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Söder: Grundlegendes Verbrennerverbot muss weg

Klimapläne der EU Söder: Grundlegendes Verbrennerverbot muss weg

Nach dem Jahr 2035 dürfen in EU-Staaten nur noch Pkw neu zugelassen werden, die nicht mit Diesel oder Benzin fahren. Ausnahmen soll es für «E-Fuels» geben. Wackelt inzwischen das Verbrenner-Aus ganz? 21.07.2024
Söder: Grundlegendes Verbrennerverbot muss weg

Klimapläne der EU Söder: Grundlegendes Verbrennerverbot muss weg

Nach dem Jahr 2035 dürfen in EU-Staaten nur noch Pkw neu zugelassen werden, die nicht mit Diesel oder Benzin fahren. Ausnahmen soll es für «E-Fuels» geben. Wackelt inzwischen das Verbrenner-Aus ganz? 21.07.2024
Hat der Baywa-Aufsichtsrat versagt?

Krise Hat der Baywa-Aufsichtsrat versagt?

Kritiker werfen den Aufsehern vor, dass sie dem riskanten Expansionskurs zu wenig entgegengesetzt hätten. In dem Gremium sitzen auch Bauernpräsident Rukwied und Oberfrankens Europaabgeordnete Hohlmeier. 18.07.2024
Söder vermutet

Sommerinterview Söder vermutet "bisschen Neid" hinter Social-Media-Kritik

Mehr als eine halbe Million Menschen folgt CSU-Chef Söder in sozialen Netzwerken. Schon lange liefert er seinen Followern weit mehr als politische Aussagen. Dahinter sieht er eine wichtige Aufgabe. 14.07.2024
Söder vermutet

Sommerinterview Söder vermutet "bisschen Neid" hinter Social-Media-Kritik

Mehr als eine halbe Million Menschen folgt CSU-Chef Söder in sozialen Netzwerken. Schon lange liefert er seinen Followern weit mehr als politische Aussagen. Dahinter sieht er eine wichtige Aufgabe. 14.07.2024
Söder hofft bei Bundestagswahl auf Stimmen von AfD-Wählern

Sommerinterview Söder hofft bei Bundestagswahl auf Stimmen von AfD-Wählern

Die Union ist in Umfragen klar stärkste Kraft in Deutschland. Aus Sicht des CSU-Chefs ist das Potenzial aber noch lange nicht erschöpft. Er rechnet mit der Rückkehr von Protestwählern. 14.07.2024
Söder fürchtet nach Attentat Zuspitzung des US-Wahlkampfs

Sommerinterview Söder fürchtet nach Attentat Zuspitzung des US-Wahlkampfs

Der Schuss auf Donald Trump wird nach Ansicht von Markus Söder den Wahlkampf grundlegend verändern. Präsident Biden sieht er gegen den Republikaner chancenlos. 14.07.2024
Unions-Innenminister fordern Kurswechsel in der Asylpolitik

Migration Unions-Innenminister fordern Kurswechsel in der Asylpolitik

Die Innenminister der unionsgeführten Länder sorgen sich um Deutschlands Sicherheit. Angesichts eines anhaltenden Migrationsdrucks machen sie nun dem Bund mit einem Masterplan Asyl Druck. 12.07.2024
Dobrindt zu Aufrüstung: Scholz muss Haushalt korrigieren

Aufrüstung Dobrindt zu Aufrüstung: Scholz muss Haushalt korrigieren

Die USA wollen in Deutschland neue weitreichende Waffensysteme stationieren. Die CSU im Bundestag fordert vom Kanzler Konsequenzen. Und es gibt eine Warnung an Links- und Rechtsaußen. 12.07.2024
Söder: Wehrpflichtige Ukrainer gegebenenfalls zurückschicken

Diskussion um Flüchtlinge Söder: Wehrpflichtige Ukrainer gegebenenfalls zurückschicken

Sollen wehrpflichtige Ukrainer zurückgeschickt werden, damit sie eventuell beim Militär dienen können? In der Union gibt es Politiker mit Sympathien dafür. Der CSU-Chef nennt eine Bedingung. 10.07.2024
CSU-Generalsekretär Huber: Ampel spaltet Gesellschaft

Fachkräftemangel CSU-Generalsekretär Huber: Ampel spaltet Gesellschaft

Andere Länder tun es schon lange - jetzt will auch die Bundesregierung Fachleute mit steuerlichen Vorteilen locken. Der CSU-Generalsekretär sieht darin eine Benachteiligung deutscher Arbeitskräfte. 10.07.2024
Wiesnchef will Münchner Oberbürgermeister werden

CSU-Kandidat für Kommunalwahl Wiesnchef will Münchner Oberbürgermeister werden

Erst Wirtschaftsreferent und Oktoberfest-Chef - und in zwei Jahren vielleicht Oberbürgermeister? Clemens Baumgärtner hat noch viel vor. Eine erste Hürde auf dem Weg hat der CSU-Mann nun gemeistert. 08.07.2024
Ex-Grünen-Abgeordnete Sekmen von Union begeistert empfangen

Bundestag Ex-Grünen-Abgeordnete Sekmen von Union begeistert empfangen

Gestern ist sie bei den Grünen ausgetreten, jetzt sitzt Melis Sekmen bereits in der Unionsfraktion. Als Gast. Welche Rolle wird sie als Unionsfrau künftig spielen? 02.07.2024
Kabinett beschließt Superrisikokapitalfonds für Start-ups

Wirtschaftspolitik Kabinett beschließt Superrisikokapitalfonds für Start-ups

Mehr Geld für Start-ups - auch damit will die Staatsregierung die Wirtschaft im Freistaat ankurbeln. Nun werden die Pläne konkreter. 02.07.2024
Kabinett setzt runden Tisch zum Thema Bürgerentscheide ein

Koalition Kabinett setzt runden Tisch zum Thema Bürgerentscheide ein

Die CSU will die Regeln für Bürgerentscheide überprüfen und möglicherweise überarbeiten. Der kleine Koalitionspartner steht dabei eher auf der Bremse. Beide Seiten bemühen sich aber um Einigkeit. 02.07.2024
Seehofer für Merz als Kanzlerkandidaten

CDU/CSU Seehofer für Merz als Kanzlerkandidaten

Ex-CSU-Chef Horst Seehofer spricht sich klar für Friedrich Merz als Unions-Kanzlerkandidaten aus. "Wir sollten uns hüten, das Jahr 2021 zu wiederholen. 29.06.2024
Problemvogel Kormoran? Expertenanhörung im Bundestag

Umweltschutz und Jagd Problemvogel Kormoran? Expertenanhörung im Bundestag

Der Kormoran und sein Appetit auf Fische beschäftigt die Politik derzeit intensiv. Ob am Bodensee oder anderswo: Fischer klagen über den Jagdvogel, der zu den geschützten Arten zählt. 26.06.2024
CSU: Ukraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken

Migration CSU: Ukraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken

Die CSU will die Aufnahme eines Jobs zur Bedingung machen, damit Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland bleiben. Aus der Koalition hagelt es Kritik. Wäre das schnell umsetzbar? 23.06.2024