Rucki-Zucki: Haushaltsplan ist beschlossen

„Rucki-Zucki.“ Mit diesem Ohrwurm des 1989 verstorbenen Mainzer Karnevalsidols Ernst Neger könnte man die Etatberatungen und den Etatbeschluss im Eisfelder Stadtrat umschreiben. Während in Schleusingen zig Ausschuss- und Stadtratssitzungen nötig waren, bis der Etat dann letztendlich doch in einer Kampfabstimmung mit der umstrittenen und millionenschweren Sanierung des Schwimmbads in Schleusingerneundorf beschlossen wurde, macht Eisfeld mit seinem Etat für 2023 kurzen Prozess.

Eine Gegenstimme, eine Enthaltung

Nachdem Kämmerer Jürgen Oeser den Etatentwurf der Verwaltung in der Stadtratssitzung am 19. Januar eingebracht hatte, ging dieser in der jüngsten Ratssitzung ohne Änderungsanträge und ohne Diskussion glatt durch. Bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung stimmte der Stadtrat für das rund 300 Seiten starke Zahlenwerk. Der dazugehörige, mittelfristige Finanz- und Investitionsplan bis 2026 wurde sogar einstimmig beschlossen.

Der Haushalt 2023 hat ein Volumen von 16,05 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungsetat 14,65 Millionen Euro und auf den Vermögensetat 1,4 Millionen Euro. Um beide Etats auszugleichen, musste gut eine Million Euro aus der Rücklage entnommen und in den Vermögenshaushalt gepumpt werden. Davon wurden knapp 570 000 Euro dem Verwaltungshaushalt zugeführt, um dort den entsprechenden Fehlbetrag auszugleichen. Damit ist Eisfeld in diesem Jahr fast an seinem finanziellen Limit angelangt. In der Rücklage befindet sich Ende 2023 mit knapp 1,35 Millionen Euro neben der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrücklage nur noch rund eine Million Euro Risikovorsorge. Damit wird es für zukünftige Investitionen schon ziemlich eng. Betroffen davon sind die Sanierung samt Umbau des Volkshauses sowie die Notsicherung, Sanierung und Neugestaltung des Marktkarrees in der Innenstadt – gleich neben dem Rathaus.

Da völlig unklar ist, wie sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sowie die Ausgaben für Personal, Kindertagesstätten und die Kreisumlage in den nächsten Jahren entwickeln, rechnet Kämmerer Jürgen Oeser schon mal damit, dass für künftige Vorhaben eine Kreditaufnahme von rund zwei Millionen Euro notwendig werden könnte. Ansonsten steht die Stadt Eisfeld finanziell derzeit noch gut da. Der Schuldenstand ist so niedrig, dass auf jeden Einwohner nur rund 17 Euro entfallen. Kämmerer Jürgen Oeser hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass Eisfeld auf knapp 80 Prozent aller Ausgaben (rund 11,6 Millionen Euro) null Einfluss und Gestaltungsspielraum hat. Denn so viel machten allein die Kosten für Personal, Kindergärten und Kreisumlage aus.

SPD-Fraktionschef Rolf Schildknecht kritisierte, dass die Kreisumlage von Jahr zu Jahr immer weiter steige, obwohl die Einwohnerzahlen im Kreis zurückgingen. Hinzu komme, dass der Landkreis erneut fünf Millionen Euro zur Eigenkapitalstärkung für den Klinikverbund Regiomed beisteuern müsse. Bei einer Kreisumlage für Eisfeld von derzeit 3,6 Millionen Euro fehle der Stadt einfach das Geld für nötige Investitionen in die Infrastruktur. Schildknecht stimmte deshalb gegen den Haushalt.

Neue Hauptamtsleiterin

Zu Beginn der Ratssitzung hatte Eisfelds Bürgermeister Sven Gregor die neue Hauptamtsleiterin Jaqueline Liebermann kurz vorgestellt und vereidigt. Sie nimmt die Stelle von Mike Donner ein, der gekündigt hatte und als Geschäftsführer zum Krankenhausverband Coburg gewechselt ist. Die derzeit noch 40-Jährige Liebermann, die am 24. Februar Geburtstag hat, stammt aus Ehnes, einem Ortsteil von Schalkau im Landkreis Sonneberg. Sie hat zuvor als geschäftsleitende Beamtin in der Verwaltung Judenbach und später in der Gemeinde Frankenblick gearbeitet.

Sie sei nach der Ausschreibung diejenige von zwei Bewerbern gewesen, die alle notwendigen Verwaltungsvoraussetzungen erfüllt habe, sagte Bürgermeister Sven Gregor auf Nachfrage unserer Redaktion. Jaqueline Liebermann freut sich auf ihre neue Aufgabe. Sie wolle den Bürgern in Eisfeld dienen, sagt sie. Motivation für ihre Bewerbung sei gewesen, dass Eisfeld einerseits eine größere Kommune mit viel mehr Einwohnern ist. Und dass die Stadt andererseits über eine Bibliothek verfügt sowie über eine Ideenwerkstatt, bei der sich die Bürger über Investitionen, Projekte und Vorhaben in der Kommune mit einbringen und mitbestimmen könnten.