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  6. Kabinett

Kabinett
Herrmann widerspricht Kritik an Verpackungssteuer-Verbot

Streit um Kabinettsbeschluss Herrmann widerspricht Kritik an Verpackungssteuer-Verbot

Eine Abgabe auf Einwegverpackungen nach Tübinger Vorbild - das fanden einzelne bayerische Städte im Kampf gegen den Müll interessant. Die Absage der Staatsregierung sorgt nun für heftige Debatten. 16.05.2025
Verpackungssteuer-Verbot löst Frust bei Bayerns Städten aus

Kritik an Kabinettsbeschluss Verpackungssteuer-Verbot löst Frust bei Bayerns Städten aus

Eine Abgabe auf Einwegbecher und Essensschachteln nach Tübinger Vorbild - das fanden bayerische Städte im Kampf gegen Müll interessant. Die Absage der Staatsregierung stößt nicht nur ihnen sauer auf. 14.05.2025
Freistaat verbietet Kommunen die Verpackungssteuer

Kommunale Steuern Freistaat verbietet Kommunen die Verpackungssteuer

Die bayerische Staatsregierung will keine Verpackungssteuer, etwa auf Einwegbecher oder Essens-Schachteln. Zu viel Bürokratie, zu wenig Ertrag, lautet das Argument. 13.05.2025
Die Linke und ihre schalen Hoffnungen

Parteitag in Chemnitz Die Linke und ihre schalen Hoffnungen

Die Linke propagiert weiter, was nicht zusammenpasst: Demokratie und Sozialismus. Damit hat sie derzeit wieder Erfolg. Ein Alarmzeichen, findet unser Autor. 11.05.2025
Harley und Gesundheitsring: Smalltalk-Wissen übers Kabinett

Kurioses Harley und Gesundheitsring: Smalltalk-Wissen übers Kabinett

Sie boxen, sind Chili-süchtig oder fahren Harley: Die neuen Ministerinnen und Minister haben mehr zu bieten als Paragrafen und Pressekonferenzen. Hier das Kabinett zum Kennenlernen. 07.05.2025
Staatsregierung stärkt Erinnerungskultur in Bayern

80 Jahre nach Kriegsende Staatsregierung stärkt Erinnerungskultur in Bayern

80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges bekräftigt die bayerische Staatsregierung ihren Einsatz für jüdisches Leben in Bayern, für eine dauerhafte Erinnerungskultur und gegen Antisemitismus. 06.05.2025
Bayern bekommt Commercial Court für Wirtschaftsverfahren

Kabinett Bayern bekommt Commercial Court für Wirtschaftsverfahren

Ärger bei Lieferketten oder Zoff zwischen einem Aufsichtsrat und einer Gesellschaft können in Konzernen schnell immense Streitwerte zutage fördern. Zur Lösung gibt es in Bayern nun eine Neuerung. 06.05.2025
Das ist Merz' neues Kabinett

Regierungswechsel Das ist Merz' neues Kabinett

Die neue Bundesregierung steht: 8 Ministerinnen und 9 Minister plus Kanzler Friedrich Merz. Nur ein Minister bleibt im Amt. 05.05.2025
Was wird aus Kevin Kühnert?

Kabinett Merz Was wird aus Kevin Kühnert?

Kehrt der ehemalige SPD-General in die Politik zurück? Diese Optionen gibt es für Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert. 05.05.2025
Elisabeth Kaiser neue Ostbeauftragte

Bundesregierung Elisabeth Kaiser neue Ostbeauftragte

Eine Thüringerin folgt auf einen Thüringer: Elisabeth Kaiser wird neue Ostbeauftragte. Den Posten hatte zuvor Carsten Schneider inne, der Umweltminister wird. 05.05.2025
Letzte Runde im Scholz-Kabinett ohne Tränen und Geschenke

Bundesregierung Letzte Runde im Scholz-Kabinett ohne Tränen und Geschenke

Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen. Nächste Woche will Friedrich Merz als Nachfolger im Kanzleramt übernehmen. 30.04.2025
Rente steigt um 3,74 Prozent

Altersversorgung Rente steigt um 3,74 Prozent

Zum Abschied sorgt die Ampel-Koalition noch einmal für mehr Geld bei den Rentnerinnen und Rentnern: Turnusgemäß brachte das Bundeskabinett ein spürbares Rentenplus auf den Weg. 30.04.2025
Voigt: Thüringentag ist Visitenkarte des Landes für 2025

Feste Voigt: Thüringentag ist Visitenkarte des Landes für 2025

Am ersten Maiwochenende wird in Gotha die 19. Auflage des Thüringentages gefeiert. Zu dem Landesfest werden rund 250.000 Gäste in der Residenzstadt erwartet. 29.04.2025
CSU: Mit

Regierungsbildung CSU: Mit "Digital Doro" und "schwarzem Metzger" nach Berlin

CSU-Chef Markus Söder sieht seine Partei im Berliner Kabinett so stark vertreten wie selten zuvor. Drei Minister und fünf Staatssekretäre stellt der bayerische Arm der Union. 28.04.2025
CDU/CSU-Kabinettsliste: Erfahrung und kleine Überraschungen

Regierungsbildung CDU/CSU-Kabinettsliste: Erfahrung und kleine Überraschungen

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl von Friedrich Merz steht das Minister-Tableau von CDU und CSU fest. Die SPD will ihre Mannschaft erst nach dem Mitgliederentscheid bekanntgeben. 28.04.2025
Kretschmer: Wirtschaftsministerin Glücksfall für Osten

Bundesregierung Kretschmer: Wirtschaftsministerin Glücksfall für Osten

Die neue Bundeswirtschaftsministerin ist vom Fach, kennt den Politikbetrieb und kommt aus Ostdeutschland. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und Brandenburgs CDU-Chef Redmann sind erfreut. 28.04.2025
Merz und Söder stellen am Montag Unions-Ministerriege vor

Künftiges Kabinett Merz und Söder stellen am Montag Unions-Ministerriege vor

Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen, zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben. 26.04.2025
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Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen, zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben. 26.04.2025