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Wahlrecht
Wahlrechtsforscher: Ermittlung der Wahlkreissieger ändern

Neues Wahlrecht Wahlrechtsforscher: Ermittlung der Wahlkreissieger ändern

Direkt gewählt und doch keinen Sitz im Bundestag - so ergeht es bei der Bundestagswahl 23 Direktkandidaten. Ein Wahlrechtsfachmann empfiehlt, dies zu ändern. Er macht auch einen konkreten Vorschlag. 24.02.2025
Wahlrechtsforscher: Ermittlung der Wahlkreissieger ändern

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Direkt gewählt und doch keinen Sitz im Bundestag - so ergeht es bei der Bundestagswahl 23 Direktkandidaten. Ein Wahlrechtsfachmann empfiehlt, dies zu ändern. Er macht auch einen konkreten Vorschlag. 24.02.2025
Warum Kennedy noch auf dem Stimmzettel stand

Swing States Michigan und Wisconsin Warum Kennedy noch auf dem Stimmzettel stand

Robert F. Kennedy jr. – von seinen Anhängern auch RFK genannt – gilt als „Querdenker“ und hat sich der Trump-Kampagne angeschlossen. Sein Name stand ungewollt auf den Stimmzetteln in Wisconsin und Michigan. Mit Cem Özdemir ist in Baden-Württemberg einmal etwas Ähnliches passiert. 05.11.2024
So funktioniert das Electoral College

US-Wahl Was ist das Electoral College?

Das Wahlmännergremium bestimmt nach der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten indirekt den Sieger. Wie funktioniert das? Könnte Donald Trump auf diesem Weg verhindert werden? Und sagt man jetzt „Wahlfrau“ und „Wahlleute“? 04.11.2024
Warum vier Millionen Amerikaner nicht wählen dürfen

US-Wahl Warum vier Millionen Amerikaner nicht wählen dürfen

Jetzt wird es ernst: Mehr als 240 Millionen US-Amerikaner sind am Dienstag zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen. Doch wegen besonderer Gesetze ist eine bestimmte Gruppe ausgeschlossen. 04.11.2024
Linke wettert gegen Wahlreform

Einigkeit mit CSU Linke wettert gegen Wahlreform

Der Bundestag hat die Reform des Wahlrechts beschlossen. Damit soll das Parlament künftig wieder kleiner werden. Die Änderung sorgt für eine seltene Allianz zwischen der Linken und CSU. Beide fühlen sich benachteiligt. 17.03.2023
König Bodo I.

Kommentar König Bodo I.

Warum die Idee eines geänderten Wahlrechts so gefährlich ist 06.03.2023
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

«Schwere Mängel» Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie sich mühsam geeinigt hatten. Dessen Qualität will die Opposition nun von höchster Stelle überprüfen lassen. 27.11.2020
Schaukeln für die Swing States

Thüringen Schaukeln für die Swing States

Ist es übertrieben zu sagen, die ganze Welt schaut auf die Swing States Arizona, Nevada, Georgia, North Carolina und Pennsylvania? 05.11.2020

Bad Salzungen "Ich freue mich auf die neuen Aufgaben"

Voraussichtlich am 1. Oktober wird Peter Neumann als Bürgermeister der Krayenberggemeinde vereidigt. 07.09.2020
Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Schlagabtausch und Vorwürfe Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt gibt es wechselseitige Vorwürfe. 25.08.2020
Wahlrechtsreform: Söder wirft SPD taktische Verzögerung vor

Bayern Wahlrechtsreform: Söder wirft SPD taktische Verzögerung vor

CSU-Chef Markus Söder wirft der SPD im Koalitionsstreit um eine Wahlrechtsreform Verzögerung aus taktischen Gründen vor. Die Union reiche den Sozialdemokraten die Hand für eine Lösung, die schon für den nächsten Bundestag gelten solle, sagte er dem "Spiegel" am Dienstag. 25.08.2020
SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Debatte über Bläh-Bundestag SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zeit gespielt, klagt er. 20.08.2020
Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Herabsetzung für mehr Teilhabe Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt. 30.07.2020
FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

«XXL-Bundestag verhindern» FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. 22.07.2020
Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Paritätsgesetz Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekommen? Nein, sagen die ehemalige Bundestagspräsidentin Süssmuth und Andere. 16.07.2020
Quotenregelung nach Urteil noch nicht abgeschrieben

Thüringen Quotenregelung nach Urteil noch nicht abgeschrieben

Thüringer Verfassungsrichter erklärten ein Paritätsgesetz, mit dem Wahllisten abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden sollten, für nichtig. Ganz aufgeben wollen Befürworter einer Quotierung Paritätsregelungen aber nicht. 15.07.2020
Paritätsgesetz: Expertin glaubt nicht an Gang nach Karlsruhe

Thüringen Paritätsgesetz: Expertin glaubt nicht an Gang nach Karlsruhe

Nach Ansicht der Düsseldorfer Rechtswissenschaftlerin Sophie Schönberger wird das von einem Gericht gekippte Thüringer Paritätsgesetz nicht vor dem Bundesverfassungsgericht landen. Sie halte einen Gang nach Karlsruhe für ausgeschlossen, sagte Schönberger am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. 16.07.2020