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Koalitionsverhandlungen Landes-Minister verhandeln mit über eine Ampel

Koalitionsverhandlungen: Landes-Minister verhandeln mit über eine Ampel
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Gesprächsbedarf? Innenminister Georg Maier (SPD/links) und Migrationsminister Dirk Adams (Grüne). Foto: dpa//Jan Woitas

Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Christian Lindner sind nicht allein: Für ihre Koalitionsverhandlungen setzen die Ampel-Bauer auch auf Experten aus den Ländern.

 
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Erfurt - An den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sind auch zwei Minister aus Thüringen beteiligt: Innenminister Georg Maier sitzt für die SPD in der Arbeitsgruppe zu Innerer Sicherheit, Bürgerrechten, Justiz, Verbraucherschutz und Sport; mit Flucht, Migration und Integration beschäftigt sich demgegenüber die Arbeitsgruppe, der Thüringens Justizminister Dirk Adams für seine Partei, die Grünen, angehört.

Die Unterhändler für die sogenannte Ampel-Koalition teilen sich in insgesamt 22 Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen auf. Aus Thüringen sind neben den beiden Ministern noch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, die SPD-Abgeordnete Elisabeth Kaiser, Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und der Jenaer Oberbürgermeister Thomas Nitzsche als Kommunalexperte für die FDP vertreten.

Zwischen Maier und Adams hatte es in der rot-rot-grünen Thüringer Koalition Spannungen gegeben – insbesondere zum Umgang mit straffälligen Asylbewerbern. So sprach sich Maier für eine „robuste Unterbringung“ von Straftätern aus, um diese zur Räson zu bringen, was Adams jedoch ablehnte. jwe

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