«Das ist überhaupt kein Thema», sagte die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), Annette Rommel. Die Vorstellung, «falsche» Notfallpatienten zur Kasse zu bitten, sei nicht nur völlig paradox, sondern auch politisch nicht durchsetzbar. Die KV Berlin hatte in der Diskussion um den Patientenansturm auf die Klinik-Notfallambulanzen kürzlich Strafgelder für falsche Notfälle verlangt.

Nach Vorstellung der Berliner Ärztevereinigung sollen Patienten 20 Euro Strafe zahlen, wenn sie eine Klinik-Notfallambulanz aufsuchen, ohne mit dem Rettungswagen gebracht zu werden. Wären sie akut krank, erhielten sie das Geld zurück.

In Thüringen setzt die KV stattdessen auf sogenannte Portalpraxen. Diese sind den Klinik-Notaufnahmen vorgeschaltet und entscheiden, ob die Patienten akute Behandlungen benötigen oder bis zur regulären Sprechstunde von Arztpraxen warten können. Dazu hat sie Verhandlungen mit Landeskrankenhausgesellschaft, Krankenkassen und einzelnen Kliniken aufgenommen.

Zudem müssen Thüringer Krankenhäuser neuerdings begründen, ob es sich tatsächliche um Notfälle handelt. Andernfalls erhalten sie ihre Leistungen nicht vergütet. dpa