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  6. Bundestag

Bundestag
Bereits 800 Einsprüche gegen Bundestagswahl

Wahleinsprüche Bereits 800 Einsprüche gegen Bundestagswahl

Das amtliche Ergebnis der Bundestagswahl ist längst verkündet. Doch das muss nicht das letzte Wort sein. Jeder Wahlberechtigte kann dagegen Einspruch einlegen. Dieses Recht nutzen viele Menschen. 17.04.2025
Schröder verzichtet im Streit um Büro auf weitere Klage

Altbundeskanzler Schröder Schröder verzichtet im Streit um Büro auf weitere Klage

Vor rund drei Jahren wurde Altbundeskanzler Gerhard Schröders Büro im Bundestag stillgelegt. Ob das rechtens war, wird ungeklärt bleiben. 14.04.2025
Spahn für neuen Umgang mit AfD im Bundestag – sofort Kritik

Parlament Spahn für neuen Umgang mit AfD im Bundestag – sofort Kritik

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Wie sollte man nun mit ihr im Parlament umgehen? CDU-Politiker Spahn macht Vorschläge – doch die stoßen auf Unmut. 12.04.2025
Altkanzler Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro

Altbundeskanzler Schröder Altkanzler Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro

Vor knapp drei Jahren büßte Altbundeskanzler Gerhard Schröder sein staatlich finanziertes Büro im Bundestag ein. Er klagte dagegen - konnte sich aber auch in dritter Instanz nicht durchsetzen. 10.04.2025
„Am Anfang hab ich mächtig viel Dampf gekriegt“

Interview mit Frank Ullrich „Am Anfang hab ich mächtig viel Dampf gekriegt“

Über drei Jahre lang saß Frank Ullrich für Südthüringen im Bundestag. Als Vorsitzender des Sportausschusses versuchte er die Weichen zu stellen für eine größere Wertschätzung des Sports. Im Gespräch zieht er eine Bilanz seiner Zeit in Berlin. 08.04.2025
Verfassungsschutz erwartet neue russische Einflussversuche

Vor der Regierungsbildung Verfassungsschutz erwartet neue russische Einflussversuche

Rund um die Bundestagswahl war schon einiges los in Hinblick auf Desinformation, sagt der Inlandsnachrichtendienst. Mindestens bis die neue Koalition steht, dürfte das so weitergehen. 02.04.2025
Bundestag: Eine Milliarde Euro im Jahr für Lobbyarbeit

Lobbyregister-Bericht Bundestag: Eine Milliarde Euro im Jahr für Lobbyarbeit

Wer als Interessenvertreter aktiv ist, muss sich registrieren lassen. Unter den Lobbyisten sind Berater, Beschäftigte von Unternehmen, Verbandsvertreter. Auch Ehrenamtliche bemühen sich um Einfluss. 31.03.2025
Vom Bundestag an die Spitze des Gewerbevereins

Wirtschaftsleben Vom Bundestag an die Spitze des Gewerbevereins

Gerald Ullrich führt wieder die Interessenvereinigung der Floh-Seligenthaler Unternehmerschaft. Er bringt ein rares Gut mit, das anderen Wirtschaftstreibenden zwangsläufig fehlt. 31.03.2025
Vergesst Gysi – die Linke wird gebraucht

Verpatzte Rede Vergesst Gysi – die Linke wird gebraucht

Gregor Gysi ließ bei seiner Alterspräsidenten-Rede eine große Chance ungenutzt. Seine Linke spielt dennoch eine wichtige Rolle im Bundestag. Nimmt Bodo Ramelow sie wahr?, fragt unser Kommentator Markus Ermert. 26.03.2025
Lanz gestern: Gäste und Themen (25.3.)

ZDF-Talkshow Lanz gestern: Gäste und Themen (25.3.)

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 25.03.2025
Ramelow bekommt mehr als eine Viertelmillion

Bundestagsvize Ramelow verdient jetzt mehr als eine Viertelmillion

Die Thüringer haben Bodo Ramelow 2024 als Ministerpräsident abgewählt. Steht sich der Linke als neuer Vizepräsident des Bundestages nun finanziell besser? Es kommt drauf an und gibt zwei Antworten. 25.03.2025
Ramelow ganz knapp gewählt

Bundestags-Vize Ramelow ganz knapp gewählt

Das war extrem knapp: Mit nur zwei Stimmen mehr als nötig ist Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow zu einem der Vizepräsidenten des Bundestags gewählt worden. Noch überraschender war Ramelows Verhalten während Gregor Gysis Rede. 25.03.2025
So viel verdient ein Bundestagsabgeordneter

18 Thüringer So viel verdient ein Bundestagsabgeordneter

Die Versorgung der Parlamentarier liegt satt im sechsstelligen Bereich. Darüber freuen sich aus Thüringen acht von AfD, vier von CDU, drei Linke (darunter Ex-Ministerpräsident Ramelow), zwei von SPD und eine Grüne. 25.03.2025
Beton-Kommunistin als Vorbild für Gysi

Eröffnung Bundestag Beton-Kommunistin als Vorbild für Gysi

Weil die AfD am Dienstag den Bundestag nicht eröffnen darf, springen die Linken ein. Gregor Gysi verbiegt mit Clara Zetkin das politische Hufeisen und vergisst den linken Putschversuch in Thüringen. Ein Kommentar. 24.03.2025
Abgeordneter Hirte sieht keine Straftat

Geheimdienst Russland Abgeordneter Hirte sieht keine Straftat

Ein ehemaliger Mitarbeiter von CDU-MdB Christian Hirte lebt weiter unbehelligt in Berlin. Die spekulierte Spionage können also so staatsgefährdend nicht gewesen sein, sagt der Bad Salzunger Abgeordnete im Interview. 17.03.2025
Hirtes Ex-Mitarbeiter vermutet CDU-Intrige

Russischer Geheimdienst Hirtes Ex-Mitarbeiter vermutet CDU-Intrige

Nach Geheimdienst-Vorwürfen gegen einen russischen Mitarbeiter von MdB Christian Hirte (CDU) aus Bad Salzungen hat sich der Beschuldigte gemeldet. Er wolle mit den Behörden kooperieren. 17.03.2025
Ramelow soll Bundestagsvize werden

Linke wählt einstimmig Ramelow soll Bundestagsvize werden

Aktion Silberlocke, Teil 2: Die Linke will Bodo Ramelow zum Vizepräsidenten des neuen Bundestags machen. Damit bleibt Thüringen in der Parlamentsspitze vertreten. 11.03.2025
Persönliche Bilanz zum Ende der Mandatszeit

Bundestagsabgeordneter Frank Ullrich Persönliche Bilanz zum Ende der Mandatszeit

Zum Abschluss seiner Mandatszeit hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Ullrich (SPD) eine Besuchergruppe aus Südthüringen im Deutschen Bundestag empfangen. 06.03.2025