Gemeinderat Frankenheim Der Bürgermeister hört aus den Wolken zu

„Aus dem Himmel über Frankenheim“ der Sitzung des Gemeinderates zugeschaltet: Bürgermeister Alexander Schmitt, der sich wegen einer (zum Glück nur leichten) Corona-Erkrankung nicht unters Volk mischen durfte. Inzwischen ist sie überstanden. Foto: Iris Friedrich

Bürgermeister Alexander Schmitt war bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag vor einer Woche nur virtuell dabei – wegen Corona durfte er nicht anwesend sein, wurde aber per Bildschirm zugeschaltet und schaute „aus den Wolken“ zu. Ein paar interessante Informationen steuerte er auch von dort aus bei.

Bürgermeister Alexander Schmitt war bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag vor einer Woche nur virtuell dabei – wegen Corona durfte er nicht anwesend sein, wurde aber per Bildschirm zugeschaltet und schaute „aus den Wolken“ zu. Ein paar interessante Informationen steuerte er auch von dort aus zu: So ist der Antrag, den man seinerzeit über das Programm „Iron Curtain Trail“ für die Förderung des Radweges im Dreiländereck gestellt hatte, nun wieder in der Bearbeitung. Frankenheim hatte hier bekanntlich auf eine Komplettförderung gehofft, konnte aber nie so richtig herausbekommen, ob es diese auch gibt. Nun sei man vom Fördermittelgeber aufgefordert worden, einen aktuellen Kosten- und Zeitplan aufzustellen. Und: Die 100-prozentige Förderung sei möglich, hieß es.

Karolinenstraße wird geplant

Mit Fladungen und Hilders hat Frankenheim eine Kooperationsvereinbarung über das Projekt unterzeichnet. Unter den drei Partnern habe man auch die Aufgaben verteilt, sagte Alexander Schmitt: Frankenheim hat dabei verschiedene Zuarbeiten für die Förderung gemacht. Der Zeitraum für die Umsetzung des Radwegebaus ist nach seinen Worten nun bis Ende 2025 verlängert worden. Das verschaffe „genügend Zeit“ für alle Vorarbeiten, so Schmitt: Nach dem Fördermittelbescheid werde man ein Planerauswahlverfahren machen, planen und dann die Leistungen ausschreiben. Die Naturschutzbehörde und das Straßenbauamt habe er bereits angeschrieben, um deren Forderungen zu kennen und diese einarbeiten zu können.

Für den grundhaften Ausbau der Karolinenstraße ist die Gemeinde Frankenheim schon ein gutes Stück weiter. Dafür hat der Gemeinderat jetzt die Planung vergeben. Die Firma Rebo Consult aus Unterbreizbach hat den Zuschlag bekommen – und das, obwohl sie nicht die preiswerteste war. Der Auftragswert bei der Ingenieurgesellschaft beträgt für die Leistungsphasen 1 bis 3 rund 17 000 Euro, erfuhren die Ratsmitglieder. Damit war das Büro unter drei Bewerbern nicht der billigste, aber der beste laut einer „Bewertungsmatrix“. Diese enthält viele Kriterien, die mit Punkten benotet werden – der Preis ist nur eine davon. Der Gemeinderat vertraute dieser Bewertung und stimmte zu. Die jetzt vergebenen Planungsphasen sind für die Dorferneuerungs-Beantragung wichtig, erläuterte der Bürgermeister. Denn die Karolinenstraße soll als Dorferneuerungsprojekt laufen. Gebaut werden soll 2023/24, hieß es. Die Gesamtplanungssumme liegt bei rund 45 000 Euro. Die Beantragung für die Dorferneuerung muss bis Januar 2023 erfolgen – auch hier liegt man also „gut in der Zeit“, stellte der Bürgermeister fest. Die Karolinenstraße soll eine Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kommunalen Abwasserverband Meininger Umland (KWA) werden, wünschen sich die Frankenheimer.

Die drei riesengroßen Bäume an der Straße, auch das wurde im Rat besprochen, haben freilich eine geringe Überlebenschance, wenn die Bauarbeiten sie antasten. Diese Einschätzung gab auch die Untere Naturschutzbehörde, mit der man dazu im Gespräch war. Einer der Bäume ist aber eh krank und stellt schon seit längerer Zeit eine Gefahr da. Bei der Planung der Straßenbaumaßnahme soll berücksichtigt werden, dass die Bäume beseitigt werden müssen und dafür Ausgleichsmaßnahmen zu leisten sind.

„Katastrophenmauer“ ist (noch) rechtens

Der Gemeinderat beschloss weiter eine Ausnahme für einen Garagen- bzw. Carportbau. Angesichts der konkreten Verhältnisse vor Ort könne und müsse man es erlauben, dass der Abstand zur öffentlichen Verkehrsfläche von drei Metern unterschritten wird. Die Sicht werde durch den Bau nicht behindert, hieß es. Alle stimmten dem zu.

In einer anderen Angelegenheit wurde der Gemeinderat nur informiert: Eine von 21 Bürgern unterzeichnete Unterschriftensammlung von Anliegern in der Nähe der Brücknerstraße hatte gefordert, dass eine 1,75 Meter hohe Steinmauer, errichtet auf der Grundstücksgrenze, entfernt werden sollte. Den „sofortigen Stopp dieser Katastrophenbebauung“, der „unansehnlichen“ Mauer, hatten die Anwohner gefordert. Das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön hatte sich mit dem Fall beschäftigt und stellte fest: Im Moment machen die Bauherren nichts falsch – es gibt in Frankenheim keine Satzung, welcher der Bau widerspricht. „Wenn anschließend aber etwas weitergebaut wird, das nicht rechtens ist, dann muss die Bauverwaltung einschreiten“, darüber waren sich die Gemeinderäte einig.

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