Bundestag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

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Kanzlerwahl Merz im ersten Wahlgang durchgefallen

CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. 06.05.2025

Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken

Verfassungsschutz Abgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken

Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» sind noch nicht absehbar. Ein Abgeordneter im Bundestag zieht für sich Konsequenzen. 05.05.2025

Merz hält sich in Debatte über AfD-Verbotsverfahren zurück

Bundestag Merz hält sich in Debatte über AfD-Verbotsverfahren zurück

Wie umgehen mit der AfD? Zu einem möglichen Verbotsverfahren will der voraussichtliche neue Kanzler aktuell jedenfalls nichts sagen. In einem Punkt aber bezieht Friedrich Merz klar Stellung. 05.05.2025

Spahn neuer Chef der Unionsfraktion

Bundestag Spahn neuer Chef der Unionsfraktion

Der 44 Jahre alte Ex-Gesundheitsminister Spahn gilt als ausgesprochen machtbewusst. In seiner neuen Funktion hat der Mann aus dem Münsterland eine Schlüsselrolle für einen künftigen Kanzler Merz. 05.05.2025

Bundestag Kreise: Spahn neuer Chef der Unionsfraktion

Die Unionsfraktion im Bundestag hat Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. 05.05.2025

Regierungsbildung Miersch soll SPD-Fraktionschef werden

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Der bisherige Fraktionschef Lars Klingbeil habe sich mit den Parteiflügeln darauf verständigt, den 56-jährigen Niedersachsen für den Spitzenposten vorzuschlagen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen. 05.05.2025

So läuft der Regierungswechsel ab

Regierungsbildung So läuft der Regierungswechsel ab

Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition soll die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Eine Hürde muss sie aber noch nehmen. 04.05.2025

Söder fordert

Regierungswechsel Söder fordert "volle Pulle" der neuen Regierung ab Tag eins

Nach CDU und CSU hat nun auch die SPD den Weg für die neue schwarz-rote Bundesregierung frei gemacht. Kommende Woche wird es ernst. Aus Bayern kommt umgehend eine Ansage zur Arbeitsweise. 30.04.2025

SPD sagt Ja zu Koalition – Klingbeil soll Vizekanzler werden

Regierungsbildung SPD sagt Ja zu Koalition – Klingbeil soll Vizekanzler werden

Die letzte Hürde vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags ist genommen. Die SPD trifft auch eine wegweisende Personalentscheidung. Nächster Halt: Kanzlerwahl. 30.04.2025

Deutschland Klingbeil soll Vizekanzler werden

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler in der neuen Bundesregierung werden. Das Parteipräsidium habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. 30.04.2025

Deutschland SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Nach CSU und CDU haben die Mitglieder der SPD dem Vertrag über die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition zugestimmt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach Bekanntgabe des Ergebnisses im Parteivorstand aus SPD-Kreisen. 30.04.2025

Aufgewachsen in Ilmenau und nun Staatssekretär in Berlin

Neue Bundesregierung Aufgewachsen in Ilmenau und nun Staatssekretär in Berlin

Aufgewachsen ist Tino Sorge in Ilmenau, nun soll er im Gesundheitsministerium des Bundes der zweite Mann nach der neuen Ministerin Nina Warken werden. Wer ist der 50-Jährige? 29.04.2025

SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag endet

Regierungsbildung SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag endet

CDU und CSU haben den Weg für die schwarz-rote Regierungskoalition frei gemacht. Jetzt hängt es noch an der SPD, deren Mitglieder noch bis Mitternacht über den Koalitionsvertrag abstimmen können. 29.04.2025

Ungewöhnliche Karrieren: Quereinsteiger im Bund

Bundesregierung Ungewöhnliche Karrieren: Quereinsteiger im Bund

Nicht nur Berufspolitiker schaffen es ins Kabinett: Ein Überblick über Persönlichkeiten, die als Quereinsteiger Ministerämter auf Bundesebene übernahmen. 28.04.2025

Alexander Hoffmann soll CSU-Landesgruppe leiten

Bundestag Alexander Hoffmann soll CSU-Landesgruppe leiten

In Berlin dreht sich das Personalkarussell. Auch die CSU-Landesgruppe braucht einen neuen Chef, wenn Alexander Dobrindt Innenminister wird. 28.04.2025

Bundestag Kreise: Merz will Spahn als Fraktionschef vorschlagen

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern sagte CDU-Chef Friedrich Merz in einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands, er wolle gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder Spahn für das Amt vorschlagen. 28.04.2025

Söder warnt: AfD will die Union zerstören

Neue Legislatur Söder warnt: AfD will die Union zerstören

In der Debatte um den künftigen Umgang mit der AfD kommt aus Bayern eine Warnung. Eine Normalisierung im Umgang mit der Partei dürfe es nicht geben. 27.04.2025

Im vergangenen Jahr wurden 212 Autobahnbrücken modernisiert

Verkehrsministerium Im vergangenen Jahr wurden 212 Autobahnbrücken modernisiert

Viele marode Autobahnbrücken müssen saniert werden - nicht nur in Berlin. Um mehr Tempo zu machen, schlagen die Grünen eine Bau-Pause für neue Autobahnen vor. 27.04.2025

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