Minister Maier droht Demo-Anmeldern

Sonneberg/Hildburghausen/Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich angesichts großer Corona-Protestaktionen in mehreren Städten des Landes erschüttert darüber geäußert, wie sorglos sich die Teilnehmer verhielten. Viele seien am Wochenende bei Kundgebungen und Demonstrationen unter anderem in Sonneberg und Eisenach ohne Abstand und Masken unterwegs gewesen. „Das ist keine gute Sache, daran teilzunehmen“, sagte Maier. Versammlungen seien trotz der extrem hohen Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen weiterhin möglich, „allerdings nur im kleinen Rahmen“. Nach der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung sind Demonstrationen mit mehr als 35 Personen untersagt.

Zur Frage, warum Protestaktionen mit mehr als 1000 Teilnehmern wie am Sonntagabend in Sonneberg von der Polizei nicht aufgelöst würden, sagte Maier, es gelte die Verhältnismäßigkeit bei Polizeieinsätzen. Gewalt müsste auf beiden Seiten vermieden werden. Es würden Demonstrationszüge gestoppt, wenn genug Polizeikräfte verfügbar seien.

Maier kündigte empfindliche Bußgelder für Verstöße bei nicht angemeldeten Corona-Protesten an. Insbesondere für die Initiatoren könnte es teuer werden. Die Polizei werde durchgreifen, um die geltenden Infektionsschutzregeln durchzusetzen. An Protesten gegen Corona-Beschränkungen beteiligten sich nach Polizeiangaben am Wochenende in mehreren Thüringer Städten einige Tausend Menschen.

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) kritisierte den Auftritt von Pfarrer Martin Michaelis bei den Sonneberger Protesten gegen die Corona-Politik scharf. Personaldezernent Michael Lehmann sprach am Montag von erheblicher Diskrepanz zwischen dem Synoden-Beschluss „Impfen ist Nächstenliebe“ und diesem Auftritt. Lehmann schloss Konsequenzen gegen den ehemaligen Steinacher Stadtpfarrer nicht aus.

Michaelis hatte am Sonntag bei einer illegalen Kundgebung vor 1000 Leuten in Sonneberg Corona-Beschränkungen als „Sünde“ bezeichnet und zum Ungehorsam dagegen aufgerufen. Michaelis ist amtierender Vorsitzender des Thüringer Pfarrverbands, dem Interessenverband der protestantischen Pfarrer.

Deutlich distanzierte sich auch der Sonneberger Superintendent, Thomas Rau, von der Protest-Aktion. „Unter Missachtung der hohen Inzidenz im Landkreis, der bisher über 200 an oder mit dem Coronavirus Verstorbenen und ihrer Angehörigen, der Mitarbeitenden in den Gesundheitseinrichtungen und der Überlastung der Intensivstationen, wurden durch Martin M., durch die Organisatoren der Aktion an der Hönbacher Kapelle und leider auch durch die vielen Teilnehmer an dieser Aktion Menschen unnötig und fahrlässig in Lebensgefahr gebracht“, beklagte Rau. Etwa 1000 Menschen hatten sich an der „Lichterketten-Aktion“ am Sonntagabend beteiligt.

Auf den Thüringer Intensivstationen werden mittlerweile ähnlich viele Corona-Patienten behandelt wie zum Höchststand der dritten Welle im April. Laut Divi-Intensivregister waren am Montag 227 Covid-Patienten in Intensivbehandlung gemeldet. Der Höchstwert hatte demnach am 12. April dieses Jahres bei 233 gelegen. Der Thüringer Intensivkoordinator Michael Bauer hatte schon vergangene Woche darauf hingewiesen, dass die aktuellen Zahlen auch höher liegen könnten, da Kliniken aufgrund der Belastungssituation möglicherweise nicht immer aktuell ihre Bettenbelegung melden könnten.

Damit stiegen die Covid-Behandlungszahlen auf den Intensivstationen wieder an. Bis zum Jahresende gehe er davon aus, dass 250 bis 300 Betten belegt seien, hatte Bauer gesagt. Insgesamt waren am Montag laut Divi-Register 35,5 Prozent der Thüringer Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Das war der bundesweit zweithöchste Wert nach Sachsen. In einigen Regionen Süd- und Mittelthüringens waren zwei Drittel der Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt. dpa/epd/les