Erfurt - Dem Landtag liege mit dem Corona-Hilfspaket mit einem Volumen von rund 1,2 Milliarden Euro das bisher bedeutsamste Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Gesellschaft seit 1990 vor, sagte Ramelow am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in Erfurt.
Das Parlament kam zu einer Sondersitzung zusammen, um die Hilfen für Wirtschaft, Kommunen und Bürger erstmals zu beraten. Um die Abstandsregel für die 90 Abgeordneten einzuhalten, tagte das Parlament in einem Ausweichquartier in der Steigerwaldarena. Landtagspräsidentin Birgit Keller brauchte mehrere Minuten, um alle Regeln zu verlesen, an die sich die Parlamentarier halten mussten.
Ramelow sagte in der Regierungserklärung: «In kürzester Zeit hat ein neuartiges, hochaggressives Virus tiefe Einschnitte in unser gesellschaftliches Leben verursacht. Diese Einschränkungen belasten alle Menschen.» Der Regierungschef danke den Thüringern angesichts der Beschränkungen und Eingriffe in ihr Leben, die zur Eindämmung der Infektionsgefahr nötig waren, für ihre Geduld, Einsicht und Solidarität. Viele, darunter Altenpfleger, Verkäufer, Polizisten, Mitarbeiter von Gesundheits- und Ordnungsämtern sowie Eltern, hätten eine großartige Arbeit geleistet, so Ramelow.
Das Hilfspaket, das mit einer Reihe von gesetzlichen Regelungen verbunden ist, sieht unter anderem eine Sonderzahlung von 185 Millionen Euro an die Kommunen oder 31 Millionen Euro als Ersatz für die Elternbeiträge in Kitas vor. dpa
