Anzeigen
Stellenmarkt
Immobilien
Trauer
Mein Abo
Abo
Abmelden
Anmelden
Menü
iS Plus
Mein inSüdthüringen.de
Region
Blaulicht
Sport
Politik
Wirtschaft
Panorama
Unterhaltung
Wissen
Digital
Sie sind angemeldet.
Mein Abo
Abo-Vorteile
Abo
Abmelden
Anmelden
Startseite
Mein inSüdthüringen.de
E-Paper im Web
Newsletter
Events
iS Plus
iS-Plus-Sport
Mein inSüdthüringen.de
Region
Bad Salzungen
Hildburghausen
Ilmenau
Schmalkalden
Meiningen
Sonneberg/Neuhaus
Suhl/Zella-Mehlis
Thüringen
Blaulicht
Sport
Lokal
Regional
Überregional
Politik
Wirtschaft
Panorama
Unterhaltung
Wissen
Digital
Das Beste
E-Paper im Web
E-Paper als App
Whatsapp
Facebook
Instagram
Lesershop
Autoren
Erlebniswelt
Zustellung
Immobilien
Stellenmarkt
Thüringen gedenkt
Kleinanzeigen
Zeitungsarchiv
FAQ
Impressum
Datenschutzerklärung
AGB
Kontakt
Karriere
Themen
G
Gesetz
Gesetz
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Gesetz
Die Kita-Tür bleibt zu
Streit um Impfung vor Gericht in Meiningen
Ein Kind darf die Tagesstätte nicht mehr betreten, weil es nicht gegen Masern geimpft ist. Die Eltern klagen.
01.05.2024
Bundesarbeitsminister
Heil: Gesetz für Tariftreue soll kommen
Monatelang lagen die Ampelpläne für mehr Tarifverträge in Deutschland auf Eis. Nun will der Arbeitsminister das Projekt flott bekommen.
23.04.2024
Netzwelt
US-Repräsentantenhaus stimmt erneut für Tiktok-Verkauf
Doppelt hält besser: Erneut stimmen Demokraten und Republikaner für ein Gesetz, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte. Nun hat es eine bessere Chance, auch den Senat zu passieren.
20.04.2024
Cannabis in Ilmenau
Am Stollen wird das Kiffen schwierig
Zwar ist der Cannabiskonsum nun legal, aber in Ilmenau und Umgebung gibt es trotzdem noch einige Zonen, in denen das Kiffen verboten bleibt. Wo genau? Und wie soll das kontrolliert werden?
03.04.2024
Umsetzung in Thüringen
Von «Magie» und Abstandsregeln - Kiffen wird legal
Kiffen auf dem Erfurter Domplatz? Ab Ostermontag dürfte das kein Problem mehr sein. Denn dann tritt die Legalisierung von Cannabis in Kraft. Für Thüringen stellen sich damit etliche Fragen.
29.03.2024
Drogen
Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht.
27.03.2024
Kabinett
Reform für bessere Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft
Junge Wissenschaftler hangeln sich jahrelang von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag. Eine Reform soll nun die Arbeitsbedingungen verbessern. Kritiker bezweifeln, dass das so gelingt.
27.03.2024
Erfurt/Floh-Seligenthal
Gesetz geht gegen den Baum
Thüringens Waldbesitzer sehen EU & Co. auf dem Holzweg. Das hat ihr oberster Interessenvertreter gerade den in Erfurt tagenden Fachministern gesteckt. Es gibt aber auch Lob für die Politik.
22.03.2024
Drogen
Merz droht: Stopp des Cannabis-Gesetzes bei Wahlsieg
Der Bundesrat befasst sich heute mit dem Cannabis-Gesetz. CDU-Chef Friedrich Merz kritisiert die mögliche Leagalisierung scharf und kündigt Schritte für die Zukunft an.
22.03.2024
Grenzen
Juristisches Tauziehen um Einwanderungsgesetz für Texas
Dürfen Behörden in Texas Menschen festnehmen, die illegal die Grenze aus Mexiko überquert haben? Dürfen sie diese abschieben? Ein juristisches Drama um diese Fragen mischt auch den US-Wahlkampf auf.
20.03.2024
Bundesrat
Ampel-Parteien hoffen auf Ja der Union zum Wachstumspaket
Am Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung. Zuletzt war es dort gescheitert. FDP und Grüne geben sich zuversichtlich - die Union wartet aber noch auf ein Signal.
19.03.2024
US-Gesetz
Tiktok kündigt Widerstand gegen Eigentümerwechsel an
US-Politiker wollen Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen. Ein Gesetz dafür ist auf dem Weg - sehr zum Ärger der Videoplattform.
14.03.2024
Gesetz gegen Tiktok
US-Gesetz zum Tiktok-Verkauf nimmt erste Hürde
Die US-Politik macht Ernst: Demokraten und Republikaner wollen Tiktok unter amerikanischer Kontrolle sehen. Ein Gesetz dafür ist auf dem Weg - doch die Erfolgsaussichten sind unklar.
13.03.2024
Fragen & Antworten
Was bedeutet das neue KI-Gesetz der EU?
Es waren zähe Verhandlungen, doch nun sollen die europaweiten Regeln für Künstliche Intelligenz kommen. Können sie den Umgang mit der Technologie sicherer machen?
13.03.2024
Wiedergutmachung
Britischer Postskandal: Wie geht es jetzt weiter?
Neue Aufmerksamkeit für einen der größten britischen Justizskandale: Weil sie angeblich Geld abzweigten, wurden Hunderte Postfilialleiter verurteilt. Zu Unrecht. Die Regierung ergreift Maßnahmen.
13.03.2024
Konjunktur
Die Krise ist da: Handelskammer drängt Regierung zum Handeln
Die Wirtschaftsprognosen für Deutschland sind schlecht. Der Geschäftsführer der Handelskammer, Martin Wansleben, will bestimmte Gesetze abschaffen, um die Wirtschaft wieder ins Rollen zu bringen.
15.02.2024
Abstimmung im Landtag
Mehrheit für Gender-Gesetz wackelt
Gendern sehen die einen als Beitrag zu mehr Gleichberechtigung, die anderen rümpfen die Nase über das „Stottersprech“. Die CDU möchte ein Verbot an Schulen und Behörden in Thüringen. Bei der ersten Beratung im Landtag gab es aber eine überraschende Panne.
02.02.2024
Streit ums Gendern
Regierung spricht nicht so, wie CDU es will
Über das „Korrekte-Sprache-Gesetz“ der CDU wird nächste Woche erstmals im Thüringer Landtag gestritten. Die Kritik von Rot-Rot-Grün ist groß – und eine Mehrheit, selbst mit AfD-Zustimmung, vorerst nicht absehbar.
24.01.2024
1
2
3
4
5
${content}
${intro}
${title}
${intro}
${title}
${content}
${intro}
${title}
${intro}
${title}