Digitalisierung der Verwaltung verzögert sich

Herr Landrat Krebs, die Digitalisierung in der Verwaltung geht vielen Bürgern zu langsam. Wie ist der Stand heute und wie geht es weiter?

Es ist nachvollziehbar, dass sich einige Bürger mehr Geschwindigkeit bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen wünschen. Leider stellt die Digitalisierung eine komplexe Aufgabe dar, die allein von der kommunalen Ebene nicht zielführend umgesetzt werden kann. Der Bund hat mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) die öffentliche Hand verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Die Umsetzung dieses Gesetzes ist deutschlandweit jedoch bis zur vorgegebenen Frist nicht umsetzbar und mithin auch nicht für die hiesige Kreisverwaltung. Die Gründe für die Verzögerungen liegen vorrangig darin, dass Digitalisierung eines angemessenen Anteils an Zentralisierung bedarf. Alle Behörden stehen vor der gleichen Herausforderung, sodass es nicht zweckmäßig ist, wenn jede amtliche Stelle eigene Lösungen schafft. Vielmehr sind einheitliche IT-Standards erforderlich, die jedoch vom Bund und von den Ländern funktionsfähig vorgegeben werden müssten. Ein Bereich, in dem digitale Verwaltungsverfahren bereits vollständig umgesetzt wurden, ist die Kfz-Behörde des Landkreises. Die internetbasierte Kfz-Zulassung (iKfz) ermöglicht es, Antragstellern teil- und voll automatisierte Verwaltungsverfahren über den gesamten Lebenszyklus eines Kfz (Zulassung, Umschreibung, Adressänderung, Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung) digital durchzuführen. Hierbei beruht die Anwendung jedoch nicht auf einer einheitlichen Landeslösung, sondern auf einem System eines anderweitigen IT-Dienstleisters.

Der Fokus des Wartburgkreises liegt auf der internen Optimierung von Arbeitsvorgängen im Zusammenhang mit der Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS). Die Implementierung eines Dokumentenmanagementsystems im Landratsamt bildet die Grundlage, dass sodann Verwaltungsprozesse sukzessive, möglichst umfassend auf digitale, medienbruchfreie Verfahren umgestellt und mithin Verwaltungsleistungen durchgängig auf elektronischem Wege erbracht werden können. Die ersten Ämter der Kreisverwaltung sollen im zweiten Quartal 2022 an das DMS angeknüpft werden. Um Synergieeffekte bei Digitalisierungsvorhaben zu erzielen, setzt der Landkreis auf interkommunale Kooperationen. Daher ist der Wartburgkreis Mitglied im E-Government-Serviceteam, dem zudem der Landkreis Nordhausen, der Unstrut-Hainich-Kreis und Kyffhäuserkreis angehören, um gemeinschaftlich Projekte ( DMS, Online-Terminvergabe) unter Beachtung eines wirtschaftlichen Ressourceneinsatzes umzusetzen. Daneben gibt es weitere interkommunale Zusammenarbeiten, die künftig noch intensiviert werden sollen.