Erfurt - Nach der November-Steuerschätzung liegen sie 263 Millionen Euro höher als im Nachtragshaushalt für dieses Jahr veranschlagt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat bereits deutlich gemacht, dass sie die Chance sieht, die Neuverschuldung in diesem Jahr zu verringern.
Das Finanzministerium wollte sich zu der Zahl nicht äußern. Taubert werden die Ergebnisse der November-Steuerschätzung für die Jahre 2020 bis 2025 für Land und Kommunen am kommenden Dienstag vorstellen, erklärte ein Sprecher.
Der Thüringer Nachtragshaushalt, der noch zur Entscheidung im Landtag liegt, sieht bisher die Aufnahme von Krediten in Höhe von mehr als 1,8 Milliarden Euro vor. Dieser Betrag könnte sich nach der günstigeren Steuerprognose auf unter 1,6 Milliarden Euro verringern, sollte der Landtag dem zustimmen. Die günstigere Entwicklung der Steuereinnahmen verringere die zulässige Kreditaufnahme, hieß es.
Taubert hatte nach der Vorlage der November-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen am Donnerstag bereits Erwartungen gedämpft, dass in Thüringen nun zusätzliches Geld zu verteilen sei. «Sofern die Einnahmen im laufenden Jahr besser ausfallen als bisher erwartet, reduziert dies die Höhe der notwendigen Kreditaufnahme. Neue Spielräume entstehen dadurch nicht», hatte die Finanzministerin erklärt.
Thüringen muss als Reaktion auf den Konjunktureinbruch durch die Corona-Pandemie 2020 erstmals seit vielen Jahren wieder Kredite zur Deckung der Landesausgaben aufnehmen. dpa
