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Debatte um

Ampel-Aus Debatte um "D-Day"-Papier - Lindner wendet sich an Bürger

Seit Tagen wird über ein FDP-Strategiepapier zum Ausstieg aus der Ampel diskutiert. Auch Parteichef Lindner steht unter Druck. Er veröffentlicht nun eine Botschaft an die Bürger. Was sagt er? 01.12.2024
Ex-Justizminister Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär

FDP in der Krise Ex-Justizminister Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär

FDP-Chef Lindner findet einen neuen Parteimanager. Bei der Wahl könnte es eng werden für die Liberalen. Die früheren Ampel-Partner gehen auf die FDP los. 01.12.2024
Grüne gehen im Ukraine-Konflikt auf Distanz zu Scholz

Wahlkampf Grüne gehen im Ukraine-Konflikt auf Distanz zu Scholz

Die Grünen wollen sich der Union als möglicher Koalitionspartner präsentieren. Das zeigt sich auch im Ukraine-Kurs der Partei. 01.12.2024
Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

SPD-Wahlkampfauftakt Scholz schwört SPD auf harten Wahlkampf ein

«Jetzt geht es um das Ganze.» Mit diesen Worten läutet SPD-Kanzlerkandidat Scholz den Wahlkampf ein. Bei seiner Wahl zum Direktkandidaten bekommt er aber nicht die volle Rückendeckung seiner Partei. 30.11.2024
Panne in CDU-Wahlvideo: Landschaften mit dänischem See

Bundestagswahl Panne in CDU-Wahlvideo: Landschaften mit dänischem See

In weniger als drei Monaten soll die Neuwahl stattfinden, der Wahlkampf beginnt. In ein Wahlvideo der CDU haben sich Fehler eingeschlichen. 30.11.2024
CDU stimmt Vertrag für Brombeer-Koalition in Thüringen zu

Parteien CDU stimmt Vertrag für Brombeer-Koalition in Thüringen zu

Nach zehn Jahren in der Opposition will die CDU in Thüringen wieder an die Macht. CDU-Chef Mario Voigt steht kurz vor seinem Ziel. Nun gibt seine Partei grünes Licht für die Brombeer-Koalition. 30.11.2024
Ostbeauftragter Schneider ist SPD-Direktkandidat in Erfurt

Bundestagswahl Ostbeauftragter Schneider ist SPD-Direktkandidat in Erfurt

Als Ostbeauftragter macht der Erfurter Carsten Schneider auch oft bundesweit von sich reden. Nun will er erneut das Direktmandat für die SPD in seinem Wahlkreis holen - trotz Turbulenzen in Berlin. 30.11.2024
Lindner will sich prüfen - wohin steuert die FDP?

FDP in der Krise Lindner will sich prüfen - wohin steuert die FDP?

Die FDP steckt nach der «D-Day»-Affäre tief in der Krise. Parteichef Lindner will weitermachen, dies aber nur als «Angebot» an seine Partei verstanden wissen. 30.11.2024
CDU-Landesausschuss entscheidet zum Koalitionsvertrag

Brombeer-Koalition CDU-Landesausschuss entscheidet zum Koalitionsvertrag

Wochenlang hatten CDU, BSW und SPD über eine mögliche Brombeer-Koalition in Thüringen beraten. Nun liegt ein Koalitionsvertrag vor. Die erste Partei will am Wochenende darüber beraten. 30.11.2024
FDP gerät wegen Ampel-Ausstiegsstrategie in Turbulenzen

FDP und Koalitionsbruch FDP gerät wegen Ampel-Ausstiegsstrategie in Turbulenzen

«Wo ist die Nachricht?» So reagierte FDP-Chef Lindner auf erste Berichte, dass sich seine Partei seit Wochen auf den Ampel-Crash vorbereitet habe. Jetzt gibt es ein Papier dazu. Und das hat Folgen. 29.11.2024
Papier zum Ampel-Ausstieg löst Beben in der FDP aus

FDP und Koalitionsbruch Papier zum Ampel-Ausstieg löst Beben in der FDP aus

Chaostage bei der FDP: Keine 24 Stunden nach dem Bekanntwerden eines detaillierten Papiers zum Ampel-Ausstieg gibt es personelle Konsequenzen. Der Generalsekretär und der Bundesgeschäftsführer gehen. 29.11.2024
Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr

Soziale Förderung Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr

Zuletzt behauptete Habeck, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung nicht gewollt. SPD-Generalsekretär Miersch widerspricht. Das Bundeswirtschaftsministerium spricht von einem Missverständnis. 29.11.2024
Kemmerich:

FDP und Koalitionsbruch Kemmerich: "D-Day"-Papier war unprofessionell

Die FDP hat ein Strategiepapier zum Ampel-Bruch veröffentlicht. Der Thüringer Landeschef hält Formulierungen darin für unprofessionell. Aber nicht nur das. 29.11.2024
Bayern-FDP: Djir-Sarai hat Glaubwürdigkeit beschädigt

FDP und Koalitionsbruch Bayern-FDP: Djir-Sarai hat Glaubwürdigkeit beschädigt

Der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs ist aus Sicht des Landesverbandes Bayern nur ein erster Schritt. Bis zur Wahl müsse noch viel geschehen. 29.11.2024
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

Deutschland FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt nach dem Bekanntwerden eines Strategiepapiers der Liberalen zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition zurück. Das teilte der 48-jährige FDP-Politiker in Berlin mit. 29.11.2024
SPD fordert von Söder Verhandlungen zur Schuldenbremse

Finanzen SPD fordert von Söder Verhandlungen zur Schuldenbremse

Das Geld ist auch im reichen Bayern nicht mehr so üppig vorhanden. Die SPD verlangt dennoch massive Investitionen, notfalls auch mit Krediten. Landeschefin Endres sieht den Rivalen in der Pflicht. 29.11.2024
Die vorbereitete Koalitionsbruch-Rede des FDP-Chefs

Ampel-Aus Die vorbereitete Koalitionsbruch-Rede des FDP-Chefs

Aus staatspolitischer Verantwortung macht die FDP den Weg für eine vorgezogene Entscheidung der Bürger frei: Das sollte der Tenor der nie gehaltenen Rede von Lindner zum Ende der Koalition sein. 29.11.2024
Fraktionschef hätte gerne Bildungsministerium für SPD

Brombeer-Koalition Fraktionschef hätte gerne Bildungsministerium für SPD

Die potenziellen Brombeer-Partner haben sich noch nicht festgelegt, welche Partei welches Ministerium bekommen soll. Nun äußert ein SPD-Spitzenmann öffentlich einen Wunsch. 29.11.2024