Hildburghausen: Stadtrat sucht Vorsitzenden - Hildburghausen

Hildburghausen Stadtrat sucht Vorsitzenden

Jan-Thomas Markert 07.08.2023 - 19:16 Uhr

Hildburghausen: Stadtrat sucht Vorsitzenden — Im März 2023 schien die Welt in Sachen Sitzungsleitung in Ordnung (von links): der amtierende Bürgermeister Burkhard Knittel, die Stadtratsvorsitzende Kristin Obst und ihr Stellvertreter Patrick Hammerschmidt, der inzwischen Bürgermeister ist. Foto: /Jan-Thomas Markert

Im September soll der Stadtrat Hildburghausen einen Vorsitzenden wählen, nachdem Kristin Obst (CDU) das Amt niedergelegt hat. Nach Informationen unserer Redaktion war zuvor ein Abwahlantrag diskutiert worden.

Der Stadtrat Hildburghausen braucht einen neuen Vorsitzenden. Denn am Freitag der vorigen Woche hat Kristin Obst dieses Amt niedergelegt. „Ich bin nicht länger gewillt, die seit Monaten und fast schon Jahren laufende Fehlentwicklung von Hildburghausen durch die Ausübung eines neutralen Stadtratsvorsitzes lediglich mit Nein-Stimme zu begleiten und verständlicherweise emotional reagierende Stadträte durch Neutralitätspflicht in der Sitzungsleitung zu mäßigen“, informierte das einzige verbliebene Mitglied der einst starken CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung – „Freies Wort“ berichtete.

Unzufriedenheit mit der Sitzungsleitung

Nach Informationen unserer Redaktion ist Kristin Obst mit ihrem Rücktritt einem möglichen Abwahlantrag zuvor gekommen, der in mehreren Fraktionen diskutiert wurde, weil zuletzt verstärkt Unzufriedenheit mit ihrer Sitzungsleitung geherrscht habe. Es brauche in dieser Position jemanden, der den Vorsitz und eben die eigene Meinung als Stadtrat möglichst scharf trennen könne und nicht emotional reagiere mit Auswirkungen auf die Sitzungsleitung, hieß es.

Wahl nach der Sommerpause

Dass der Stadtrat keinen Vorsitzenden hat, dürfte keine großen Auswirkungen haben, weil aktuell Sommerpause ist. In der ersten Stadtratssitzung nach der Urlaubszeit, im September, sollen dann ein neuer Vorsitzender und ein neuer Stellvertreter gewählt werden, heißt es aus der Stadtverwaltung. Bisheriger Stellvertreter war Patrick Hammerschmidt, der aber als Bürgermeister nicht mehr in Frage kommt, weil der Stadtrat mit der Einführung des Vorsitzes im Jahr 2019 eben diese Entkopplung von Bürgermeisteramt und Sitzungsleitung vorsah – auch, um das Stadtoberhaupt, das erfahrungsgemäß im Sitzungsverlauf die meisten Redebeiträge hat, zu entlasten. Bis dahin hatten alle Bürgermeister der Kreisstadt nach der politischen Wende – der 1995 abgewählte Franz Kipper (CDU), Steffen Harzer (Die Linke), 1996 bis 2014) und zunächst auch Holger Obst (CDU, 2014 bis 2020) die Sitzungen jeweils selbst geleitet.

In der Amtszeit von Holger Obst hatten die Stadtratsmitglieder den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Bumann zum Vorsitzenden des Stadtrates gewählt. Nach gut zwei Jahren hatte Bumann dann seinen Rücktritt zum Ende des Jahres 2021 bekannt gegeben, weil das Klima in diesem Gremium vergiftet und das Maß an Anfeindungen voll sei. Im Dezember 2021 hatten die Stadträte dann für Kristin Obst als Vorsitzende gestimmt – mit Wirkung zum 1. Januar 2022. Nach gut eineinhalb Jahren legte sie den Vorsitz nieder.

Die Fraktionen können aus dem Kreis der 24 Stadträte – fünf Frauen und 19 Männer – Kandidaten für die Funktionen des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters im Vorfeld der Sitzung mit Wahl vorschlagen. Darüber wollen die Fraktionen erst noch beraten. Auch Vorschläge von Stadtratsmitgliedern in der Sitzung selbst sind möglich. Die Sitzungsleitung wird an diesem Abend Peter Nowak (Die Linke), dem ältesten Mitglied des Stadtrates, obliegen. Er fungiert bislang als Stellvertreter des Stellvertreters des jeweiligen Vorsitzenden des Stadtrates.