Kemmerich schließt Koalition mit Grünen aus

Die Mehrheitsfindung in Thüringen nach der Landtagswahl 2024 wird wohl noch schwieriger als bislang angenommen, denn eine weitere Koalitionsoption scheint vom Tisch: Der Vorsitzende der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, schließt auch in der nächsten Legislaturperiode eine Zusammenarbeit mit den Grünen aus. Die Liberalen würden keine Koalition mit der AfD, den Linken und auch nicht mit den Grünen eingehen, sagte Kemmerich am Samstag in Schmalkalden während einer Podiumsdiskussion auf dem Thüringentag 2023. Diese Aussage ist umso überraschender, weil im Bund FDP und Grüne gemeinsam mit der SPD die Ampel-Koalition bilden.

In den vergangenen Tagen hatte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, erklärt, sie stehe auf Landesebene auch einer Koalition mit mehr als drei Partnern offen gegenüber. „Ich sehe das als Verantwortung von Demokratinnen und Demokraten, wenn es darum geht, ein Land regierbar zu machen“, hatte Rothe-Beinlich gesagt. Während der Podiumsdiskussion bekräftigte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grüne-Fraktion, Madeleine Henfling, diese Aussage.

Die Wahlumfragen in Thüringen zeigen seit inzwischen fast zwei Jahren, dass die Mehrheitsbildung im Landtag auch nach der für 2024 geplanten Landtagswahl ausgesprochen schwierig werden dürfte. Seit Längerem erhält in diesen Befragungen die AfD, deren Thüringer Landesverband als rechtsextrem gilt, die höchsten Zustimmungswerte. Eine rot-rot-grüne Mehrheit ist nach diesen Wahlumfragen seit Langem ebenso unwahrscheinlich wie eine Mehrheit aus CDU, SPD und Grünen.