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  6. Landtag

Landtag
Staatshilfen für kriselnde Meyer Werft beschlossen

Schiffbau Staatshilfen für kriselnde Meyer Werft beschlossen

Monatelang haben die Bundesregierung und das Land Niedersachsen mit der Meyer Werft über die Eckpfeiler möglicher Staatshilfen gesprochen. Jetzt steht das Rettungspaket für das Traditionsunternehmen. 11.09.2024
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Schiffbau Staatshilfen für kriselnde Meyer Werft beschlossen

Die milliardenschwere Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft durch den Staat ist beschlossen. Nach dem Haushaltsausschuss des Bundestags gab auch der Haushaltsausschuss des niedersächsischen Landtags grünes Licht für die Hilfen. 11.09.2024
Schenk wird Abgeordnete und gibt Staatssekretärsposten ab

Landtag Schenk wird Abgeordnete und gibt Staatssekretärsposten ab

Bisher arbeitete Katharina Schenk als Staatssekretärin im Innenministerium von Georg Maier (beide SPD). Nun kann sie als Abgeordnete ins Parlament einziehen und will ihr Mandat annehmen. 11.09.2024
Voigt als Vorsitzender der CDU-Fraktion bestätigt

Landtag Voigt als Vorsitzender der CDU-Fraktion bestätigt

Mario Voigt will Ministerpräsident werden und tüftelt an einer Koalition. Jetzt wurde der 47-Jährige einstimmig als Vorsitzender der CDU-Fraktion bestätigt. 11.09.2024
Schwarz-Grün in NRW einigt sich auf großes Sicherheitspaket

Migrationspolitik Schwarz-Grün in NRW einigt sich auf großes Sicherheitspaket

CDU und Grüne haben sich in Nordrhein-Westfalen auf ein großes Sicherheitspaket und schärfere Abschieberegeln geeinigt. Es enthält Dutzende von Maßnahmen. 11.09.2024
Gespräch von Linke und BSW in Thüringen

Regierungsbildung Gespräch von Linke und BSW in Thüringen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bei einer Regierungsbildung in Thüringen mitmischen. Doch auch ohne die Linke geht nichts, wenn Mehrheiten im Parlament jenseits der AfD gebildet werden sollen. 10.09.2024
Noch kein Termin für erste Zusammenkunft des neuen Landtages

Parlament Noch kein Termin für erste Zusammenkunft des neuen Landtages

Nach der Thüringer Landesverfassung muss ein neuer Landtag innerhalb von dreißig Tagen nach einer Landtagswahl erstmals zusammentreten. Wann genau das nach dieser Wahl geschehen wird, ist noch unklar. 10.09.2024
Politikwissenschaftler hält Brombeer-Koalition für machbar

Regierungsbildung Politikwissenschaftler hält Brombeer-Koalition für machbar

Eine Woche nach der Landtagswahl ist noch unklar, wie eine Regierung in Thüringen aussehen könnte. Die CDU muss dafür mindestens zwei Hürden nehmen - das geht, sagt ein Jenaer Politikwissenschaftler. 10.09.2024
AfD mit Gesprächsangeboten an BSW und CDU bislang erfolglos

Landtag Thüringen AfD mit Gesprächsangeboten an BSW und CDU bislang erfolglos

Mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke gelang der Thüringer AfD ein Wahlerfolg - sie wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft. Interesse an Gesprächen gibt es aber nicht. 09.09.2024
Wagenknecht für fairen Umgang mit der AfD in Thüringen

Nach der Landtagswahl Wagenknecht für fairen Umgang mit der AfD in Thüringen

Die AfD hat in Thüringen erstmals eine Landtagswahl gewonnen. Wie mit der als rechtsextrem eingestuften Partei umgehen? BSW-Chefin Wagenknecht hat dazu eine Meinung. 07.09.2024
Zeitung: Keine Wechselgedanken bei Linke-Abgeordneten

Regierungsbildung Zeitung: Keine Wechselgedanken bei Linke-Abgeordneten

Wie kommt die Mehrheit für eine Regierung in Thüringen zustande? Spekuliert wird auch über einen möglichen Fraktionswechsel von Abgeordneten. Bei der Linken scheint es keine Kandidaten dafür zu geben. 07.09.2024
Wahlanalyse: AfD hat sich als

Landtagswahlen Wahlanalyse: AfD hat sich als "Arbeiterpartei" etabliert

Die Zeit nach Wahlen ist die Zeit der Analysen. Bei welchen Wählergruppen haben die Parteien in Thüringen und Sachsen Stimmen gewonnen - und bei welchen verloren? 06.09.2024
SPD-Chef: Oppositionsrolle in Thüringen nicht ausgeschlossen

Regierungsbildung SPD-Chef: Oppositionsrolle in Thüringen nicht ausgeschlossen

Das Wahlergebnis ist schwierig, die Regierungsbildung auch. Die ersten Gespräche von CDU mit BSW sowie SPD gab es. SPD-Chef Maier sieht zwei Optionen: regieren oder opponieren. 06.09.2024
Kretschmer: Minderheitsregierung keine Option in Sachsen

Landtagswahl Sachsen Kretschmer: Minderheitsregierung keine Option in Sachsen

Nach der Landtagswahl in Sachsen deuten sich schwierige Gespräche für eine Koalition an. Klar ist: Ministerpräsident Kretschmer will eine Mehrheit. Sollte das scheitern, gibt es nur einen Weg. 05.09.2024
Kommt eine Brombeer-Koalition?

Parteien beschnuppern sich Kommt eine Brombeer-Koalition?

Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten CDU und BSW aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert. Und ein anderer Akteur wartet auf einen Anruf. 05.09.2024
Erstes Gespräch von CDU und BSW in einem Café

Regierungsbildung Erstes Gespräch von CDU und BSW in einem Café

Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten die ersten Parteien aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert. 05.09.2024
Hoff verzichtet auf Landtagsmandat

Nach der Wahl Hoff verzichtet auf Landtagsmandat

Der langjährige Chef der Thüringer Staatskanzlei Hoff könnte dem nächsten Landtag als Abgeordneter angehören. Sein Mandat nimmt er nun überraschend aber nicht an. 05.09.2024
Linke bildet Verhandlungsgruppe für Gespräche in Thüringen

Parteien Linke bildet Verhandlungsgruppe für Gespräche in Thüringen

Ohne die Linke wird wohl nichts gehen: Bei der Suche nach Mehrheiten wird eine künftige Landesregierung auf die Partei angewiesen sein. Nun hat sich eine Verhandlungsgruppe gebildet. 05.09.2024