpa-Informationen wurde ein entsprechendes Eckpunktepapier mit geringfügigen Änderungen beschlossen. 18.06.2019

Berlin Protest gegen steigende Mieten in Berlin

Mehr als tausend Menschen haben im Berliner Ortsteil Wedding gegen steigende Mieten protestiert. Die Demonstration linker Gruppen am Vorabend des 1. 30.04.2019

Berlin Berliner Polizei hofft auf friedliche 1. Mai-Demonstrationen

Die Berliner Polizei hofft auf einen friedlichen 1. Mai in der Hauptstadt, schließt aber Gewalt bei der großen Demonstration am Abend nicht aus. 29.04.2019

Auch privat ist eine Beschimpfung heikel

Erfurt Auch privat ist eine Beschimpfung heikel

Private Hass-Mails, vom Dienst-Computer verschickt, könnten zu einer fristlosen Kündigung führen. Das legt ein Fall aus Hessen nahe, der das Bundesarbeitsgericht in Erfurt beschäftigte. 28.03.2019

Auch privat ist eine Beschimpfung heikel

Erfurt Auch privat ist eine Beschimpfung heikel

Private Hass-Mails, vom Dienst-Computer verschickt, könnten zu einer fristlosen Kündigung führen. Das legt ein Fall aus Hessen nahe, der das Bundesarbeitsgericht in Erfurt beschäftigte. 28.03.2019

Widerstand gegen Trumps Kurs im US-Senat

Votum für Anti-Riad-Resolution Widerstand gegen Trumps Kurs im US-Senat

Trumps Republikaner haben im US-Senat die Mehrheit. Doch ausgerechnet von dort kommt dem Präsidenten nun viel Gegenwind entgegen. In einer Abstimmung hat sich die Kammer bereits gegen seinen Kurs gestellt, das zweite für Trump unerfreuliche Votum könnte direkt folgen. 14.03.2019

Thüringen Kein Verfahren gegen mutmaßlichen Spion in Jena

Der Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts hat die Eröffnung eines Verfahrens gegen einen 33 Jahre alten Deutschen wegen mutmaßlicher Agententätigkeit abgelehnt. 12.11.2018

Aufbruch, kein Umbruch für Science City Jena

Jena Aufbruch, kein Umbruch für Science City Jena

Auch wenn die Saison erst Ende September beginnt - auf der faulen Haut liegen die Erstliga-Basketballer von Science City Jena schon lange nicht mehr. 23.08.2018

Zeitreise im Suhler Auestadion

Regionalsport Zeitreise im Suhler Auestadion

Für einen Nachmittag ist im Suhler Auestadion noch einmal die DDR-Oberliga auferstanden: Für eine neue Serie im MDR-Fernsehen haben frühere Spieler den Ball nicht nur noch einmal in die Hände genommen, sondern ihn auch aus allen Lagen ins Tor befördert. 15.08.2018

1
2
3
4
5

>