Oberzentrum: Stadträte lehnen losen Städteverbund ab

Zu einer gemeinsamen außerordentlichen und öffentlichen Sitzung kommen die Stadträte aus Zella-Mehlis, Oberhof, Suhl und Schleusingen am Dienstag, 20. Februar, 19 Uhr, in der Mehrzweckhalle der Arena Schöne Aussicht zusammen. Im Mittelpunkt steht dabei die gemeinsame Positionierung zum zweiten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) für ein starkes Oberzentrum Südthüringen mit den genannten Städten. Hintergrund ist die Entscheidung der Landesregierung von Mitte Januar 2024, die Städte Meiningen und Schmalkalden in das Oberzentrum aufzunehmen, ohne zuvor mit den beteiligten Kommunen der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Oberzentrum Südthüringen gesprochen zu haben.

Per Beschluss sollen die Bürgermeister beauftragt werden, „sich im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum zweiten Entwurf zur Änderung des LEP auf allen notwendigen Ebenen für ein Oberzentrum Südthüringen, bestehend aus den Städten Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof, einzusetzen“. Weiter heißt es im Vorschlag, dass „die Stadträte die landesplanerische Etablierung eines dezentralen, räumlich unzusammenhängenden Oberzentrums Südthüringen in Form eines losen Städteverbundes ablehnen“. Der im Regionalen Entwicklungskonzept Oberzentrum Südthüringen vom 15. Juni 2021 beschriebene und bereits beschrittene Weg der engen Anbindung der Städte Meiningen und Schmalkalden durch rechtsverbindliche Kooperationsvereinbarungen sei konsequent weiter anzustreben, lautet die Beschlussempfehlung.

In ihrer Positionierung schreiben die Beteiligten, dass ihrer Ansicht nach ein Südthüringer Oberzentrum, das um die Städte Schmalkalden und Meiningen erweitert wird, zum Scheitern verurteilt ist und für die Region keinerlei Impulse für die Zukunft setzen wird. Mit der Kabinettsentscheidung habe sich die Landesregierung faktisch von einem Oberzentrum verabschiedet. Es sei daher unumgänglich, diesen Fehler umgehend zu korrigieren, die freiwillige Zusammenarbeit und bereits geleistete Arbeit der KAG-Kommunen anzuerkennen und ein schlagkräftiges Ballungsgebiet in Südthüringen zu schaffen.

„Einzelinteressen sind nicht zielführend – statt das Oberzentrum Südthüringen zu begraben, sollte der gemeinsame Weg unserer vier Städte unterstützt und eine enge Kooperation mit den Städten Schmalkalden und Meiningen auch durch den Freistaat gefördert werden“, so die Forderung der beteiligten Städte.