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Kabinett
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Kabinett
Rückfall auf Niveau von 2011
Schuldenberg auf 16, 2 Milliarden gewachsen
Thüringens Schuldenberg ist nach dem Corona-Jahr 2020 mit hohen Steuerausfällen und Mehrausgaben für Wirtschaftshilfen auf 16,2 Milliarden Euro gewachsen.
16.03.2021
Thüringen
"Kein normales Schuljahr" Schrittweise Öffnung von Schulen
Seit Wochen sind Schulen und Kindergärten geschlossen - auch, weil das Corona-Infektionsgeschehen in Thüringen bundesweit am stärksten ist. Nun sollen Bildungseinrichtungen wieder öffnen - Schritt für Schritt.
16.02.2021
Thüringen
Werner rechnet mit Zulassung von Selbsttests im März
Wie geht es mit Impfungen und Tests in Thüringen weiter? Gesundheitsministerin Werner erwartet deutlich steigende Zahlen.
16.02.2021
Corona
Werner rechnet mit Zulassung von Selbsttests im März
Wie geht es mit Impfungen und Tests in Thüringen weiter? Gesundheitsministerin Werner erwartet deutlich steigende Zahlen.
16.02.2021
Corona-Verordnung
Lockerungen für Schulen, Fahrschulen, Floristen und Kontakte
Mit einer neuen Corona-Verordnung will die Thüringer Landesregierung die geltenden Auflagen in den nächsten Wochen deutlich lockern. Das Kabinett beschloss am Dienstag, dass Fahrschulen ab kommenden Samstag wieder den Betrieb aufnehmen können. Friseure, selbstproduzierende Floristen und Gartenbaubetriebe können ab 1. März wieder aufmachen. Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Kitas und Schulen werden schrittweise geöffnet.
16.02.2021
Thüringen
Holter: Ausweitung der Corona-Tests kostet deutlich mehr
Erfurt (dpa/th) - Bei einer Ausweitung der Corona-Tests an Thüringens Schulen ist nach den Worten von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) deutlich mehr Geld nötig als bislang geplant. Bisher habe man zwölf Millionen Euro für solche Tests eingestellt, sagte Holter am Dienstag in Erfurt nach einer Sitzung des Kabinetts.
16.02.2021
Corona-Verordnung
Gärtner dürfen Frühjahrsblüher verkaufen
In Thüringen sollen Gärtnereien, Baumschulen und Floristikbetriebe trotz Verlängerung des Lockdowns wieder öffnen können.
16.02.2021
Thüringen
Heute Entscheidungen zur neuen Corona-Verordnung
Der Entwurf der neuen Thüringer Corona-Verordnung verlängert den Lockdown bis 7. März, sieht aber einige Lockerungen vor.
16.02.2021
Neufassung des Gesetzes
Kabinett regelt BND-Kontrolle neu
Das Kabinett hat eine Neufassung des BND-Gesetzes beschlossen. Mit der Maßnahme soll der Bundesnachrichtendienst (BND) künftig stärker kontrolliert werden.
16.12.2020
Gesetzentwurf beschlossen
Wirecard-Skandal: Bund stärkt Bilanzkontrolle und Aufsicht
Der Skandal um den früheren Börsenliebling Wirecard hat Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle aufgedeckt. Wie konnte der mutmaßliche Milliardenbetrug nicht auffallen? Der Bund will ähnliche Fälle mit neuen Regeln vermeiden - nicht alle sind überzeugt.
16.12.2020
Schutz vor Gestank
Strengere Schadstoff-Grenzwerte für Industrie und Bauern
Rund 50.000 Anlagen in Deutschland müssen ihren Schadstoffausstoß reduzieren. Betroffen sind Abfallbehandlung, chemische Industrie, Metallerzeugung, Zementwerke, Nahrungsmittelindustrie oder Biogasanlagen.
16.12.2020
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Deutschland
Bayern kippt geplante Lockerungen über Silvester
Wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen kippt Bayern die bisher für Silvester geplanten Lockerungen. Einzig an den Weihnachtstagen sollen die Kontaktbeschränkungen aufgelockert werden, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag nach einer Kabinettssitzung mitteilte.
06.12.2020
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Bayern
Bayern schränkt Präsenzunterricht an Schulen deutlich ein
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie schränkt Bayern den Präsenzunterricht für ältere Schüler ab kommenden Mittwoch deutlich ein: Ab Klassenstufe acht sollen die Klassen überall geteilt werden und in Wechselunterricht übergehen. In Hotspots ab einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche sollen die Schüler ab der achten Klasse komplett in den Distanzunterricht wechseln.
06.12.2020
Corona-Pandemie
Bayern ruft Katastrophenfall und nächtliche Ausgangssperre aus
Wegen der anhaltend hohen Corona-Zahlen ruft Bayern ab dem 9. Dezember erneut den Katastrophenfall aus.
06.12.2020
«Führender Standort»
Bund investiert mehr Geld in Künstliche Intelligenz
Künstliche Intelligenz ist schon heute vielfach im Alltag anzutreffen. Ihr wird aber auch enormes Potenzial für die Zukunft zugesprochen. Deutschland will eine zentrale Rolle spielen.
02.12.2020
Papier mit 89 Punkten
Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch.
25.11.2020
Kabinett einigt sich
Entschädigung für homosexuelle Soldaten beschlossen
Bis ins Jahr 2000 wurden homosexuellen Soldaten bei der Bundeswehr diskriminiert. Jetzt werden sie rehabilitiert. Die Verteidigungsministerin sagt, sie wolle die Würde der Betroffenen wiederherstellen.
25.11.2020
Präsident stellt Kabinett vor
Bidens Abkehr von der Ära Trump: "Amerika ist zurück"
Nach vier Jahren Donald Trump soll mit dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden auch Verlässlichkeit ins Weiße Haus einziehen. Der Demokrat sendet nicht nur mit seinen ersten Personalentscheidungen eine klare Botschaft an Verbündete.
24.11.2020
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