Landtag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Landtag

Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag im Südwesten zu

Nach Wahl in Baden-Württemberg Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag im Südwesten zu

Die Zustimmung galt als reine Formsache, nun ist die letzte Hürde genommen: Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben den Koalitionsvertrag beschlossen - dazu kamen spannende Personalien ans Licht. 09.05.2026

Linke treibt AfD-Verbot voran

Thüringen Linke treibt AfD-Verbot voran

Die Thüringer Linke will die AfD verbieten lassen. Bei einer Landtags-Anhörung sollen nun Argumente für die Einleitung des Verbotsverfahrens gesammelt werden. 07.05.2026

AfD feiert Umfragehoch in Sachsen-Anhalt

Landtagswahl AfD feiert Umfragehoch in Sachsen-Anhalt

Die AfD erreicht in Sachsen-Anhalt laut einer Umfrage 41 Prozent und liegt deutlich vor der CDU. Was bedeutet das für den anstehenden Wahlkampf und die Chancen auf eine Alleinregierung? 07.05.2026

Grünen-Anfrage: Wasserstoff-Förderung verpufft

Teurer Energieträger Grünen-Anfrage: Wasserstoff-Förderung verpufft

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger warb jahrelang für Wasserstoff als Brennstoff der Zukunft. Doch wegen hoher Kosten ist der Boom ausgeblieben, ein beträchtlicher Teil der Förderung ging ins Leere. 07.05.2026

Linke gegen Brombeer-Pläne zum Bürokratieabbau

Kritik an Entlastungsgesetz Linke gegen Brombeer-Pläne zum Bürokratieabbau

Weniger Transparenz und ein Absenken von Standards? Die Linke lässt kein gutes Haar am Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bürokratieabbau. Gesprächsbereit bleibt die Oppositionsfraktion aber. 06.05.2026

Bürokratieabbau: Staatskanzleichef dringt auf Kompromisse

Entlastungsgesetz geplant Bürokratieabbau: Staatskanzleichef dringt auf Kompromisse

Die Brombeer-Koalition will mit einer Reform Regeln und Vorschriften entschlacken, braucht dafür aber die Opposition. Staatskanzleichef Gruhner mahnt zum Kompromisse. Wie reagiert die Linke? 06.05.2026

Sichtbar werden mit Fleiß - Schulzes Kampf gegen die AfD

Sachsen-Anhalt Sichtbar werden mit Fleiß - Schulzes Kampf gegen die AfD

100 Tage ist Sven Schulze CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt - ein wenig mehr sind es noch bis zur Wahl. Engagiert versucht er, das Amt gegen die starke AfD zu verteidigen. Gelingt ihm das? 06.05.2026

AfD-Klage zur Verfassungsschutzkontrolle beschäftigt Gericht

Landtag AfD-Klage zur Verfassungsschutzkontrolle beschäftigt Gericht

Im Landtag gibt es ein Gremium, das den Verfassungsschutz kontrollieren soll. Es ist nicht komplett besetzt. Mit dem Streit darüber befasst sich nun der Thüringer Verfassungsgerichtshof. 04.05.2026

Ost-Länder zahlen 2,3 Milliarden Euro für DDR-Sonderrenten

Finanzen Ost-Länder zahlen 2,3 Milliarden Euro für DDR-Sonderrenten

Tausende Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen profitieren, doch die ostdeutschen Länder ächzen unter Milliardenkosten für DDR-Sonderrenten. Die Linke fordert mehr Einsatz vom Bund. 02.05.2026

Vorsprung im Straßenwahlkampf - wie die AfD mobilisiert

Sachsen-Anhalt Vorsprung im Straßenwahlkampf - wie die AfD mobilisiert

Die AfD verfolgt in Sachsen-Anhalt eine klare Strategie - der gezielte Kontakt zu Bürgern auf der Straße soll den Erfolg bringen. Wie reagieren die anderen Parteien im Wahlkampf auf die Offensive? 01.05.2026

Koalitionsvertrag von Grünen und CDU im Südwesten steht

Regierungsbildung Koalitionsvertrag von Grünen und CDU im Südwesten steht

Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich Cem Özdemir und Manuel Hagel auf einen Koalitionsvertrag. Grün-Schwarz geht damit in die dritte Runde in Baden-Württemberg. 30.04.2026

Deutschland Grüne und CDU im Südwesten einigen sich auf Koalition

Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das erklärte der Grünen-Politiker Cem Özdemir in Stuttgart. 30.04.2026

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Neue Landesregierung CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die Koalition von CDU und SPD. Einzelheiten sind noch nicht bekannt. 30.04.2026

Nach Landtagswahl CDU und SPD in Rheinland-Pfalz einigen sich auf Koalition

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Einzelheiten sollen demnach heute Nachmittag bekanntgegeben werden. 30.04.2026

Linke kündigt Gesetzentwurf für Arbeitskammer an

Landtag Linke kündigt Gesetzentwurf für Arbeitskammer an

Die Thüringer Linke will mit einer Arbeitskammer Beschäftigten mehr Gehör verschaffen. Warum sie das für notwendig hält und wo es eine solche Kammer schon gibt. 26.04.2026

Papier, das keiner bestellt hat

Landtag Papier, das keiner bestellt hat

Wer gedruckte Zeitschriften liest, hat sie bestellt oder gekauft. Außer er ist Landtagsabgeordneter und wird mit politischer Werbung überschüttet. Das Papier wird recycelt. Ungelesen. 22.04.2026

168,5 Milliarden: Landtag beschließt Haushalt

Bayerischer Landtag 168,5 Milliarden: Landtag beschließt Haushalt

Nach dreitägigen Beratungen ist es nun final: Der Landtag hat den Doppelhaushalt für 2026 und 2027 beschlossen. Die Koalition ist stolz, die Opposition hat viel Kritik. 23.04.2026

Der Bart ist ab - und das ist Söders Grund

Bayerischer Landtag Der Bart ist ab - und das ist Söders Grund

Markus Söder überrascht im Landtag in München glatt rasiert – was steckt hinter dem plötzlichen Lookwechsel? CSU-Kollegen plaudern aus, was passiert ist. 23.04.2026

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