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  6. SPD

SPD
SPD fordert direkte Finanzbeziehungen von Bund und Kommunen

Klausur in Bad Aibling SPD fordert direkte Finanzbeziehungen von Bund und Kommunen

Die Verteilung von Bundesgeldern an die Kommunen sorgt immer wieder für Debatten in Bayern. Die SPD will, dass die Überweisungen ohne Umwege da ankommen, wo Berlin sie für richtig hält. 20.01.2026
Bayerns SPD-Fraktionschef will bekannter werden

Holger Grießhammer Bayerns SPD-Fraktionschef will bekannter werden

Seit knapp eineinhalb Jahren ist der gelernte Maler Holger Grießhammer Chef der SPD-Landtagsfraktion. In Bayern kennen ihn aber weiterhin nur die wenigsten. Diese «Schwachstelle» will er angehen. 20.01.2026
Miersch: Bundesländer-Idee ist

SPD Miersch: Bundesländer-Idee ist "typischer Söder"

Mit seinem Vorstoß, Bundesländer zu fusionieren, hat CSU-Chef Söder eine kontroverse Debatte ausgelöst. Der Koalitionspartner in Berlin sieht sie aber ähnlich kritisch wie die Mehrheit der Deutschen. 20.01.2026
CSU drängt auf mehr Arbeitszeit-Flexibilität - DGB warnt

Arbeitszeitdebatte CSU drängt auf mehr Arbeitszeit-Flexibilität - DGB warnt

Mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit? Während die CSU Reformen verlangt, sieht der DGB im Acht-Stunden-Tag einen wichtigen Schutz für Millionen Beschäftigte. 17.01.2026
Krisenprävention: SPD will Menschen in Bayern erfassen

SPD-Klausur in Bad Aibling Krisenprävention: SPD will Menschen in Bayern erfassen

Wie muss sich der Freistaat aufstellen, um auf mögliche Krisen oder Katastrophen vorbereitet zu sein? Die SPD im Landtag hat klare Vorstellungen, was passieren muss. Es geht dabei um jeden Einzelnen. 17.01.2026
SPD legt Konzept zu Erbschaftsteuer vor – Kritik aus CDU

Steuerreform SPD legt Konzept zu Erbschaftsteuer vor – Kritik aus CDU

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Die Fraktion will das Konzept am Dienstag vorstellen. Erste Details sind nun bekannt – Kritik lässt nicht lange auf sich warten. 12.01.2026
Von Doppel- bis zum Massenmord

Gedenken in Ilmenau Von Doppel- bis zum Massenmord

Eisiger Nord-West-Wind pfiff am Sonntag um die 17 Beteiligten des Gedenkens an die 107. Jährung des rechtsreaktionären Polit-Mordes an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. 11.01.2026
Grüne wechselt von SPD zu Linken

Arnstädter Stadtrat Grüne wechselt von SPD zu Linken

Mit dem Jahr 2026 gibt es im Arnstädter Stadtrat eine personelle Veränderung. Diese hat Konsequenzen. 07.01.2026
Tennis im Berliner Blackout – Wegner zeigt wenig Reue

Stromausfall Tennis im Berliner Blackout – Wegner zeigt wenig Reue

100.000 Berliner sitzen tagelang ohne Strom in dunklen und kalten Wohnungen, doch der Bürgermeister spielt Tennis. Seine Begründung dafür – und was er selbstkritisch über die Kommunikation denkt. 08.01.2026
Wie geht es nach dem Aus für Rot-Lila in Brandenburg weiter?

Koalitionskrise Wie geht es nach dem Aus für Rot-Lila in Brandenburg weiter?

Regierung ohne Mehrheit, Postenpoker und Streit im Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche Folgen der Bruch der Koalition in Brandenburg hat. 07.01.2026
Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Ärger zum Jahresauftakt? Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU. 07.01.2026
Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Ärger zum Jahresauftakt? Koalition droht neuer Streit um Steuerreformen

Die SPD will reiche Erben künftig mit einer höheren Steuer belegen. Der Vorschlag kommt bei der CSU nicht gut an. Umgekehrt hat die SPD aber auch Probleme mit anderen Steuerplänen von CDU und CSU. 07.01.2026
Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit BSW

Koalitionskrise Brandenburgs SPD zieht Reißleine - Aus für Koalition mit BSW

Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt einen Neustart an. 06.01.2026
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Koalitionskrise Brandenburgs SPD/BSW-Koalition geplatzt

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. 06.01.2026
Schweitzer fordert neues programmatisches Denken der SPD

Parteien Schweitzer fordert neues programmatisches Denken der SPD

Erst ruft der frühere SPD-Chef Gabriel seine Partei auf, sich der Wirklichkeit zu stellen. Jetzt will auch Parteivize Schweitzer Veraltetes ausmisten. 01.01.2026
Einfach ist in diesen Zeiten nichts

Kriege, Krisen, Unsicherheit Einfach ist in diesen Zeiten nichts

Kriege und Krisen werden wohl auch das Jahr 2026 prägen. Einfache Lösungen gibt es nicht. Aber die, die sie versprechen, profitieren. Ein Kommentar zum Jahreswechsel. 30.12.2025
SPD: Staatsregierung tut zu wenig für KI-Sicherheit

Kriminelle KI SPD: Staatsregierung tut zu wenig für KI-Sicherheit

Zu den Nutznießern der Künstlichen Intelligenz zählen kriminelle Cyberbanden. Die Staatsregierung investiert viel Geld in die KI-Forschung - aber wie viel davon in KI-Sicherheit fließt, ist unbekannt. 30.12.2025
Kritik an Schwarz-Rot:

SPD Niedersachsen Kritik an Schwarz-Rot: "War schon bei Ampel ein Problem"

Die Merz-Regierung muss nach Ansicht von Niedersachsens führenden SPD-Köpfen an ihrer Außendarstellung arbeiten. Öffentliche Streitigkeiten verunsicherten die Menschen. 28.12.2025
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