Mehr Fördergeld als 2020: Anträge wieder möglich

Erfurt - Dass Fördertöpfe am Ende eines Jahres gänzlich leer sind, ist nicht selbstverständlich. Im Gegenteil. In den vergangenen Jahren sind immer wieder staatliche Fördermittel in Millionenhöhe liegen geblieben. Vor allem dann, wenn sie für Bauarbeiten verschiedenster Art vorgesehen waren. Die Gründe dafür sind vielfältig: Mal gingen die Förderbedingungen völlig an der Lebensrealität derer vorbei, die sie verbauen sollten. Mal fehlte – das ist besonders bei Kommunen häufig der Fall gewesen – den Antragstellern das Geld, um die Fördermittel mit eigenem Geld gegen zu finanzieren.

Insofern ist es durchaus beachtlich, wie das Förderprogramm SolarInvest im vergangenen Jahr angenommen worden ist.

Mit diesem Programm unterstützt der Freistaat unter anderem Privatpersonen, aber auch private und kommunale Unternehmen sowie Vereine und Stiftungen, die Solarenergie nutzen wollen. Die Anschaffung von Photovoltaik-Anlagen selbst kann damit gefördert werden, aber auch der Kauf von Batteriespeichern, wenn jemand schon eine Photovoltaik-Anlage besitzt. Auch bestimmte Beratungsleistungen können gefördert werden, sollten diese das Ziel haben, Sonnenenergie für die Erzeugung von Wärme beziehungsweise Strom zu nutzen. Als Zuschuss können die Antragsteller bis zu 100.000 Euro erhalten. Mindestens müssen die zu fördernden Vorhaben ein Volumen von 1.000 Euro haben.

Insgesamt sind im Zusammenhang mit SolarInvest nach Angaben des Thüringer Umweltministeriums im vergangenen Jahr fast 2.800 Anträge auf Förderung gestellt worden. Das seien deutlich mehr als schließlich hätten bewilligt werden können, sagt ein Sprecher des Ministeriums. Etwa 1.700 Förderbescheide seien versandt worden. In der großen Mehrzahl hätten Privatpersonen mit Ein- oder Zweifamilienhäusern das Fördergeld erhalten.

Alles in allem hat das Land damit für SolarInvest-Förderungen 8,5 Millionen Euro unter die Menschen und Unternehmen im Land gebracht. Damit seien die zur Verfügung stehenden Fördermittel komplett ausgegeben worden, sagt der Sprecher. Zwischenzeitlich habe die Thüringer Aufbaubank – über die das Programm abgewickelt wird – deshalb einen Antragsstopp verhängt.

Diese Zahlen sind für Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) ein Ausweis dafür, dass diese Programm herausragend funktioniert – weshalb sie wiederum dafür gekämpft hat, dass 2021 mehr Fördergeld als 2020 für SolarInvest zur Verfügung steht. Nun sind es 12,8 Millionen Euro. „Die hohe Nachfrage zeigt, wie gut unsere Solar-Förderung ankommt“, sagt Siegesmund. „So klappt die Energiewende – gemeinsam mit Unternehmen, Vereinen, Bürgerinnen und Bürgern.“ Die Beteiligung an der Energiewende sei für Menschen und Unternehmen finanziell attraktiv, sie schütze das Klima und unterstütze das Handwerk im Freistaat. „Klimaschutz kann zum Konjunkturturbo werden.“

Der von der Aufbaubank vor einigen Wochen verhängte Antragsstopp ist nach Angaben des Umweltministeriums jüngst wieder aufgehoben worden. Das heißt: Es können wieder Anträge gestellt werden. Allerdings weist die Bank selbst auf ihrer Webseite schon mal vorsorglich darauf hin, dass die Bearbeitung der Anträge eine längere Zeit in Anspruch nehmen wird. „Aufgrund der hohen Antragszahlen für SolarInvest sowie für die aktuellen Coronahilfen kommt es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung Ihres Antrags“, heißt es dort. Schon im Sommer 2020 waren die Bearbeitungszeiten lang gewesen, weil die Mitarbeiter des Bank sich vorwiegend um die Corona-Soforthilfen für Unternehmen und Selbstständige gekümmert hatten. Bei nicht wenigen Antragstellern hatte das zu einigem Frust geführt.

Schneller freilich wird die Bearbeitung von neuen Anträgen nach Angaben der Aufbaubank dann gehen, wenn die entsprechenden Unterlagen vollständig ausgefüllt eingereicht werden – beziehungsweise so, dass die dort gemachten Angaben zu den geplanten Projekten auch Sinn machen. Die Aufbaubank hat deshalb ein Video auf ihrer Webseite veröffentlicht, in dem Schritt für Schritt erklärt wird, wie die Formulare auszufüllen sind.

Ganz trivial ist das offenbar nicht: Das Video ist fast eine halbe Stunde lang geworden. Für Internet-Verhältnisse ist eine solche Erklärvideo-Länge ungefähr genau so wie der Versuch, sich an einem Abend alle acht Teile der Harry-Potter-Filme nacheinander anzuschauen.