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Schmalkalden

Stadt will bei Entschädigung von Feuerwehrleuten Vorreiter sein

Nach knapp einem Jahr Gebietsreform befindet der Stadtrat in Steinbach-Hallenberg zur nächsten Sitzung über die Fusion der Wehren. Die Stadt setzt damit als eine der ersten Kommunen eine taufrische Landesverordnung um.



Feuerwehr
Ein Blick auf einen Einsatzwagen der Feuerwehr Oldenburg.   Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild

Steinbach-Hallenberg - Feuerwehr ist für die Kommunen eine Pflichtaufgabe und für die Kameraden eine freiwillige. Eine Diskrepanz, die sich vor allem in Zeiten des Mitgliederschwundes negativ auswirkt.

Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte der Steinbach-Hallenberger Stadtrat deshalb - und weil Führungsposten mit großer Verantwortung monatelang nur kommissarisch besetzt werden konnten - eine neue Entschädigungssatzung beschlossen.

Mit mehr als 17.000 Euro hatten sich die Aufwendungen für die Ehrenamtler im Haushaltsplan damit fast vervierfacht. Aus der Not heraus gehörte die Stadt damit zu den Vorreiterkommunen im Land, in dem bis vor Kurzem eine Entschädigungssatzung aus dem Jahr 1994 galt. Selbige habe nun auch der Freistaat angepasst.

Feuerwehrleute mit besonderen Funktionen, wie Stadtbrandmeister, Wehrführer, Ausbilder oder Leiter von Jugendwehren müssen demnach künftig in allen Kommunen mehr Geld erhalten. Nicht überall stößt das angesichts knapper Kassen auf Begeisterung. Dennoch sei eine monetäre Wertschätzung der Ehrenamtler, die jährlich zahllose Stunden in Weiterbildungen und Einsätzen verbringen, unumgänglich, weiß man in Steinbach-Hallenberg. Hier soll die neue Verordnung nun gleich eingearbeitet werden.

Denn nach der Gebietsreform Anfang des Jahres steht die Homogenisierung der Feuerwehrsatzungen ohnehin an - das Übergangsjahr neige sich seinem Ende entgegen. "Wir müssen es nach der Fusion machen, weil sonst einzelne Feuerwehren benachteiligt würden", so Böttcher. Wenn er den Entwurf zur Stadtratssitzung am nächsten Donnerstag zur Abstimmung vorlege, dann werde die Satzung einer der interessantesten Tagesordnungspunkte, ist er sich sicher.

Eigene Arbeitsgruppen

Die Vereinheitlichung sei keine einfache Aufgabe gewesen. Manche Funktionen gab es in den Ortsteilen bisher nicht, andere werde es künftig nicht mehr geben. Etwa die einzelnen Wehrführer, die nun Ortswehrführer sind. Dabei gehe es mitunter um mehr, als eine reine Angleichung von Begrifflichkeiten. Die Wehren des Haseltals haben dazu eigene Arbeitsgruppen gebildet, in denen viel und kontrovers diskutiert wurde.

Schließlich entwickelten sie die neue Satzung anhand einer Mustersatzung selbst. Dass sie hinter dem Entwurf stehen und um die Zustimmung der Stadträte werben, wollen sie zur Sitzung mit persönlicher Anwesenheit demonstrieren, so das Stadtoberhaupt. Stadtbrandmeister Christian Bickel werde zur Sitzung Rederecht erhalten und darüber informieren, wo die Schwierigkeiten lagen, wie der Kompromiss aussieht und wie weit die Fusion innerhalb der freiwilligen Feuerwehren im Grund fortgeschritten ist. Bewegung sei da immer drin. So überlegen die Rotteroder gerade, was künftig mit dem Gerätehaus des Ortes wird, nachdem die Wehr vom aktiven Einsatzdienst abgemeldet wurde (mehr dazu in Kürze).

Am Donnerstag nächster Woche, 19 Uhr, geht es beim Zainer zunächst um den Beschluss der "Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steinbach-Hallenberg, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden".

"Ich denke schon, dass wir da Vorreiter sind. Wenn sie beschlossen wird, haben alle was davon und alle sind gleichbehandelt", meint zumindest Verwaltungschef Böttcher. Interessierte Bürger sind zur Sitzung wie immer willkommen.

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Sascha Willms
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Veröffentlicht am:
20. 11. 2019
19:56 Uhr

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Sascha Willms

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Veröffentlicht am:
20. 11. 2019
19:56 Uhr



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