Suhl – Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) lehnt die jüngst von der CDU geforderte Obergrenze von 350 Bewohnern im Thüringer Erstaufnahmeheim (EAE) in Suhl ab und will die Einrichtung weiterhin als einzige reguläre erste Anlaufstelle für Flüchtlinge im Land führen. „Niemand in der Landesverwaltung hat der Stadt Suhl je zugesagt, dass maximal 350 Flüchtlinge in der EAE einquartiert werden“, sagte Adams im Gespräch mit dieser Zeitung.
Der Minister reagierte damit auf massive Kritik aus den Reihen der CDU und des von ihr gestellten Suhler Oberbürgermeisters André Knapp. Die CDU-Politiker hatten der Landesregierung am Wochenende vorgeworfen, sie überlaste mit einer aktuellen Bewohnerzahl von mehr als 600 das Flüchtlingsheim und lasse zugleich Mitarbeiter, Bürger und Stadtverwaltung mit den damit verbundenen Problemen alleine.
Adams zufolge ist die Suhler EAE dafür ausgelegt, notfalls bis zu 1000 Flüchtlinge gleichzeitig zu beherbergen. Diese Höchstzahl errechne sich aus dem Anteil Thüringens an der bundesweiten Erstaufnahme-Kapazität und werde demzufolge auch an die Datenbanken gemeldet, auf deren Grundlage die Bundespolizei ankommende Flüchtlinge auf die Länder verteilt. „Natürlich wären 1000, wenn diese Zahl erreicht würde, eine Stresssituation“, sagte Adams. Daher werde man für den Fall, dass sich die Bewohnerzahl dieser Schwelle nähern sollte, einen Ausweichstandort in Eisenberg bezugsfertig machen.
Die Einrichtung einer dauerhaften zweiten EAE, wie von Suhl gefordert, lehnte Adams ab. Dies sei weder zugesagt worden noch sei es kostenmäßig zu verantworten, solange die Flüchtlingszahlen in Deutschland auf dem gegenwärtigen Niveau verharren. Ohnehin werde sich die Bewohnerzahl in Suhl in den nächsten Wochen auf voraussichtlich unter 400 verringern, da wieder regulär Menschen auf die Landkreise verteilt werden. Diese Umzüge, die normalerweise nach etwa sechs Wochen Aufenthalt in der EAE passieren, waren wegen der Corona-Pandemie zeitweise ausgesetzt worden.
Der Suhler OB André Knapp wiederholte am Donnerstag seine Auffassung, wonach im Normalfall rund 520 und während der Pandemie maximal 300 Bewohner zumutbar und erlaubt sind. Diese Zahlen stünden in dem Hygienekonzept, das das Landesverwaltungsamt vorige Woche beim für die Genehmigung zuständigen Suhler Gesundheitsamt eingereicht hatte. „Das Land verstößt hier gegen seine eigenen Corona-Richtlinien“, sagte Knapp. Adams wiederum bezeichnete das Hygiene-Papier als internen Entwurf, der noch gar nicht offiziell abgesegnet worden sei.
