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Thema:Politik
Suhl will an Videoüberwachung festhalten

Verstoß gegen Datenschutz? Suhl will an Videoüberwachung festhalten

Nach drei Jahren hat der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte die Kameraüberwachung auch in der Suhler Innenstadt für rechtswidrig erklärt und fordert einen Abbau der Kameras. Wie geht es jetzt weiter?
12.05.2025
BSW offen für AfD-Vorschläge

Annäherung im Thüringer Landtag BSW offen für AfD-Vorschläge

Die BSW-Landtagsfraktion will nicht alle Ideen und Kandidaten, die von der AfD kommen, ablehnen. Sie sieht aber auch Gefahren. 13.05.2025
AfD will ideologisch motivierte Projekte hinterfragen

Haushalt Schmalkalden AfD will ideologisch motivierte Projekte hinterfragen

Die Haushaltslage der Stadt Schmalkalden 2025 ist angespannt. Vor der Beschlussfassung des Haushaltsplanes am 19. Mai wollten wir wissen, wie die Fraktionen das Zahlenwerk einschätzen Heute: Jan Abicht von der AfD. 12.05.2025
Die Bundesrepublik ist das Deutsche Reich

Reichsbürger Die Bundesrepublik ist doch schon das Deutsche Reich

Wenn das "König" Peter Fitzek und seine Reichsbürger gewusst hätten: Die Bundesrepublik ist nicht einfach ein Nachfolger des Deutschen Reiches – sie ist das Deutsche Reich, das sich nach 1945 schlicht neu organisiert hat, sagt das Bundesverfassungsgericht. 29.04.2024
Die Linke ist nicht mehr staatstragend

Antisemitismus Die Linke ist nicht mehr staatstragend

Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow regt sich über einen Parteitagsbeschluss in Chemnitz auf. Was er nicht realisiert: Seine Linke verändert sich gerade, sie wird jünger, westlicher und radikaler. Ein Kommentar. 12.05.2025
Vier Neue für Voigt

Noch mehr Staatssekretäre Vier Neue für Voigt

Die Thüringer Landesregierung wächst weiter: Im Kabinett von Ministerpräsident Mario Voigt werden vier weitere Staatssekretäre berufen. Das wird nicht billig, soll sich aber rechnen. 12.05.2025
Die Linke und ihre schalen Hoffnungen

Parteitag in Chemnitz Die Linke und ihre schalen Hoffnungen

Die Linke propagiert weiter, was nicht zusammenpasst: Demokratie und Sozialismus. Damit hat sie derzeit wieder Erfolg. Ein Alarmzeichen, findet unser Autor. 11.05.2025
Für ein Europa ohne Krieg

European Peace Projekt Für ein Europa ohne Krieg

Mut hat Erhard Driesel bewiesen, als er am Freitag, genau 17 Uhr, ein Manifest vorlas, das die EU als gescheitert erklärt und nie wieder Krieg fordert. 11.05.2025
Gedenken mit russischem Diplomaten

Tag der Befreiung in Suhl und Zella-Mehlis Gedenken mit russischem Diplomaten

Mehr als 120 Menschen begingen am sowjetischen Ehrenmal in Suhl den 8. Mai als Tag der Befreiung und gedachten der Kriegsopfer. Darunter war auch der 1. Sekretär der russischen Botschaft Sergey Tsvetkov. Was hat er gesagt? 08.05.2025
Für Kummer gibt’s einen Kasten

Geisenhöhn/Rappelsdorf Für Kummer gibt’s einen Kasten

Die Schleusinger Ortsteilbürgermeister Michelle Höhn (Geisenhöhn) und Marko Frühauf (Rappensdorf) tun etwas für noch mehr Bürgerbeteiligung. Was genau, lesen Sie hier. 07.05.2025
Angetreten zum Schutz der Heimat

Regiment in Ohrdruf Angetreten zum Schutz der Heimat

Das Bundeswehr-Regiment, zu dem die Thüringer Heimatschutzkompanie gehört, ist in Ohrdruf erstmals zu einem Appell vollständig angetreten. Im Kriegsfall hat es zahlreiche Aufgaben im Inland. 09.05.2025
Gedenken, Reden und Picknick

Meininger Parkfriedhof Gedenken, Reden und Picknick

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg. Den Toten und allen anderen Opfern dieses Krieges gedachte die Stadt Meiningen am sowjetischen Ehrenmal auf dem Parkfriedhof. Mit Reden und erstmals sogar einem Picknick! 08.05.2025
Schlägeandrohung gegen CDU-Fraktionschef

Stadtrat Suhl Schlägeandrohung gegen CDU-Fraktionschef

Nach dem von ihm eingebrachten Beschluss zur Vorbereitung eines Verkaufs des „Grünen Hauses“ sieht sich CDU-Fraktionschef Lars Jähne Gewaltandrohungen ausgesetzt. Was ist passiert? 08.05.2025
„Auenknirpse“ auf der Abschussliste

Integrativer Kindergarten Suhl „Auenknirpse“ auf der Abschussliste

Die Wogen der Empörung schlagen hoch bei Mitarbeitern und Eltern des Integrativen Kindergartens „Auenknirpse“. Wird die erst 2023 vom Thepra-Landesverband übernommene Einrichtung 2026 geschlossen? 08.05.2025
Grenzkontrollen – jetzt kommt die Realpolitik

Dobrindt Grenzkontrollen – jetzt kommt die Realpolitik

Im Koalitionsvertrag steht, dass es Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen geben soll. Die Umsetzung ist das größere Problem, meint unser Autor. 08.05.2025
Wo Höcke und Steinmeier einig sind

8. Mai im Wandel Wo Höcke und Steinmeier einig sind

Der Bundespräsident befreit die Deutschen am 80. Jahrestag des Kriegsendes von den Fesseln ihrer Vergangenheit. Da ist er sich mit Björn Höcke einig, aber doch ganz anders. Ein Kommentar. 08.05.2025
Schüler setzen ein Zeichen

Tag der Befreiung in Arnstadt Schüler setzen ein Zeichen

In Arnstadt wird am 8. Mai an den Tag der Befreiung vom Faschismus gedacht. Warum Schüler dabei eine besondere Rolle spielen und es am Rande der Gedenkfeier Unmut gibt. 08.05.2025
Sesselmann wälzt mal wieder Schuldfragen

Sonneberg Sesselmann wälzt mal wieder Schuldfragen

Das Sonneberger Landratsamt legt ein aus Sicht der Neuhäuser Stadträte untaugliches Konzept vor zur Nachnutzung des ausgemusterten Krankenhauses. Weil also das Rennsteigstadt-Rathaus nicht mitzieht, wie der AfD-Landrat will? Sieht der sich „tief enttäuscht“. 07.05.2025