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  6. SPD

SPD
Linke und Grüne: Verfassungsschutzchef wieder einstellen

Diskussion in Brandenburg Linke und Grüne: Verfassungsschutzchef wieder einstellen

Nach längerem Zoff um den Brandenburger Verfassungsschutz ist die Innenministerin zurückgetreten. Nun wird gefordert, den von ihr geschassten Behördenchef wieder einzustellen. 17.05.2025
Im Osten wollte jeder Vierte die Liberalen

FDP Parteitag Im Osten wollte jeder Vierte die Liberalen

Die FDP kämpft ums Überleben. In Ostdeutschland zeigten die Liberalen der Diktatur die Zähne und wurde ausgeschaltet. Die Geschichte eines beispiellosen Abstiegs über 150 Jahre. 13.05.2025

Verfassungsschutz-Affäre "Traum begraben" - Brandenburgs Innenministerin tritt zurück

AfD-Hochstufung und Zoff um den Verfassungsschutz: Brandenburgs Innenministerin gibt ihr Amt auf. Der Druck auch aus den eigenen Reihen war groß. 16.05.2025
SPD nominiert Lies: Ziel Rot-Grün auch nach 2027

Parteien SPD nominiert Lies: Ziel Rot-Grün auch nach 2027

Stephan Weil hat für die SPD in Niedersachsen eine Ära geprägt. Jetzt beginnt sein angekündigter Rückzug. Welche Worte gibt er seinem designierten Nachfolger Olaf Lies mit auf den Weg? 16.05.2025
„Schmalkalden steht im Wettbewerb“

Haushalt „Schmalkalden steht im Wettbewerb“

Die Haushaltslage der Stadt Schmalkalden 2025 ist angespannt. Wir wollten wissen, wie die Fraktionen dazu stehen. Heute: Stephan Danz, SPD. 15.05.2025
Köpping als stellvertretende SPD-Vorsitzende vorgeschlagen

Parteipersonalien Köpping als stellvertretende SPD-Vorsitzende vorgeschlagen

Die SPD-Politikerin Petra Köpping galt als aussichtsreiche Kandidatin für das Bundeskabinett. Nach dem Willen der ostdeutschen SPD-Landesverbände soll sie mehr Gewicht in der Partei haben. 15.05.2025
Landtags-SPD plant Fraktionsklausur als Bayern-Bus-Tour

Bayerischer Landtag Landtags-SPD plant Fraktionsklausur als Bayern-Bus-Tour

Im Herbst treffen sich die Landtagsfraktionen zu ihren traditionellen Herbstklausuren – oft an angestammten Orten oder im Landtag selbst. Die SPD geht nun völlig neue Wege. 15.05.2025
Weil rät SPD: Mehr Kontakt mit normalen Menschen suchen

Parteien Weil rät SPD: Mehr Kontakt mit normalen Menschen suchen

«Die Summe der Minderheiten ist keine Mehrheit», kritisiert Niedersachsens Noch-Ministerpräsident seine Partei. Einen Generationenwechsel hält er für richtig – mit einer Ausnahme. 15.05.2025
Klingbeil: Politiker sollten in Rentenversicherung einzahlen

Bundestag Klingbeil: Politiker sollten in Rentenversicherung einzahlen

Der Vizekanzler wird im Bundestag nach einem Renten-Vorstoß seiner Parteikollegin gefragt. Er macht klar: Seine Privatmeinung ist nicht unbedingt Regierungshaltung. 14.05.2025
SPD-Generalsekretär in spe will nicht drum herumreden

Nach Wahlniederlage SPD-Generalsekretär in spe will nicht drum herumreden

Der Norddeutsche Tim Klüssendorf soll die SPD als neuer Generalsekretär voranbringen. Wie will er das schaffen? 12.05.2025
Bas rückt an SPD-Spitze - Neuer Generalsekretär

Regierungsparteien Bas rückt an SPD-Spitze - Neuer Generalsekretär

Steiler Aufstieg: Bärbel Bas soll neben ihrem Ministerium das höchste Parteiamt übernehmen. Mit einem neuen Gesicht wartet der mächtige Parteichef für das Amt des Generalsekretärs auf. 12.05.2025
SPD-Linker Klüssendorf soll neuer Generalsekretär werden

SPD SPD-Linker Klüssendorf soll neuer Generalsekretär werden

Ein Nachfolger für Matthias Miersch als SPD-Generalsekretär ist gefunden. Er kommt aus Schleswig-Holstein. 12.05.2025
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Regierungsparteien Bärbel Bas soll neue Co-Parteichefin der SPD werden

Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas ist bereit, neue Co-Parteichefin der SPD neben Lars Klingbeil zu werden. Die beiden amtierenden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Klingbeil haben in einer Gremiensitzung zudem Tim Klüssendorf als designierten Generalsekretär vorgeschlagen, erfuhr die dpa aus Parteikreisen. 12.05.2025
Esken gibt SPD-Vorsitz auf - keine erneute Kandidatur

SPD-Vorsitz Esken gibt SPD-Vorsitz auf - keine erneute Kandidatur

Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird im Juni nicht mehr für das Amt kandidieren. 11.05.2025
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Deutschland SPD-Chefin Esken tritt nicht mehr an

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will auf dem Bundesparteitag Ende Juni nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Das sagte die 63-Jährige am Abend dem ARD-Hauptstadtstudio, wie der Sender mitteilte. 11.05.2025
Klingbeil wehrt sich gegen Kritik der Parteibasis

SPD-Parteitag Klingbeil wehrt sich gegen Kritik der Parteibasis

Sein erster Auftritt vor einem Landesparteitag nach Bildung der neuen Bundesregierung ist kein Heimspiel für Bundesparteichef Klingbeil. Die nordrhein-westfälische Basis macht ihm viele Vorwürfe. 10.05.2025
Wo Höcke und Steinmeier einig sind

8. Mai im Wandel Wo Höcke und Steinmeier einig sind

Der Bundespräsident befreit die Deutschen am 80. Jahrestag des Kriegsendes von den Fesseln ihrer Vergangenheit. Da ist er sich mit Björn Höcke einig, aber doch ganz anders. Ein Kommentar. 08.05.2025
Miersch ist neuer SPD-Fraktionschef

Bundestag Miersch ist neuer SPD-Fraktionschef

In der schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs eine Schlüsselrolle einnehmen. Die SPD stellt einen Parteilinken dem konservativen CDU-Politiker Jens Spahn gegenüber. 07.05.2025