Brief an Müller Es fehlen Stimmen

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Herr Müller bekommt täglich Post aus der Lokalredaktion. Foto: Freies Wort

Uwe Appelfeller schreibt an Herrn Müller und macht sich Gedanken über das Abstimmungsverhalten und Fairness im Stadtrat.

 
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Natürlich haben Sie recht, lieber Herr Müller, ... ... kürzlich im Ilmenauer Stadtrat gab es ein kleines Kuriosum. Bei der Abstimmung zu einer Beschlussvorlage fehlten Stimmen. Das ist selten – das Prozedere ist ja immer ähnlich: Der Stadtratsvorsitzende Wolf-Rüdiger Maier nennt eine Beschlussvorlage, deren Inhalt alle Stadträte kennen sollten, fragt dann, ob es Klärungsbedarf gibt. Falls nicht – dann wird abgestimmt. Mit drei Optionen: Wer dafür ist, dagegen oder sich der Stimme enthält, hebt bei entsprechender Ansage den Arm. Bei einer Beschlussvorlage aber kamen weniger Stimmen zusammen, als Stadträte anwesend waren. So vermutete das Gremium um den Stadtratsvorsitzenden zunächst, man habe sich verzählt. Maier ließ die Abstimmung wiederholen, zählte erneut und meinte: „Wir kommen nicht hin.“ Es kam heraus, dass einige wenige Stadträte gar nicht mit abgestimmt hatten. Wolf-Rüdiger Maier wies darauf hin, dass das unfair sei. Tatsächlich gibt es die Möglichkeit aber – ein Stadtrat muss nicht abstimmen, sollte das aber vorher erklären. Vielleicht war aber auch das Thema zu missverständlich: Eine Beschlussvorlage der AfD, dass man die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes im Blick behalten und sich alle zwei Jahre darüber von der Stadtverwaltung informieren lassen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Appelfeller

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