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  6. Landtag

Landtag
Bayern will gegen Stau auf dem Damenklo vorgehen

Alle Fraktionen einig Bayern will gegen Stau auf dem Damenklo vorgehen

Wer kennt es nicht: Vor dem Damenklo gibt es in Konzertpausen immer lange Schlangen - während Männer einfach durchgehen. Das liegt auch an den geltenden Toiletten-Vorschriften. Nun winkt Abhilfe. 19.05.2026
Fehler an vielen Stellen – Was folgt aus Magdeburg-Anschlag?

Fahrt über Weihnachtsmarkt Fehler an vielen Stellen – Was folgt aus Magdeburg-Anschlag?

Betonblöcke am falschen Platz, Warnungen ignoriert: Wie Behördenversagen und Fehler den Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt begünstigten – und welche Schritte nun eingeleitet werden könnten. 19.05.2026
In Bayern deutet nichts auf Nullrunde für Abgeordnete hin

Debatte um Diäten im Landtag In Bayern deutet nichts auf Nullrunde für Abgeordnete hin

Wegen schmerzhafter Belastungen für die Bürger könnte die Erhöhung der Bezüge im Bundestag im Juli ausfallen. Im Landtag in Bayern wird auch diskutiert. Die Meinungen gehen weit auseinander. 19.05.2026
Thüringer stehen hinter der Schulpflicht

Umfrage Thüringer stehen klar hinter der Schulpflicht

Heimunterricht statt Schulpflicht? Das hätten viele Rechtsextreme gern.Thüringer haben dazu eine eindeutige Meinung. Überraschend klar fällt selbst das Urteil von AfD-Anhängern aus. 18.05.2026
CDU am Ziel - Gordon Schnieder neuer Ministerpräsident

Neuer Regierungschef CDU am Ziel - Gordon Schnieder neuer Ministerpräsident

Nach 35 Jahren ist die CDU in Rheinland-Pfalz wieder in der Regierung - und stellt mit Gordon Schnieder den Ministerpräsidenten. Auch wenn dieser bei seiner Wahl einen kleinen Dämpfer bekommt. 18.05.2026
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Deutschland Gordon Schnieder ist Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Der CDU-Politiker Gordon Schnieder ist der neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten des Landtags in Mainz wählten ihn zum Regierungschef einer schwarz-roten Koalition. 18.05.2026
Grüne: Bayern muss bei Energie unabhängiger werden

Energiepolitik Grüne: Bayern muss bei Energie unabhängiger werden

Bayern importiert jedes Jahr Öl und Gas im Milliardenwert. Das ginge auch anders, argumentieren die Grünen. Und haben dafür ein paar Ideen. 18.05.2026
AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit

Landtag AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit

Einen Grünen-Antrag zu kleinen Schlachtbetrieben wird im Landtag beschlossen, doch die Fraktion ist bestürzt: Zu verdanken hat sie das Ergebnis AfD und BSW. Wie kam es zu der ungewöhnlichen Mehrheit? 14.05.2026
Koalition: Keine zusätzliche Sparaktion nach Steuerschätzung

Landesfinanzen Koalition: Keine zusätzliche Sparaktion nach Steuerschätzung

Thüringen hat nach der jüngsten Steuerschätzung in diesem und nächsten Jahr weniger Geld in der Kasse als geplant. Wie die Regierungskoalition damit umgehen will. 13.05.2026
Urteil zu AfD-Klage über Verfassungsschutzkontrolle im Juli

Landtag Urteil zu AfD-Klage über Verfassungsschutzkontrolle im Juli

Im Landtag gibt es ein Gremium, das den Verfassungsschutz kontrollieren soll. Es ist nicht komplett besetzt. Vielleicht ändert sich das, wenn in einigen Wochen über eine AfD-Klage entschieden ist. 13.05.2026
Voigts Doktortitel: AfD-Gutachten von Plagiatsjäger

Ministerpräsident Voigts Doktortitel: AfD-Gutachten von Plagiatsjäger

Die TU Chemnitz entzog Thüringens Regierungschef seinen Doktortitel. Dagegen klagt Mario Voigt. Während des laufenden Verfahrens will die AfD ein bezahltes Gutachten vorstellen. Guter Stil? 13.05.2026
Özdemir ist neuer Ministerpräsident im Südwesten

Baden-Württemberg Özdemir ist neuer Ministerpräsident im Südwesten

Das Ende der Ära Kretschmann ist besiegelt: Der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg heißt Cem Özdemir. Es ist die Krönung seiner Karriere. 13.05.2026
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Deutschland Özdemir zum Ministerpräsidenten Baden-Württembergs gewählt

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir ist der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Die Abgeordneten des Landtags wählten ihn in Stuttgart zum Regierungschef. 13.05.2026
Söder kündigt Regierungserklärung an

Landtag Söder kündigt Regierungserklärung an

Die Zeiten sind herausfordernd. Grund genug für den Ministerpräsidenten, vor dem Landtag seinen Plan für Bayern für die nächsten Jahre darzulegen. 13.05.2026
Grüne gehen gegen Stau auf dem Damenklo vor

Landtagsinitiative Grüne gehen gegen Stau auf dem Damenklo vor

Wer kennt es nicht: Auf dem Damenklo ist immer Andrang, egal ob Kirchweih, Konzert oder Theaterpause. Grünen-Landtagsabgeordnete Julia Post glaubt: Das ist politisch gewollt. 13.05.2026
CSU-Politikerin Ministerin in Mainz – Spaenle vor Comeback

Personalien CSU-Politikerin Ministerin in Mainz – Spaenle vor Comeback

Stühlerücken in der CSU-Landtagsfraktion: Zwei Mitglieder dürften demnächst ausscheiden – eine wird anderswo Ministerin – und zwei andere dafür nachrücken. Darunter ist auch ein Altbekannter. 12.05.2026
Spaenle wieder einmal vor Rückkehr in den Landtag

CSU-Landtagsfraktion Spaenle wieder einmal vor Rückkehr in den Landtag

Voraussichtlich Stühlerücken in der CSU-Landtagsfraktion: Zwei Mitglieder dürften demnächst ausscheiden, zwei andere dafür nachrücken. Darunter ein Altbekannter. 12.05.2026
Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag im Südwesten zu

Nach Wahl in Baden-Württemberg Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag im Südwesten zu

Die Zustimmung galt als reine Formsache, nun ist die letzte Hürde genommen: Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben den Koalitionsvertrag beschlossen - dazu kamen spannende Personalien ans Licht. 09.05.2026
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