Suhl will neue Gespräche zu Einkreisung

Suhl - Nach der Forderung des Thüringer Landesverwaltungsamtes mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes weiterhin Einspareffekte bei einer möglichen Einkreisung der Stadt in einen benachbarten Landkreis zu prüfen, will die Stadt nun auch Gespräche mit dem Ilm-Kreis und dem Landkreis Hildburghausen führen. Dafür sollen diese Landkreis unverzüglich angeschrieben werden um auszuloten, ob überhaupt Gesprächsbereitschaft zu diesem Thema besteht. Ein entsprechendes Beschlusspapier hat der Stadtrat am Mittwochabend verabschiedet. Im April hatte die Stadt das HSK und den Antrag auf Bedarfszuweisung zum Haushaltsausgleich in Höhe von gut neun Millionen Euro für 2021 beim Land eingereicht.

Hintergrund ist die Tatsache, dass die bis vor zwei Jahren intensiv geführten Gespräche mit der Schmalkalden-Meininger Landrätin Peggy Greiser auf Eis liegen und sich damals nach haushalterischen Vergleichen gezeigt habe, dass eine Einkreisung die finanziellen Probleme Suhls nicht lösen wird, sagt Oberbürgermeister André Knapp. Die Lösung dafür könne letztlich nur ein neuer Kommunaler Finanzausgleich sein, der die Stadt entsprechend ihrer Umlandfunktionen und Besonderheiten finanziell ausstatte.

Gleichwohl werde man sich der Forderung des LVA nicht verschließen und bis September einen Kriterienkatalog erarbeiten, der als Grundlage weiterer Gespräche mit den angrenzenden Landkreisen all jene Einspareffekte enthält, von denen die Stadt aufgrund der bei einer Einkreisung entfallenden Aufgaben ausgeht, kündigt Knapp an. „Damit können wir zeitnah die Voraussetzungen für eine positive Entscheidung über die Bedarfszuweisung schaffen“, sagte er. Insgesamt benötigt die Stadt in diesem Jahr gut neun Millionen Euro, um die Haushaltslücke zu schließen und damit einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Bislang steht Suhl unter vorläufiger Haushaltsführung.

Als Zielstellung des Stadtratsbeschlusses steht ein bis November mit den als Partnern in Frage kommenden Nachbarlandkreisen erarbeiteter Zeitplan, dem sich durch das Landesverwaltungsamt glaubhaft und nachvollziehbar entnehmen lässt, wann mit wem der erarbeitete Kriterienkatalog besprochen wird. vat