Bundeswehr-Waffe Sturmgewehr-Entscheidung erneut vertagt

Die Suhler Waffenschmiede Haenel hat sich mit Heckler & Koch angelegt. Foto: /ari

Die Entscheidung über ein neues Sturmgewehr für die Bundeswehr verzögert sich weiter.

Berlin - Die Entscheidung über ein neues Sturmgewehr für die Bundeswehr verzögert sich weiter. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Mittwoch die Waffenbestellung nun nicht mehr in der aktuellen Wahlperiode vergeben, die im Herbst endet. Das Sturmgewehr sei nicht mehr auf einer aktuellen Bestellliste des Ministeriums von Anfang Mai enthalten, schreibt das Blatt.

Zudem sei erst am Dienstag bei der Vergabekammer des Kartellamts über einen Nachprüfungsantrag der Suhler Firma C.G. Haenel verhandelt worden. Mit dem hatte sich Haenel dagegen gewehrt, dass die Firma aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen worden war. Zunächst hatte Haenel nämlich die Ausschreibung des Auftrags für 120 000 Ordonnanzwaffen der Bundeswehr gewonnen und sich damit gegen den bisherigen „Hoflieferanten“ Heckler & Koch durchgesetzt. Von einem Auftragsvolumen von bis zu 250 Millionen Euro ist hierbei die Rede. Weil Heckler & Koch angebliche Patentverletzungen ins Feld führte, hatte das Verteidigungsministerium die Vergabe aufgehoben und C.G. Haenel ausgeschlossen. Eine Entscheidung auf die Beschwerde von Haenel dagegen gibt es noch nicht, sie wird dem Bericht zufolge am Freitag nächster Woche erwartet.

Je nachdem, wie die Entscheidung ausgeht, haben die Kontrahenten bereits angekündigt, in die nächste juristische Instanz beim Oberlandesgericht Düsseldorf zu gehen. In der Zwischenzeit waren auch Vorwürfe der Patentverletzung gegen Heckler & Koch aufgekommen, dieses Mal von einem Magazin-Hersteller. jwe

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