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  6. Gesetz

Gesetz
Solar-Verbot auf bestimmten Flächen?

Photovoltaik in Hildburghausen Solar-Verbot auf bestimmten Flächen?

Die Fraktion Heimat Stadt Leben/ÖDP/SPD im Stadtrat Hildburghausen will Photovoltaik-Anlagen auf bestimmten Flächen nicht mehr zulassen. Was sagen die Ausschüsse dazu? 13.05.2025
Nicht alle Fotografen können sich das leisten

E-Passbild-Pflicht in Sonneberg Nicht alle Fotografen können sich das leisten

Ab 1. Mai gelten für Passfotos neue gesetzliche Regelungen. Digital statt analog ist dann angesagt. Doch so simpel wie’s klingt, ist der Weg zum E-Passbild nicht. Im Landkreis Sonneberg weiß man das nur allzu gut. Ein Fotostudio steht kurz vor der Schließung. 29.04.2025
Vom Frieden, der den Tod brachte

Marcel-Callo-Platz Vom Frieden, der den Tod brachte

Ein 23-jähriger Franzose in Zella-Mehlis ist vor 80 Jahren umgekommen. Er erklärt uns heute, warum die Ukrainer weiter kämpfen, statt endlich Frieden zu machen. Am 19. März wird an Marcel Callo erinnert. Ein Kommentar. 17.03.2025
Ex-Bürgermeister: „Wer das erzählt, der lügt“

Kindertagesstätten in Hildburghausen Ex-Bürgermeister: „Wer das erzählt, der lügt“

Wie ist die Essensgeld-Abrechnung in den städtischen Kindertagesstätten in Hildburghausen ab 1. April geregelt? Zwei ehemalige Bürgermeister verwahren sich dagegen, sie und der Stadtrat hätten zuvor rechtswidrig gehandelt. 16.03.2025
Vier mal so viel Wohngeld

Landkreis Hildburghausen Vier mal so viel Wohngeld

Die Zahl der Wohngeldempfänger im Landkreis Hildburghausen hat laut Statistischem Landesamt innerhalb von zwei Jahren deutlich zugenommen. Worin liegt dieser Anstieg begründet? 04.02.2025
Über das eigene Geschlecht bestimmen

Gutachten entfällt Über das eigene Geschlecht bestimmen

Das neue Selbstbestimmungsgesetz vereinfacht die Änderung von Geschlecht und Name. Sieben Anträge gingen bisher beim Standesamt in Meiningen ein. Davon haben sechs Betroffene bereits ihr Geschlecht und ihren Namen ändern können. 03.02.2025
In Sonneberg werden Kreuzschnäbel gegrillt

Waldvogel verschwindet In Sonneberg werden Kreuzschnäbel gegrillt

Die Januarzählung war wieder verheerend: Im Thüringer Wald fehlt der Fichtenkreuzschnabel. Vor Jahren war er noch Radio-Ersatz, Sonntagsbraten und Alternativmedizin. Es gibt nur einen Rest Hoffnung. 30.01.2025
Wird Merz von Bundestag und Bundesrat ausgebremst?

Zustrombegrenzungsgesetz Wird Merz von Bundestag und Bundesrat ausgebremst?

Streit im Bundestag um Gesetz der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik: Es sollen am Freitag auf jeden Fall Abstimmungen stattfinden. Setzt Friedrich Merz mit Union, AfD, FDP und BSW seinen Willen im Parlament durch oder nicht? 31.01.2025
Winterreifenpflicht: Wie teuer wird es mit Sommerreifen?

Schnee und Glätte Winterreifenpflicht: Wie teuer wird es mit Sommerreifen?

Der Winter kommt und der Termin für den Reifenwechsel steht noch aus – dürfen Autofahrer dann auch mit Sommerreifen auf die Straße? Wann Strafen drohen und wann es Probleme mit der Versicherung geben kann. 21.11.2024
Auch Gruseln hat Grenzen: Süßes oder Saures nur nach Regeln

Tipps für rechtssicheres Halloween Auch Gruseln hat Grenzen: Süßes oder Saures nur nach Regeln

Für Kinder ist Halloween ein Riesenspaß, für Anwohner, Passanten und die Polizei oft weniger. Wir erklären, was man am 31. Oktober alles machen darf und was man besser bleiben lassen sollte. 25.10.2024
Muss Ihr Kaminofen bald zum Alteisen?

Stichtag 31. Dezember Muss Ihr Kaminofen bald zum Alteisen?

Sie haben einen älteren Kaminofen? Dann könnte der 31. Dezember ein wichtiger Stichtag für Sie sein. Welche Grenzwerte Ihr Kamin danach einhalten muss und was Sie andernfalls tun können. 27.09.2024
Waffenverbotszonen in der Vestestadt?

Terrorprävention in Coburg Waffenverbotszonen in der Vestestadt?

Unter Eindruck des Anschlags von Solingen hat Oberbürgermeister Dominik Sauerteig das Ordnungsamt beauftragt, entsprechende dauerhafte Bestimmungen auszuarbeiten. Doch da gibt es offenbar ein Problem. 28.08.2024
Gesetz zur Künstlichen Intelligenz tritt in Kraft

Neues KI-Gesetz Gesetz zur Künstlichen Intelligenz tritt in Kraft

Das nach Angaben der EU weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) tritt zum 1. August in Kraft. Ein Überblick über Ziele, Vorhaben und Schwachstellen. 30.07.2024
Du kannst mich mal! Geschichte des Stinkefingers

Auflehnung, Beleidigung, Reinigung Du kannst mich mal! Geschichte des Stinkefingers

Egal, ob im Alltag oder in der Politik, im Straßenverkehr oder im Sport: Grobe Worte und obszöne Gesten sind allgegenwärtig. Der Mittelfinger ist dabei fester Bestandteil unseres Repertoires. Und: Was der Stinkefinger mit der Antike zu tun hat. 26.06.2024
Weniger Bürokratie, mehr Geld

Neues Ehrenamtsgesetz Weniger Bürokratie, mehr Geld

Der Landtag hat das Ehrenamtsgesetz beschlossen. Vor allem eine Sonneberger Abgeordnete boxte die Verbesserungen gegen alle Widerstände durch. 07.06.2024
Streit um Impfung vor Gericht in Meiningen

Die Kita-Tür bleibt zu Streit um Impfung vor Gericht in Meiningen

Ein Kind darf die Tagesstätte nicht mehr betreten, weil es nicht gegen Masern geimpft ist. Die Eltern klagen. 01.05.2024
Am Stollen wird das Kiffen schwierig

Cannabis in Ilmenau Am Stollen wird das Kiffen schwierig

Zwar ist der Cannabiskonsum nun legal, aber in Ilmenau und Umgebung gibt es trotzdem noch einige Zonen, in denen das Kiffen verboten bleibt. Wo genau? Und wie soll das kontrolliert werden? 03.04.2024
Von «Magie» und Abstandsregeln - Kiffen wird legal

Umsetzung in Thüringen Von «Magie» und Abstandsregeln - Kiffen wird legal

Kiffen auf dem Erfurter Domplatz? Ab Ostermontag dürfte das kein Problem mehr sein. Denn dann tritt die Legalisierung von Cannabis in Kraft. Für Thüringen stellen sich damit etliche Fragen. 29.03.2024