Noch steht Thüringen besser da

Thüringer Städte wollen demnach aber deutlich unterdurchschnittlich an der Gebührenschraube drehen. Gaben bundesweit 64 Prozent der befragten Städte an, dass sie mit steigenden Kosten für die Bürger rechnen, so waren es in Thüringen nur 38 Prozent. Allerdings räumt EY ein, dass durch die geringer Thüringer Zahl der Städte mit mehr als 20 000 Einwohnern nur eine Tendenz aufzeigbar sei. Doch auch bei der Frage, ob Städte planen, Leistungen einzuschränken, steht Thüringen besser da als der Bundesdurchschnitt. Räumten bundesweit 23 Prozent der befragten Städte ein, dass sie mit einer Reduzierung von Leistungen wie etwa den Öffnungszeiten von Bibliotheken oder Schwimmbädern rechnen, so meldete dies aus Thüringen keine einzige der befragten Städte.

Eine Umfrage dieser Zeitung unter Bürgermeistern ergab, dass Schmalkalden aktuell keine Erhöhungen der Gebühren oder Beiträge plant. Die Menschen, so Bürgermeister Thomas Kaminski, seien schon genug belastet und würden unter der Krise leiden. Das einzige, was Schmalkalden plane, sei die Einführung einer Kurtaxe, sollte die Stadt in diesem Jahr den Titel „Staatlich anerkannter Erholungsort“ bekommen. Der Antrag ist im vergangenen Jahr gestellt worden.

Für 2021 beschließt der Schmalkalder Stadtrat am Montag einen Haushalt mit geplanten Investitionen von rund 16,1 Millionen Euro. Das sind Ausgaben wie in Spitzen Spitzenzeiten, als die Stadt die Landesgartenschau vorbereitete. Gleichzeitig rechnet sie mit Gewerbesteuereinnahmen von rund sieben Millionen Euro.

Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler), dass es im vergangenen Jahr wegen Corona keine Leistungseinschränkungen oder Gebührenerhöhungen für die Bürgergegeben habe. Und auch für dieses Jahr ist Bohl vorsichtig optimistisch. Zwar sei der „Umfang der Einnahmeverluste ist derzeit nicht bezifferbar“ und keiner wisse, wie lange die Corona-Beschränkungen aufrechterhalten werden müssen.

Die Umfrage von EY hatte ergeben, dass bundesweit 50 Prozent der befragten Kommunen in den kommenden drei Jahren mit steigenden Schulden in Folge der Corona-Krise rechnen. In Thüringen hatten dies nur 38 Prozent erklärt. Bundesweit rechnen 18 Prozent mit gleich bleibenden und 32 Prozent mit sinkenden Schulden. In Thüringen erklärten 50 Prozent der Städte, dass sie davon ausgehen, dass der Schuldenstand stabil bleibt. Nur 12 Prozent rechnen mit sinkenden Schulden.

Allerdings dürfte die Haushaltslage vieler Kommunen sich in den kommenden Jahren verschlechtern. Zwar vermeldeten alle der befragten Thüringer Städte für 2019 noch einen Haushaltsüberschuss, doch im vergangenen Jahr hatte sich das Bild schon gewandelt: Für 2020 berichtete keine Kommune noch von einem Überschuss. Bei 63 Prozent war der Haushalt ausgeglichen, bei 37 Prozent im Minus. Bundesweit hatten im Jahr 2019 nur 54 Prozent einen Überschuss im Haushalt, bei 33 Prozent war er ausgeglichen, 13 Prozent vermeldeten ein Defizit. 2020 meldeten nur noch sechs Prozent einen Überschuss.