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Wie Sonneberg das AfD-Urteil einordnet

Verwaltungsgericht Köln Wie Sonneberg das AfD-Urteil einordnet

Ein Urteil, viele Lesarten: Sonnebergs Politik bleibt auch Wochen später gespalten in der Bewertung der AfD. 25.03.2026

Klingbeils Reform-Agenda:

Mehr Arbeit, weniger Steuern Klingbeils Reform-Agenda: "Wird uns Mut abverlangen"

Mit Kanzler Merz will er in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Jetzt hat der Vizekanzler seinen Agenda-Moment. Manche Idee dürfte die eigene Partei schmerzen. 25.03.2026

Merz will Reformen bis zur Sommerpause - Söder bis Pfingsten

Reformdebatte Merz will Reformen bis zur Sommerpause - Söder bis Pfingsten

Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres will die Koalition ihre Sozial- und Steuerreformen in Angriff nehmen. Aber wie schnell soll es gehen? 24.03.2026

CDU lädt SPD in Rheinland-Pfalz zu Sondierungen ein

Nach der Landtagswahl CDU lädt SPD in Rheinland-Pfalz zu Sondierungen ein

Zwei Tage nach der Landtagswahl bewegen sich CDU und SPD einen entscheidenden Schritt aufeinander zu. 24.03.2026

Deutschland CDU in Rheinland-Pfalz lädt SPD zu Sondierungen ein

Die CDU Rheinland-Pfalz hat die SPD zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Die erste Gesprächsrunde sei für Donnerstagnachmittag geplant, sagte eine CDU-Sprecherin in Mainz. 24.03.2026

Juso-Landeschef: SPD-Vorsitzende müssen Doppelrolle auflösen

SPD nach der Landtagswahl Juso-Landeschef: SPD-Vorsitzende müssen Doppelrolle auflösen

Nach der Schlappe in Rheinland-Pfalz kritisieren die Jusos den Kurs der Partei stark. Die Landeschefs aus Bayern und NRW rufen zur mehr Mut auf – und nehmen Klingbeils und Bas' Aufgaben ins Visier. 24.03.2026

CSU-Politiker Hoffmann gegen Reform-Zeitplan

Koalition nach der Wahl CSU-Politiker Hoffmann gegen Reform-Zeitplan

Nach den ersten beiden Wahlen des Jahres will die Koalition ihre Sozial- und Steuerreformen in Angriff nehmen. Wie schnell es gehen soll, ist umstritten. 24.03.2026

SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

Unterschriftensammlung SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert

SPD-Linke hatten Riesenprobleme mit den Reformplänen für das Bürgergeld. Doch ihre Parteibasis konnten sie nicht für sich gewinnen. 24.03.2026

Nach der Landtagswahl Söder: Reformen bis Pfingsten

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verspricht die schwarz-rote Koalition in Berlin eine Umsetzung geplanter Reformen. CSU-Chef Markus Söder macht beim Zeitplan Druck. 24.03.2026

Schweitzer und Schnieder sollen miteinander verhandeln

Landtagswahl Schweitzer und Schnieder sollen miteinander verhandeln

Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz bahnt sich eine große Koalition unter CDU-Führung an. Union und SPD machen erste Schritte aufeinander zu - zunächst noch mit dabei sein wird der abgewählte Schweitzer. 23.03.2026

Warum Arbeiter die AfD auf Platz eins wählen

Energiekrise Warum Arbeiter die AfD auf Platz eins setzen

Thüringens SPD-Chef Georg Maier hat das Problem seiner Partei erkannt und macht Lösungsvorschläge. Das Problem ist dabei nicht die AfD. Warum wir uns an Weberaufstände erinnern sollten. 23.03.2026

Dieter Reiter nach Wahlniederlage auf Tauchstation

Münchner OB-Wahl Dieter Reiter nach Wahlniederlage auf Tauchstation

Es sei der letzte Tag seiner politischen Karriere, sagte Dieter Reiter nach seiner Wahlniederlage. Und damit war es ihm offenbar sehr ernst. 23.03.2026

Wahl in Rheinland-Pfalz Schweitzer will in Landespolitik weitermachen

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) in der Landespolitik weitermachen. "Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister. 23.03.2026

SPD-Spitze will kein Chaos – Merz will keine Schnellschüsse

Nach der Landtagswahl SPD-Spitze will kein Chaos – Merz will keine Schnellschüsse

SPD-Chef Klingbeil hat schon einige bittere Niederlagen weggesteckt. Auch die beiden Klatschen bei den Landtagswahlen bringen ihn nicht zu Fall. Er und Bas wollen sich inhaltlich rehabilitieren. 23.03.2026

Söder warnt SPD vor Linksrutsch – Ruf nach Reformen

Nach der Landtagswahl Söder warnt SPD vor Linksrutsch – Ruf nach Reformen

Die SPD-Pleite in Rheinland-Pfalz lässt auch die Union aufhorchen. CSU-Chef Söder spricht von einer schwierigen Lage und warnt vor falschen Schlüssen. 23.03.2026

Neuer Münchner OB Krause gewinnt in Stichwahl 104.523 Stimmen dazu

Dominik Krause wird neuer Münchner Oberbürgermeister. Dafür verantwortlich ist ein bemerkenswerter Schlussspurt, wie Zahlen zur Wahl zeigen. 23.03.2026

Wohnungen, Wiesn, Welle – Was Krause als OB erwartet

Stichwahl Wohnungen, Wiesn, Welle – Was Krause als OB erwartet

Erst Zweiter Bürgermeister, jetzt designierter Oberbürgermeister - Dominik Krause weiß, was ihn bei der Arbeit im Münchner Rathaus erwartet. Welchen Herausforderungen muss er sich nun stellen? 23.03.2026

München bekommt erstmals einen grünen Oberbürgermeister

Stichwahl München bekommt erstmals einen grünen Oberbürgermeister

Seit Wochen fiebert München auf die Stichwahl des Oberbürgermeisters hin. Es zeichnet sich ein historisches Ergebnis ab. 22.03.2026

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