Erfurt - Auf Thüringens Bürgerbeauftragten Kurt Herzberg wartet immer mehr Arbeit. Mit 723 Problemen wandten sich die Thüringer im vergangenen Jahr an ihn. Das sei eine Steigerung gegenüber 2014 um fünf Prozent, sagte Herzberg der Deutschen Presse-Agentur.
Seit seinem Amtsantritt 2013 gingen Herzberg zufolge elf Prozent mehr Anliegen ein. «Wir arbeiten am Limit.» Fünf Mitarbeiterstellen hat der Bürgerbeauftragte. Herzberg befürchtet, dass künftig nicht mehr alle Anliegen der Thüringer schnell bearbeitet werden können.
Seit 15 Jahren nimmt sich ein Beauftragter der Sorgen an. Seit 2001 seien 11 109 Bürgeranliegen abgeschlossen worden, erklärte Herzberg. «Die Bearbeitungszeit soll bürgerfreundlich sein», erklärte er. Im vergangenen Jahr sei jedes zweite Problem innerhalb von 30 Tagen bearbeitet worden - 28 Prozent sogar in den ersten zehn Tagen nach Eingang.
Er erzählte das Beispiel einer krebskranken Frau, die einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellen musste, keine Unterstützung von der Krankenkasse bekommen und nur vom Kindergeld der Tochter gelebt habe. «In solchen Fällen können wir nicht sagen, wir kümmern uns erst in ein paar Wochen darum», gab Herzberg zu bedenken. Allerdings werden die Fälle seinen Angaben zufolge immer komplexer und könnten «nicht mal eben bearbeitet werden».
Jedes dritte Problem der Thüringen dreht sich um soziale Fragen wie Hartz IV und Rente.
«Bereiche wie die Eingliederungshilfe werden immer verzweigter und sind allein deshalb anfälliger für Fehler», meinte Herzberg. Als Bürgerbeauftragter sei er Lotse durch den Behördendschungel, aber auch Dolmetscher.
«Nicht alles, was die Jobcenter machen, ist fehlerfrei.» Herzberg mahnt die Verwaltungen immer wieder an, auf eine verständliche Sprache umzusteigen. «Dieses Brett wird nie endgültig gebohrt sein», dämpfte er Erwartungen an schnelle Verbesserungen. «Aber es gibt sie - die Fortschritte.»
Als Konkurrenz zum Petitionsausschuss sieht sich der Bürgerbeauftragte nicht. Dieses Gremium können Bürger einschalten, wenn sie sich von Ministerien oder anderen Landesbehörden, Kommunen, Schulen oder der Polizei benachteiligt oder ungerecht behandelt fühlen.
«Der Bürgerbeauftragte ist direkter als der Petitionsausschuss. Er spricht selbst mit der Verwaltung», erinnerte Herzberg. Bei Petitionen erst das Gremium selbst über den Weg der Landesregierung bis zur Verwaltung den jeweiligen Fall beraten. Auch komme der Bürger in der Regel weniger selbst zu Wort.
Fast 60 Prozent der Anliegen von Bürgern werden Herzberg zufolge mündlich vorgetragen. «Im Jahr gibt es locker 1300 Gespräche und Telefonate mit Bürgern.» 2007 hatte der Landtag ein Gesetz verabschiedet, das dem Petitionsausschuss bestimmte Aufgaben zuweist und eine Konkurrenz zum Bürgerbeauftragten ausschließt. Herzberg will seinen Jahresbericht für 2015 in gut drei Wochen vorlegen. dpa
