Ebelsbach: Geld für Fahrräder löst Diskussionen aus - Region

Ebelsbach Geld für Fahrräder löst Diskussionen aus

Günther Geiling 19.11.2020 - 16:52 Uhr

Ein neuer Bürgerbus sowie die Schaffung einer Fahrradabstellanlage durch die Deutsche Bahn im Rahmen der "Bike+Ride-Offensive" waren zwei Themen im Gemeinderat. Ein Beschluss wurde noch nicht gefasst.

Ebelsbach -Bürgermeister Martin Horn (SPD) hatte das Thema "Bürgerbus" auf die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Ebelsbacher Gremiums gesetzt, um einmal zu eruieren, ob man überhaupt einen Bürgerbus anschaffen wolle. Seine Beweggründe für solch einen Bus sah er darin, dass der jetzige Kindergartenbus in die Jahre gekommen sei und bei einem Ausfall jetzt schon Privat-Fahrzeuge eingesetzt werden müssten. Auch für die Ferienbetreuung müsse man sich immer wieder einen Bus ausleihen. Außerdem könnten den dann auch Vereine wie der Sportverein nutzen und vielleicht würde man auch zu einem "Rufdienst" kommen, der insbesondere von älteren Bürgern in Anspruch genommen werden könnte. Hier sei ein normaler VW-Bus aber nur bedingt geeignet und deswegen könne er sich hier auch einen größeren Bus vorstellen.

Hochwasserschutz und Jugend-Spielplatz

Beschlüsse gab es zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes "Am Ebelsbach", der nach der Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und mit dem Satzungsbeschluss nun auch rechtskräftig werden kann. Aus der Sicht des vorbeugenden Hochwasserschutzes sind bei Wohngebäuden Öffnungen mindestens 20 Zentimeter über dem umliegenden Gelände anzuordnen und Lichtschächte mindestens 20 Zentimeter über Gelände zu ummauern. Die Einmündung "Badergasse" in die St 2274 wurde zuerst kritisch vom Staatlichen Bauamt gesehen. Zum Glück konnte man sich hier aber einigen. Im Zusammenhang mit der Ausschreibung und Vergabe von Aufträgen trat die Gemeinde der "Zweckvereinbarung zur Bereitstellung und zum technischen Betrieb einer E-Vergabe-Plattform" bei. Der Gemeinde entstehen dadurch jährliche Kosten von 523 Euro. Markus Reinwand brachte einen Antrag der CSU-Fraktion ein auf "Erstellung und Pflege einer "Offene-Punkte-Liste". "Diese Liste soll eine Unterstützung dafür sein, dass die angesprochenen Punkte und Beschlüsse zielsicher angegangen und zeitnah umgesetzt werden. Zudem diene sie als fortlaufende Information über den jeweiligen Sachstand der einzelnen Punkte, bis diese abgeschlossen oder erledigt sind." Als Anlage diente dabei eine Liste mit offenen Punkten aus den Protokollen der Sitzungen des Jahres 2020.

Von Tobias Ziegler wurde an die Diskussion um eine Pumptrack-Anlage für Mountainbikes, Skateboard, Inliner usw. erinnert. Es fehle einfach ein Spielplatz für ältere Kinder und notfalls sollte man dies auch ohne Förderung errichten. Der Bedarf sei auf jeden Fall da. Bürgermeister Martin Horn meinte, dass er nicht dagegen sei, aber er noch nicht den richtigen Platz dafür gefunden habe, der weit über 1000 Quadratmeter groß sein müsste. Hier sollten sich alle Räte einmal Gedanken machen. Das Vorgehen über eine Online-Aktion sah er nicht als zielführend an.

Vom gemeindlichen Bauamt wolle man auch einmal die Straßen, Kanäle und Wasserleitungen in Augenschein nehmen, die in nächster Zeit in ein Sanierungsprogramm einmünden sollen. Dabei erwähnte Bürgermeister Martin Horn die Georg-Schäfer-Straße bis Obere Heuernte, den Langen Rain, die Sand- und Gartenstraße. Die "Badergasse" sei bis auf die Feinschicht jetzt fertig gestellt. Schließlich kündigte er an, dass aufgrund der Corona-Pandemie keine Senioren-Weihnachtsfeiern stattfinden könnten.

Markus Reinwand (CSU) war der Meinung, dass man dieses Thema auf ein größeres Fundament stellen sollte. Ganz konkret schlug er einen Arbeitskreis mit den Kirchen vor, um ein Konzept dafür zu entwickeln. "Wenn man eine Maschine kauft, muss man doch auch wissen, wie man sie braucht und nutzt." Das gehe bis dahin, dass man abfragen sollte, ob es auch Fahrer für diesen Bus gebe. In einem solchen Bus dürften auch nur acht Personen plus Fahrer befördert werden, weil man sonst der Fahrer einen Personenbeförderungsschein brauche.

Tobias Ziegler (BNL) sah sich ebenfalls nicht abgeneigt. Auch er wollte im Vorfeld eine Abfrage starten. Dabei sollte man auch ein behindertengerechtes Fahrzeug oder die Anschaffung eines Elektrofahrzeuges in der Überlegung nicht ausschließen. Helmut Schöpplein (CSU) fragte nach, ob man da auch an feste Abfahrtszeiten für den Bürgerbus in den Ortsteilen denke. Vielleicht wäre dies möglich, einen solchen Plan zwei bis drei Mal die Woche anzubieten und vielleicht sogar auf den Einzugsbereich der VG Ebelsbach auszuweiten. Dabei wurde aber eingeworfen, dass in der Gemeinde Kirchlauter schon ein Bus in Richtung Ebern fahre und Breitbrunn einen eigenen Bürgerbus habe. In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage einer Förderung durch den Staat angesprochen.

Patricia Mück (SPD) meinte schließlich, dass der Kauf notwendig sei und man es auch unabhängig von den Vereinen entscheiden könne, ob man einen solchen Bus wolle. Dem widersprach Roland Metzner (CSU), der sich für eine Bedarfsabfrage aussprach. "Dann wissen auch die Vereine, Kirchen, Institutionen sowie die Bürger Bescheid und auch wir, in welche Richtung es gehen soll."

Zur Förderung informierte Bürgermeister Martin Horn, dass dies nur möglich sei, wenn man dann auch feste Linien anbiete. Das wolle man jedoch nicht und außerdem gebe es in Unterfranken bisher nur zwei Bürgerbusse, die auf diese Weise bezuschusst wurden. Dennoch wäre er für einen etwas größeren Bus mit längerem Radstand und einem größeren Kofferraum. Eine Hebebühne finde er allerdings zu aufwendig. Er gehe davon aus, dass man einen solchen Bus für etwa 30 000 Euro haben könne. Sorgen bereite ihm derzeit, dass der Kindergartenbus ausfallen könnte, weswegen man dann an zwei Busse denken müsste. Von einer Beschlussfassung sah man deswegen ab und wolle eine Abfrage durchführen.

Bürgermeister Horn informierte dann das Gremium über die "Bike+Ride-Offensive" des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn zum Ausbau von Radabstellanlagen an Bahnhöfen, deren Ziel es ist, bis zu 100 000 zusätzliche Bike+Ride-Plätze deutschlandweit bis Ende 2022 zu installieren. Die Gemeinde nehme an diesem Förderprogramm teil und nun habe man den Umfang der Maßnahme erhalten, die auf knapp 28 000 Euro komme und mit 60 Prozent gefördert werde. Dies sei eine Förderung in Höhe von 16 532 Euro und für die Gemeinde verblieben knapp 11 000 Euro.

"Damit hätte ich keine Probleme, weil dies auch ein Vorteil für unsere Gemeinde ist und auch unseren Bahnhaltepunkt aufwertet. Was mir allerdings gegen den Strich, geht sind die 950 Euro, die wir für die Erstellung des Gestattungs-Vertrages an die Bahn leisten sollen," meinte der Bürgermeister. Tobias Ziegler war da ganz anderer Meinung. "Ich sehe die 11 000 Euro von der Gemeinde überhaupt nicht ein." Dies sei auch überdimensioniert und er würde sein Fahrrad hier sowieso nicht abstellen. Ein Fleckchen macht man schön, aber alles andere am Bahnhof sieht ganz anders aus.

Roland Metzner sah es ähnlich wie Ziegler und meinte "das ist ein Wahnsinnsgeld für ein paar Fahrräder. Ich bin grundsätzlich für Unterstellmöglichkeiten, aber da sollte man für den Bereich des Bahnhofs ein Paket schnüren." Gerald Makowski brachte den Vorschlag ein, dass sich ja die Stadt Eltmann beteiligen könnte. Wenn sie sich nicht beteilige, könne man den Bahnhof sonst gleich in Ebelsbach umbenennen. Martin Wasser (CSU) sprach sich gegen eine Doppelstockanlage aus. Bürgermeister Martin Horn sah es dennoch positiv. "Wenn ich die Voraussetzungen schaffe, dass es gepflegt ist, wird auch die Akzeptanz größer. Es sind ja auch kommunale Flächen betroffen. Außerdem haben wir uns früher schon einmal Gedanken gemacht, Unterstellhallen zu schaffen." Für den Gast, der mit dem Zug anreise, sei der erste Eindruck ja nicht der beste und hier sei die Bahn bei der Flächengestaltung sogar großzügig gewesen. Von einer Beschlussfassung wurde abgesehen und Bürgermeister Horn schlug vor, dass er sich noch einmal mit Nachbar-Bürgermeister Michael Ziegler aus Eltmann zusammensetze, aber auch die Umgestaltung und vielleicht auch eine Abstellanlage mit Boxen in die Überlegung mit einbeziehen wolle.