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  6. Kabinett

Kabinett
Fledermaus im baden-württembergischen Kabinett

Tierischer Gast Fledermaus im baden-württembergischen Kabinett

Während einer Sitzung der baden-württembergischen Landesregierung verirrt sich am Dienstag eine Fledermaus in den Sitzungssaal. 23.07.2024
Suhl & Co. wollen Südthüringer Oberzentrum boykottieren

Sechser-Modell Suhl & Co. wollen Südthüringer Oberzentrum boykottieren

Die Entscheidung zum Südthüringer Oberzentrum ist gefallen: Es sollen nun sechs Städte sein, samt Meiningen und Schmalkalden. Die Wut der ursprünglichen vier Partner ist riesig. Sie drohen mit Boykott. 09.07.2024
Wirtschaft nennt es Bevormundung

Energieeffizienzgesetz Wirtschaft nennt es Bevormundung

Das geht nun endgültig zu weit, finden Vertreter der IHK Südthüringen. Sie fordern die Politik auf, Unternehmern beim Erreichen von Energiezielen mehr Freiheiten zu geben. Sonst drohe großes Unheil. 26.04.2023
Landesamt für Migration: Noch ist überhaupt nichts klar

Flüchtlingsstrom Landesamt für Migration: Noch ist überhaupt nichts klar

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat der neuen Migrationsministerin vor allem eine Aufgabe gestellt: So schnell wie möglich ein Landesamt für Migration schaffen. Grundlegende Fragen dazu sind aber nach wie vor offen. 07.02.2023
Rechnungshof kritisiert Personalpolitik

Medienbericht Rechnungshof kritisiert Personalpolitik

Der Landesrechnungshof übt offenbar harsche Kritik an der Personalpolitik der Thüringer Regierungskoalition. Das zumindest berichtet der „Spiegel“. 25.11.2022
Etat: Nur fast alle unzufrieden

Landeshaushalt 2022 Nur fast alle unzufrieden

Die CDU hat beim Landeshaushalt 2022 eine globale Minderausgabe durchgesetzt. Nun wissen die einzelnen Ministerien, wie viel sie im laufenden Jahr einsparen müssen. Unmöglich scheint das nicht. 08.02.2022
2G im Einzelhandel bleibt, Schwimmbäder öffnen

Corona-Regeln in Thüringen 2G im Einzelhandel bleibt, Schwimmbäder öffnen

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat Forderungen, die 2G-Regel im Einzelhandel abzuschaffen eine Absage erteilt. «Wir halten uns hier an die gemeinsamen Absprachen», sagte Werner am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. 25.01.2022
3G-Regel gilt künftig auch für Mitarbeiter mit Kundenkontakt

Bayern 3G-Regel gilt künftig auch für Mitarbeiter mit Kundenkontakt

In sämtlichen Bereichen in Bayern, in denen die 3G-Regel gilt, müssen sich von Dienstag (19. Oktober) an neben Besuchern auch alle Mitarbeiter mit Kundenkontakt an die Regel halten. 12.10.2021
Werner: Ende der Woche Entscheidung zu Astrazeneca

Thüringen Werner: Ende der Woche Entscheidung zu Astrazeneca

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) rechnet Ende der Woche mit einer Entscheidung, ob der Impfstopp für das Präparat von Astrazeneca aufgehoben werden kann. "Die Hoffnung ist, dass wir am Donnerstag, spätestens am Freitag eine Rückmeldung haben, ob Astrazeneca wieder einsetzbar ist", sagte Werner am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. 16.03.2021
Schuldenberg auf 16,2 Milliarden gewachsen

Rückfall auf Niveau von 2011 Schuldenberg auf 16, 2 Milliarden gewachsen

Thüringens Schuldenberg ist nach dem Corona-Jahr 2020 mit hohen Steuerausfällen und Mehrausgaben für Wirtschaftshilfen auf 16,2 Milliarden Euro gewachsen. 16.03.2021

Thüringen "Kein normales Schuljahr" Schrittweise Öffnung von Schulen

Seit Wochen sind Schulen und Kindergärten geschlossen - auch, weil das Corona-Infektionsgeschehen in Thüringen bundesweit am stärksten ist. Nun sollen Bildungseinrichtungen wieder öffnen - Schritt für Schritt. 16.02.2021
Werner rechnet mit Zulassung von Selbsttests im März

Corona Werner rechnet mit Zulassung von Selbsttests im März

Wie geht es mit Impfungen und Tests in Thüringen weiter? Gesundheitsministerin Werner erwartet deutlich steigende Zahlen. 16.02.2021
Werner rechnet mit Zulassung von Selbsttests im März

Thüringen Werner rechnet mit Zulassung von Selbsttests im März

Wie geht es mit Impfungen und Tests in Thüringen weiter? Gesundheitsministerin Werner erwartet deutlich steigende Zahlen. 16.02.2021
Lockerungen für Schulen, Fahrschulen, Floristen und Kontakte

Corona-Verordnung Lockerungen für Schulen, Fahrschulen, Floristen und Kontakte

Mit einer neuen Corona-Verordnung will die Thüringer Landesregierung die geltenden Auflagen in den nächsten Wochen deutlich lockern. Das Kabinett beschloss am Dienstag, dass Fahrschulen ab kommenden Samstag wieder den Betrieb aufnehmen können. Friseure, selbstproduzierende Floristen und Gartenbaubetriebe können ab 1. März wieder aufmachen. Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Kitas und Schulen werden schrittweise geöffnet. 16.02.2021
Holter: Ausweitung der Corona-Tests kostet deutlich mehr

Thüringen Holter: Ausweitung der Corona-Tests kostet deutlich mehr

Erfurt (dpa/th) - Bei einer Ausweitung der Corona-Tests an Thüringens Schulen ist nach den Worten von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) deutlich mehr Geld nötig als bislang geplant. Bisher habe man zwölf Millionen Euro für solche Tests eingestellt, sagte Holter am Dienstag in Erfurt nach einer Sitzung des Kabinetts. 16.02.2021
Gärtner dürfen Frühjahrsblüher verkaufen

Corona-Verordnung Gärtner dürfen Frühjahrsblüher verkaufen

In Thüringen sollen Gärtnereien, Baumschulen und Floristikbetriebe trotz Verlängerung des Lockdowns wieder öffnen können. 16.02.2021
Heute Entscheidungen zur neuen Corona-Verordnung

Thüringen Heute Entscheidungen zur neuen Corona-Verordnung

Der Entwurf der neuen Thüringer Corona-Verordnung verlängert den Lockdown bis 7. März, sieht aber einige Lockerungen vor. 16.02.2021
Kabinett regelt BND-Kontrolle neu

Neufassung des Gesetzes Kabinett regelt BND-Kontrolle neu

Das Kabinett hat eine Neufassung des BND-Gesetzes beschlossen. Mit der Maßnahme soll der Bundesnachrichtendienst (BND) künftig stärker kontrolliert werden. 16.12.2020
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