Kabinett - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - inSüdthüringen

Kabinett

Kabinett beschließt Heizungs-Reform - darum geht es

Heizungen Kabinett beschließt Heizungs-Reform - darum geht es

Kaum ein Gesetz der Ampel war so umstritten wie das Heizungsgesetz. Auch an Reformplänen aber gibt es heftige Kritik. 13.05.2026

Auslieferung aus Deutschland: Mehr Rechte für Betroffene

Kabinett beschließt Entwurf Auslieferung aus Deutschland: Mehr Rechte für Betroffene

Künftig sollen Betroffene vor Auslieferungen aus Deutschland mehr Möglichkeiten erhalten, sich Gehör zu verschaffen. Was der neue Gesetzentwurf dazu vorsieht. 13.05.2026

Kabinett stuft K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung wie Waffe ein

Härtere Strafen Kabinett stuft K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung wie Waffe ein

Die Bundesregierung plant strengere Strafen für den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung. Was der aktuelle Gesetzentwurf vorsieht. 13.05.2026

Ehemaliger

Gedenkstätte Ehemaliger "Kräutergarten" wird Teil von KZ-Gedenkstätte

Die Nationalsozialisten haben im KZ Dachau Pflanzen gezüchtet – und dabei Menschen geschunden. Der berüchtigte Kräutergarten soll nun Teil der Gedenkstätte werden. 12.05.2026

Ehemaliger

Gedenkstätte Ehemaliger "Kräutergarten" wird Teil von KZ-Gedenkstätte

Die Nationalsozialisten haben im KZ Dachau Pflanzen gezüchtet – und dabei Menschen geschunden. Der berüchtigte Kräutergarten soll nun Teil der Gedenkstätte werden. 12.05.2026

Staatsregierung will Mittelschulen attraktiver machen

Kabinett Staatsregierung will Mittelschulen attraktiver machen

Kultusministerin Anna Stolz will die Mittelschulen stärken. Das Kabinett hat ihr Konzept mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen gebilligt. Reicht das? 12.05.2026

Barrierefreiheit: Parteien fordern Nachbesserungen am Gesetz

Menschen mit Behinderungen Barrierefreiheit: Parteien fordern Nachbesserungen am Gesetz

Freier Zugang? Millionen Menschen mit Behinderungen stoßen im Alltag auf Hindernissen. Die Pläne für Abhilfe treffen im Parlament auf Kritik. 07.05.2026

Söder trifft König aus dem Hause Coburg-Gotha

Audienz in Belgien Söder trifft König aus dem Hause Coburg-Gotha

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bekam in Belgien eine Privataudienz beim König. Es war der Besuch bei einem Adelsspross aus Gotha und Coburg. 05.05.2026

Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-Militärpläne

Drohender Truppenabzug Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-Militärpläne

Der angekündigte Abzug von US-Soldaten aus Deutschland trifft offenbar Bayern. CSU-Chef Söder sieht die Verantwortung dafür auch in Berlin und ärgert sich über Coolness und Schulterzucken. 05.05.2026

Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-Militärpläne

Drohender Truppenabzug Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-Militärpläne

Der angekündigte Abzug von US-Soldaten aus Deutschland trifft offenbar Bayern. CSU-Chef Söder sieht die Verantwortung dafür auch in Berlin und ärgert sich über Coolness und Schulterzucken. 05.05.2026

Zollstreit und Verbrenner-Frust - Söders Kabinett in Brüssel

Brüssel Zollstreit und Verbrenner-Frust - Söders Kabinett in Brüssel

Söder reist mit seinem gesamten Kabinett nach Brüssel. Bevor am Nachmittag beim traditionellen Maibaum-Aufstellen gute Laune angesagt ist, dominieren viele unangenehme Themen die Gespräche. 05.05.2026

Renten steigen um 4,24 Prozent

Bundeskabinett Renten steigen um 4,24 Prozent

Bald fließt mehr Geld auf die Konten der Rentnerinnen und Rentner. Ihre Bezüge werden spürbar angehoben. Weichen zur künftigen Entwicklung sollen erst noch gestellt werden. 29.04.2026

Deutschland Kabinett bringt Gesundheits-Sparpaket auf den Weg

Das Bundeskabinett hat ein Sparpaket für Milliarden-Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg gebracht. Die Gesetzespläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit Auswirkungen für Versicherte, Arbeitgeber und Gesundheitsbranche sollen Beitragserhöhungen verhindern. 29.04.2026

Bayerns Rettungshubschrauber dürfen abends länger fliegen

Kabinettsbeschluss Bayerns Rettungshubschrauber dürfen abends länger fliegen

Hubschrauber sind in der medizinischen Versorgung unverzichtbar. Als Reaktion auf die sich ändernde Krankenhauslandschaft soll die Luftrettung künftig mancherorts länger Einsätze übernehmen. 28.04.2026

Neue Ehrlichkeit? Bayern schiebt eigenes Klimaziel auf 2045

Neues Klimaschutzgesetz Neue Ehrlichkeit? Bayern schiebt eigenes Klimaziel auf 2045

Ende 2022 waren sich CSU und Freie Wähler einig: Bis 2040 soll der Freistaat klimaneutral werden. Nun folgt die Kehrtwende - der Klimaschutz soll jetzt im Gleichschritt mit dem Bund erreicht werden. 28.04.2026

Speicherung von IP-Adressen: Jetzt ist der Bundestag gefragt

Werkzeug für Ermittler Speicherung von IP-Adressen: Jetzt ist der Bundestag gefragt

Kindesmissbrauch, Online-Betrug, Terror: Ermittler hoffen auf mehr Aufklärung durch eine neue Speicherpflicht. Dobrindt und Hubig haben lange, aber geräuschlos um das Vorhaben gerungen. 22.04.2026

Rentenausgleich nach Scheidung bald ohne Tricks und Fehler

Kabinett Rentenausgleich nach Scheidung bald ohne Tricks und Fehler

Vergessene Betriebsrenten und Einmalzahlungen: Wie neue Regeln Ex-Partnern nach der Scheidung mehr Gerechtigkeit bei der Rente bringen sollen. 22.04.2026

Kabinett beschließt Speicherpflicht für IP-Adressen

Werkzeug für Ermittler Kabinett beschließt Speicherpflicht für IP-Adressen

Mit der geplanten Speicherpflicht für IP-Adressen will die Regierung Ermittlungen erleichtern. Kritiker zweifeln, ob das Gesetz vor Gericht Bestand hat. 22.04.2026

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