Thüringer Landtag Fraktionslose Abgeordnete wollen sich zusammenschließen

Ute Bergner, FDP-Abgeordnete, sitzt im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Der Thüringer Landtag steht vor der Gründung einer neuen parlamentarischen Gruppe. Eine ehemalige FDP-Abgeordnete und drei Ex-Mitglieder der AfD-Fraktion wollen sich zusammenschließen.

Erfurt – Die vier fraktionslosen Abgeordneten des Thüringer Landtag wollen eine sogenannte parlamentarische Gruppe bilden. Es gebe konkrete Pläne für einen solchen Zusammenschluss, die am Donnerstag der Öffentlichkeit präsentiert werden sollten, sagte die Ex-FDP-Abgeordnete Ute Bergner am Mittwoch in Erfurt und bestätigte damit entsprechende Informationen unserer Zeitung. Weitere Details wollte Bergner mit Verweis auf eine geplante Pressekonferenz nicht nennen.

Eine Sprecherin der Landtagsverwaltung sagte, es gebe bereits einen Brief Bergners an Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke), in der sie Keller über die geplante Pressekonferenz und deren Inhalt informiert habe. Diese Schreiben hätten Keller und der Landtagsdirektor Jörg Hopfe zur Kenntnis genommen.

Neben Bergner sitzen auch die Ex-AfD-Abgeordneten Tosca Kniese, Birger Gröning und Lars Schütze derzeit als fraktionslose Abgeordnete im Landtag.

Üblicherweise schließen sich Abgeordnete im Landtag als Fraktion zusammen. Allerdings müssen Fraktionen mindestens fünf Abgeordnete umfassen. Wollen sich weniger als fünf Abgeordnete zusammenschließen, können sie das als Gruppe tun. Eine Gruppe hat weniger parlamentarische Rechte und bekommt weniger Zuschüsse als eine Fraktion. Ihr Rechte und finanziellen Möglichkeiten liegen aber oberhalb derer von einzelnen, fraktionslosen Abgeordneten.

Derzeit gibt es bereits eine parlamentarische Gruppe im Landtag: Nachdem Bergner aus der bis dahin fünfköpfigen FDP-Fraktion ausgetreten war, wurde aus ihr eine FDP-Gruppe mit vier Abgeordneten.

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